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Dienstag, 26. Juni 2018 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Ein 51-jähriger Schweizer ist am Dienstagnachmittag bei einem Kletterunfall in Engelberg OW getötet worden. Er war aus zunächst unbekannten Gründen rund 150 Meter in die Tiefe gestürzt.

Post-Verwaltungsrätin Susanne Blank tritt zurück. Sie sprach von «ungerechtfertigten Anschuldigungen» und kritisierte die «falschen Spekulationen» in der Postauto-Affäre. Ähnlich tönte es beim Rücktritt des Vizepräsidenten – der nun eine Klage prüft.

Im Strafgericht in Muttenz stellte die Staatsanwaltschaft am Dienstag ihre Anträge: Die meisten Teilnehmer kommen mit bedingten Strafen davon. Insgesamt fünf Männer sollen aber einen Teil im Gefängnis absitzen müssen.

Die Schweiz solle mithelfen, Opfer von Folter besser zu schützen, fordert eine am Dienstag an Bundesrätin Simonetta Sommaruga übergebene Petition. Zu diesem Zweck solle die Schweiz das Istanbul-Protokoll anwenden.

Die Ausgaben für Ergänzungsleistungen (EL) sind 2017 um 0,8 Prozent auf 4,9 Milliarden Franken gestiegen. Das ist die geringste Wachstumsrate seit der Jahrtausendwende. Auch die Zahl der EL-Bezüger nahm nur noch moderat zu.

Nächste Woche steht ein 61-jähriger Kosovare in St. Gallen vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, im Mai 2016 in der St. Galler Innenstadt seinen Cousin vor dessen Haustüre erschossen zu haben. Die Anklage lautet auf Mord.

Rund um die Kampfjet-Beschaffung gibt es im bürgerlichen Lager Streit. Die SVP schiesst gegen die FDP, deren Präsidentin sich zudem in Widersprüche verstrickt. Das freut die Armee-Gegner.

Anstatt mit einer provokativen Kampagne will die Gesundheitsbehörde neuerdings mit Gewinnlosen die Männer dazu bringen, beim Sex Kondome überzustreifen.

Der Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist in der Schweiz viel knapper ausgefallen als in der Türkei. Nur 37,2 Prozent der stimmberechtigten Türken wählten ihn. Auf Parteiebene erhielt derweil die prokurdische HDP die meisten Stimmen.

Diverse Leistungen von UPC waren am Montagnachmittag nicht verfügbar.

Für den zweiten Start der Rekrutenschulen (RS) 2018 hat die Armee am Montag rund 10'500 einrückende Rekruten erwartet. Darunter befinden sich auch 160 Frauen.

Der Datenschützer Adrian Lobsiger will die Bevölkerung über den Missbrauch digitaler Personendaten, etwa für die Wahlmanipulation, informieren. Zudem kritisiert er das "Wirrwarr an polizeirechtlichen Spezialgesetzen" und fordert ein Polizeigesetz des Bundes.

Mit der eigenen digitalen ID auf dem Handy an einer Abstimmung teilnehmen: In der Stadt Zug ist dies seit Montag eine Woche lang möglich. Die Stadt testet die erste blockchain-basierte Abstimmung in der Schweiz - und hofft, dabei eine Vorreiterrolle zu spielen.

Der Unmut über unfaire Löhne und ungenügende Lohnperspektiven bei Lehrerinnen und Lehrern ist laut einer Umfrage noch immer gross. In vielen Kantonen müssten daher die Lohnsysteme angepasst werden, fordert der Dachverband der Schweizer Lehrerinnen und Lehrer (LCH).

Liliane Maury Pasquier ist am Montag in Strassburg zur Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt worden. Die Genfer SP-Politikerin folgt auf den Italiener Michele Nicoletti, der erst im Januar sein Amt angetreten hatte.

Die Schweiz ist gegen die Bedrohung durch Radioaktivität ungenügend gerüstet. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) will deshalb Roboter anschaffen, die im Ernstfall radioaktive Quellen beseitigen können. Auch der Einsatz von Drohnen werde geprüft.

Der Solothurner Regierungsrat ist auf die Abstimmungsbeschwerde der CVP zu ihrer eidgenössischen Volksinitiative gegen die Heiratsstrafe nicht eingetreten. Die Beschwerdefrist gegen die Abstimmung von Februar 2016 sei seit zwei Jahren abgelaufen. Nun kommt das Bundesgericht zum Zug.

Baustart für das neue Bundesasylzentrum auf dem Zürcher Duttweiler-Areal: Am Montag hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga die Bauarbeiten mit dem symbolischen Spatenstich begonnen. Gebaut werden 360 Plätze für das beschleunigte Asylverfahren.

Die neue Kampagne gegen HIV und andere Geschlechtskrankheiten ist zugleich ein Wettbewerb. Zu gewinnen gibt es nicht etwa einfach Kondome, sondern Preise wie Farbstifte, Kameras, Stereoanlagen oder Rasenmäher.

Die parlamentarische Aufsicht kritisiert sowohl das Wirtschaftsdepartement wie auch das zuständige Bundesamt. Zudem hat am Dienstag die Berner Polizei eine Person festgenommen.

Die Post hat in der Aufarbeitung der Postauto-Affäre am Dienstag zwei Schritte gesetzt: Zwei Verwaltungsräte treten deswegen zurück, und ein schwelender Rechtsstreit wird mit einer Zahlung beigelegt.

Ob Sicherheitsbereich, Landwirtschaft oder medizinische Transporte: Schweizer Drohnen haben ein breites Einsatzgebiet. Deshalb haben sich am Dienstag über 100 Personen aus Politik, Forschung und Industrie zum ersten Drohnen-Kongress in Zürich getroffen.

Im Entwurf zum neuen Mediengesetz wird ein eigenes Radioprogramm für die romanischen Sprachregionen nicht mehr explizit erwähnt. Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Rätoromanen übergangen fühlen.

Die Ausgaben für Ergänzungsleistungen sind 2017 um 0,8 Prozent auf 4,9 Milliarden Franken gestiegen. Das ist die geringste Wachstumsrate seit der Jahrtausendwende. Auch die Zahl der EL-Bezüger nahm nur noch moderat zu.

Die Doppeladler-Debatte zeigt: Durch die Migration ist die Schweiz auch eine postjugoslawisch geprägte Gesellschaft. Ihren Anfang nahm die enge Verbindung zwischen diesen Ländern vor ziemlich genau 70 Jahren.

Die Zahl der Muslime in der Schweiz wächst – und damit auch die Zahl islamischer Patienten. Mehrere Kantone reagieren darauf mit Seelsorgeprojekten in den Spitälern. Für Kritiker ist das ein Rückfall in überwunden geglaubte Zeiten.

Die Städte stören den Gottesdienst in Bundesbern zur Steuer-AHV-Vorlage und fordern eine Nachbesserung.

FDP-Präsidentin Petra Gössi nimmt Ignazio Cassis vor Angriffen von Links in Schutz und hegt einen Verdacht.

Adrian Lobsiger, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, warnt vor Massenüberwachung und ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, «nicht blauäugig zu sein».

Der Aussenminister und die EU haben sich aufeinander zubewegt. Bei der Frage der Lohnschutzmassnahmen herrscht aber nach wie vor Uneinigkeit.

Auf sieben Papstbesuche kommt die Schweiz in diesem und im letzten Jahrhundert, wenn Papst Franziskus am 21. Juni Schweizer Boden betreten hat. Eine merkwürdige Stippvisite unternahm dabei Papst Benedikt XVI.

Bin ich nun Schweizerin, Tamilin oder halb, halb? Eine Frage, auf die viele Tamilen der zweiten Generation früher oder später eine Antwort suchen.

Während in Europa der Dreissigjährige Krieg tobt, macht der Walliser Geschäftsmann und Politiker Kaspar Stockalper den Simplonpass zu einer Hauptverkehrsachse der Kriegsmächte in den Westalpen. Mit weitreichenden Folgen.

In den 1970er Jahren wurde das Radfahren wieder ein Thema der Verkehrspolitik. Erste Aktionen gegen die autogerechte Stadt in Basel und Zürich erweisen sich als ein Zeichen der Zeit. Ein Blick zurück.

Am 24. Juni 1993 wurde ein 29-jähriger Kurde an einer unbewilligten Demonstration in Bern erschossen. Der Vorfall löste eine heftige diplomatische Krise mit der Türkei aus. Zur Rechenschaft gezogen wurde nie jemand – ein Blick zurück.

Am 27. Mai 1931 stiess der Schweizer Auguste Piccard in einem Freiballon auf knapp 16'000 Meter vor. Sein waghalsiges Abenteuer war eine Weltsensation und endete mit einer Notlandung – ein Blick zurück.

2001 gerät der damalige Nationalratspräsident Peter Hess wegen seiner Verwaltungsratsmandate unter Beschuss. Der Fall ist ein Lehrstück über die Tücken des Milizparlaments und über mediale Empörungsbewirtschaftung – ein Blick zurück.

Die primär von Studenten getragene Protestwelle von 1968 war ein globales Phänomen. Entsprechend hat sie sich in den Berichten von Schweizer Botschaftern und angehenden Diplomaten gespiegelt – ein Blick zurück.

Er warb Freiwillige für die Waffen-SS an und forderte den «Anschluss» der Schweiz an Hitlers Reich: Am 7. Mai 1948 wird der Nazi-Propagandist Franz Burri wegen Landesverrats verurteilt. Ein Blick zurück.

1968 liefert ein Abteilungsleiter des Winterthurer Industriekonzerns Sulzer geheime Konstruktionspläne für den Mirage-Kampfjet nach Israel. Dort feiert man ihn als Held. In der Schweiz wird Alfred Frauenknecht ins Zuchthaus gesteckt.

Die Schweizergardisten im Vatikan bekommen neue Helme. Diese stammen erstmals aus einem 3-D-Drucker. Statt aus Blech werden die Helme der päpstlichen Leibgarde künftig aus Kunststoff gefertigt; das Material ist kratzfest und UV-resistent.

Papst Franziskus besuchte am Donnerstag (21.6.) die Schweiz, um in Genf das 70-jährige Bestehen des Weltkirchenrats zu feiern. In seinen Ansprachen rief er dazu auf, religiöse Gräben zu überwinden, sozial Schwache zu stärken und «wieder ein einfacheres Leben zu führen». Den Schlussgottesdienst besuchten 30'000 Gläubige.

Papst Franziskus ist am Donnerstag für einen Tag in der Schweiz. Die Aufregung ist schon im Vorfeld gross, das mediale Interesse riesig. Das war nicht anders, als seine Vorgänger der Eidgenossenschaft einen Besuch abstatteten. In den letzten Jahrzehnten war dies viermal der Fall.

Invasive Tiere und Pflanzen aus fernen Ländern breiten sich in der Natur immer weiter aus. Über 800 fremde Arten, die vom Menschen absichtlich oder unabsichtlich in die Schweiz gebracht wurden, haben sich hier bereits etabliert. Viele von ihnen verursachen Probleme.

Ende Mai trat die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union in Kraft. Privatpersonen gibt sie neue Rechte, Unternehmen bringt sie neue Compliance-Auflagen – auch in der Schweiz.

Noch gibt es im Schweizer Rechtssystem keine Möglichkeit für Sammelklagen. Dies will der Bundesrat mit der Revision der Zivilprozessordnung ändern. Eine Auslegeordnung.

Getreu dem Motto «Lieber mit der warmen als mit der kalten Hand schenken» werden viele Liegenschaften zu Lebzeiten von einer Generation auf die nächste übertragen. Dabei sind verschiedene erbrechtliche Aspekte zu beachten.

Die Politik hat es aufgegeben, eine für die Schweiz zentrale Reform zu erklären. Darum müssen es die AHV-Milliarden richten.

Die Steuervorlage 17 wird mit der AHV-Sanierung verknüpft. Das hat der Ständerat am Donnerstag beschlossen. Staatspolitisch geht das nicht. Nun muss der Nationalrat die einstige «chambre de réflexion» in die Schranken weisen.

Zwei unpopuläre Vorlagen werden zusammen plötzlich mehrheitsfähig, weil das Volk nur noch Ja oder Nein zum Gesamten sagen kann. Das ist ein Angriff auf die direkte Demokratie.

Seit über einem Jahr überprüft die Bundesanwaltschaft nochmals den Bombenanschlag von 1970, bei dem alle Insassen einer Swissair-Maschine getötet wurden. Jetzt liefert ein Zeitzeuge neue brisante Hinweise.

Der Palästinenser Abu Nidal war in den 1980er Jahren einer der meistgesuchten Terroristen. In dieser Zeit reiste er regelmässig unbehelligt in die Schweiz. Sein Fall beschäftigt nun die Schweizer Politik.

Von «Carlos» bis zu al-Kaida: Die Häufung von Verbindungen weltweit agierender Terroristen in die Schweiz ist frappant. Die Behörden scheuen bis heute eine Aufarbeitung.

Die Zürcher Bundesparlamentarier politisieren mehrheitlich auf Fraktionslinie. Einige Ausreisser gibt es aber.

Wie positionieren sich die Fraktionen im Nationalrat auf der Links-rechts-Skala? Und wie hat sich das politische Spektrum der Parteien verändert? Das zeigt unser Parlamentarierrating 2017.

Pirmin Schwander ist der Rechtsausleger im Nationalrat, Lisa Mazzone die Linkste – und CVP-Fraktionschefin Viola Amherd die personifizierte Mitte. Die zentralen Erkenntnisse des Parlamentarier-Ratings im Überblick.

Der Freisinn profitiert von der Stärkung des rechten Lagers im Nationalrat – der SVP nützt ihr Wahlsieg von 2015 hingegen kaum. Für die Linke sind harte Zeiten angebrochen.

Die CVP zieht in der kleinen Kammer an einem Strick – dafür ist die SP weniger geschlossen als im Nationalrat. Daniel Jositsch ist auch im Stöckli der rechteste Sozialdemokrat.

Romands politisieren anders als Deutschschweizer, Nationalrätinnen anders als ihre männlichen Kollegen: Das zeigt das NZZ-Parlamentarier-Rating.

Einst haben die Zürcher Fahnenträger die nationale SVP auf strammen Rechtskurs getrieben. Die heutige Zürcher Delegation ist innerhalb der Fraktion ziemlich eingemittet. Dünner ist Zürich auch am rechten Flügel der SP vertreten.