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Freitag, 06. Januar 2017 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Die CVP sucht die Balance zwischen kompromissbereiter Zentrumspartei und eigener Profilierung und fordert eine Schuldenbremse für das Gesundheitswesen. Die SP will das Verhältnis zu Europa klären.

Gehören sie beide gleichermassen in die Galerie der rechten Populisten? Eine Spurensuche zwischen Domat/Ems und New York City macht Ähnlichkeiten und Verschiedenheiten deutlich.

Im Dezember hätte die Hälfte der teilnahmewilligen Stimmberechtigten der Unternehmenssteuerreform III zugestimmt. Das sagt die erste SRG-Trendumfrage. Doch es gibt auch Indizien, wonach die Mehrheit kippen könnte.

Im Umgang mit radikalisierten Gefährdern ist oft unklar, ab wann ein polizeiliches Eingreifen zulässig ist. Notwendig sind Massnahmen, die den Handlungsspielraum von Fanatikern gezielt beschränken.

Eine Gemeinsamkeit fällt bei vielen Anschlägen auf: Die Attentäter gelangten früh auf den Radar der Behörden, aber ohne dass diese einschreiten konnten. Auch in der Schweiz intensiviert sich die Debatte über den Umgang mit Gefährdern.

Im Streit um die Vermarktungsfirma von SRG, Ringier und Swisscom kann die SRG kurz aufatmen. Die sich gegen Admeira wehrenden Medienunternehmen sowie der Verlegerverband erhalten vorläufig keine Akteneinsicht.

Schweizer müssen drei Jahre, Ausländer fünf Jahre im Tessin gelebt haben, um Kleinkinder- und Ergänzungsleistungen beziehen zu können. Für das Bundesgericht ist dies kein Verstoss gegen das Gleichbehandlungsgebot.

Es ist kein eidgenössisches Wahljahr und keines sportlicher Grossereignisse. Trotzdem wird uns auch 2017 auf Trab halten. Sind Sie vorbereitet?

Unter bürgerlichen Politikern besteht Konsens, dass mit Vorschriften Mass zu halten ist. Doch im Einzelfall sind solche Versprechen schnell vergessen. Nun soll sich das Parlament selber beschränken.

Was darf man, was darf man nicht? Tausende von Artikeln regeln hierzulande das Zusammenleben. Darunter findet sich manche reichlich skurrile Bestimmung.

Die Deza schliesst auf Ende Jahr ihre Vertretung in Bhutan. Ein Ende der engen Kontakte zwischen den beiden Gebirgsstaaten bedeutet dies aber nicht.

Hatte der Attentäter von Berlin Bezüge zur Schweiz? Die Bundesanwaltschaft hat im Zusammenhang mit dem Anschlag ein Strafverfahren eröffnet. Die Informationen dazu kommen aus dem Ausland.

Viele Muslime in der Schweiz sind aus den Medien bekannt. Doch der Islam ist hierzulande stark fragmentiert und schwach organisiert. Wer vertritt wen und mit welchem Rückhalt? Ein unvollständiger Überblick.

Mit dem grossen Steuerreformpaket kommt am 12. Februar eine der wohl komplexesten Vorlagen seit Jahren an die Urne. Im Folgenden die wichtigsten Informationen.

Kinder von Secondos sollen sich nach dem Willen des Parlaments erleichtert einbürgern lassen können. Volk und Stände stimmen über die entsprechende Verfassungsgrundlage ab.

Der Bund will künftig rund fünf statt vier Milliarden Franken jährlich in Strassen investieren. Um diese Mittel zu sichern, will er einen unbefristeten Fonds in der Verfassung verankern. Für den Mehraufwand kommen Steuerzahler und Benützer auf.

Neue Recherchen der NZZ zeigen: Ein Schweizer Nazi und ein militanter Palästinenser sollen beim Geheimdeal zwischen der Schweiz und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) von 1970 wichtige Rollen spielen. Von offizieller Seite wird das mündliche Abkommen verneint.

Der überprüfbare Inhalt eines bis dahin unbekannten FBI-Dokuments decke sich mit seiner langjährigen Forschung – deshalb erachtet es der deutsche Terrorexperte Wolfgang Kraushaar für glaubhaft.

Ein FBI-Bericht lässt den Bombenanschlag von 1970 auf ein Swissair-Flugzeug in neuem Licht erscheinen: In der palästinensischen Terrorgruppe sollen auch zwei Westdeutsche aktiv mitgewirkt haben.

Laut einem Untersuchungsbericht finden sich in den Akten der Bundesanwaltschaft keine Hinweise, dass das Strafverfahren zum Würenlingen-Attentat von 1970 nicht gesetzmässig durchgeführt worden ist.

Vertiefte Recherchen der Verwaltung bringen keine Hinweise auf ein Geheimabkommen. Die Geschäftsprüfer vertrauen darauf. Derweil untersuchen sie die Sistierung des Lenkwaffenprojekts Bodluv.

Als 20-Jähriger lauschte er im Sommer 1970 höchst vertraulichen Gesprächen zwischen seinem Vater und Bundesrat Pierre Graber: François A. Bernaths Erinnerungen bergen Zündstoff.

Der Bericht der behördlichen Arbeitsgruppe zur Causa Graber/PLO ist als Zwischenbilanz nützlich. Er kann aber nicht als der Weisheit letzter Schluss betrachtet werden.

Welche Begriffe haben im ablaufenden Jahr in der Schweizer Politik Furore gemacht? Die NZZ-Redaktion hat das Alphabet durchforstet.

In der Zuwanderungsdebatte haben sich Volksvertreter zusammengesetzte Wörter an den Kopf geworfen. Das sind nicht Symptome einer Krise, sondern Geräusche einer gesunden Demokratie auf Orientierungssuche.

Die Abstimmung über das Nachrichtendienstgesetz bestimmte in der Schweiz die Debatte über dem Umgang mit der Terrorgefahr. Das neue Gesetz greift ab nächstem Herbst, wenn in bestimmten Fällen Telefone abgehört und Computer verwanzt werden dürfen.

Das Parlament hat die Masseneinwanderungsinitiative mit einem «Inländervorrang light» umgesetzt. Die Allianz für die Bilateralen ist brüchig geworden, die nächste Abstimmung naht.

Am 1. Juni 2016 ist mit dem Basistunnel zwischen Erstfeld und Biasca der längste Eisenbahntunnel der Welt und das zweite Herzstück der Neuen Eisenbahntransversalen durch die Schweizer Alpen eröffnet worden.

Die Schweiz stand unter Strom. Das Bundesrat und Parlament gleisten den langfristigen Umbau der Schweizer Stromversorgung in Richtung erneuerbarer Energien auf. Gleichzeitig hatten die Stimmberechtigten über einen raschen Ausstieg aus der Atomenergie zu entscheiden. Damit wurden wichtige Weichen gestellt.

Die Frage der Altersvorsorge hat die Schweiz auf Trab gehalten. Die Volksinitiative der Gewerkschaften "für eine sichere AHV" verlangte 10 Prozent höhere AHV-Renten für alle und scheiterte an der Urne. In der Rentenreform 2020 geht es nun um die langfristige Sicherung der Vorsorge.

Der Bund will künftig rund fünf statt vier Milliarden Franken jährlich in Strassen investieren. Um diese Mittel zu sichern, will er einen unbefristeten Fonds in der Verfassung verankern. Für den Mehraufwand kommen Steuerzahler und Benützer auf.

Kinder von Secondos sollen sich nach dem Willen des Parlaments erleichtert einbürgern lassen können. Volk und Stände stimmen über die entsprechende Verfassungsgrundlage ab.

Mit dem grossen Steuerreformpaket kommt am 12. Februar eine der wohl komplexesten Vorlagen seit Jahren an die Urne. Im Folgenden die wichtigsten Informationen.

Nach einer wilden Schiesserei auf Grenzwächter wird der berüchtigten deutschen Linksterroristin Gabriele Kröcher-Tiedemann der Prozess gemacht. Ihr Leben endet tragisch – trotz Läuterung.

Südafrikas Apartheidregime sah sich Mitte der achtziger Jahre endgültig in die Ecke gedrängt. Unangenehm wurde es aber langsam auch für die Schweiz, die mit ihm vergleichsweise freundlich verkehrte.

1946 wurden bei Schweizer Bunkeranlagen aus dem Zweiten Weltkrieg gravierende Baumängel entdeckt. Die dafür verantwortlichen Militärs und Baufirmen kamen fast ungeschoren davon.

Weil die deutsche Wehrmacht plant, die Bodenseeflotte vor der Ankunft der Alliierten zu versenken, sorgt ein Beamter der Reichsbahn dafür, dass elf Schiffe nächtens in die Schweiz übersetzen.

Der sagenhafte Teufelsstein von Göschenen steht dem Bau des Gotthard-Strassentunnels im Weg und soll daher gesprengt werden. Doch die Urner opponieren und retten 1973 den Klotz – nicht zum ersten Mal.

Mit der Verhaftung von Raphael Huber begann vor 25 Jahren die Zürcher Wirte-Affäre. Die Justizposse ist auch ein Abbild der streng regulierten Zürcher Gastroszene der 1980er Jahre.

Im Spätherbst 1907 feiern die Urkantone und Studenten 600 Jahre Eidgenossenschaft. Obwohl das Datum stark umstritten ist, markiert der Bundesrat mit einer hochkarätigen Delegation Präsenz in der Innerschweiz.

1986 brennt es auf dem Industriegelände Schweizerhalle. Tonnen von Chemikalien landen im Rhein: eine riesige Umweltkatastrophe. Dafür wird das ökologische Bewusstsein der Bevölkerung gestärkt.

Spitalseelsorgende haben stets ein offenes Ohr für Patienten und Angehörige – ein Besuch in Chur.

Was machen eigentlich die da oben in Bern, wenn sie sich gesetzgebend versammeln? Allerhand, wie flüchtige Eindrücke eines langen Sessionstags zeigen.

Der Weihnachtsrummel ist angelaufen, das grosse Hetzen hat begonnen. Wofür? Im Basler Einkaufstrubel auf der Suche nach dem Sinn von Weihnachten.

Pirmin Schwander ist der Rechtsausleger im Nationalrat, Lisa Mazzone die Linkste – und CVP-Fraktionschefin Viola Amherd die personifizierte Mitte. Die zentralen Erkenntnisse des Parlamentarier-Ratings im Überblick.

Der Freisinn profitiert von der Stärkung des rechten Lagers im Nationalrat – der SVP nützt ihr Wahlsieg von 2015 hingegen kaum. Für die Linke sind harte Zeiten angebrochen.

Die CVP zieht in der kleinen Kammer an einem Strick – dafür ist die SP weniger geschlossen als im Nationalrat. Daniel Jositsch ist auch im Stöckli der rechteste Sozialdemokrat.

Romands politisieren anders als Deutschschweizer, Nationalrätinnen anders als ihre männlichen Kollegen: Das zeigt das NZZ-Parlamentarier-Rating.

Einst haben die Zürcher Fahnenträger die nationale SVP auf strammen Rechtskurs getrieben. Die heutige Zürcher Delegation ist innerhalb der Fraktion ziemlich eingemittet. Dünner ist Zürich auch am rechten Flügel der SP vertreten.

Die erstarkende SVP zieht den Parlamentsschnitt nach rechts. Die SP wird immer linker. Die Grünen pendeln an den Rand und zurück. Zwei Jahrzehnte Nationalrat im Überblick.

Nicht nur der Bundesrat, auch die Kantonsregierungen lassen sich ins Bild setzen. Hier der Überblick über die aktuellen Inszenierungen.

Weshalb die Wahl von Pro Natura auf Wasserspitzmaus, Ringelnatter oder Feldgrille fiel: 20 Mal das Tier des Jahres.

Alljährlich präsentiert sich der aktuelle Bundesrat auf der offiziellen Autogrammkarte. Sie erscheint für gewöhnlich zum Jahreswechsel. Wir schauen zurück bis 1997.

Im Juni wurde er feierlich eröffnet, ab heute profitieren Nord-Süd-Reisende zum ersten Mal vom Jahrhundertbauwerk. Denn pünktlich zum Fahrplanwechsel vom 11. Dezember 2016 wird der Gotthard-Basistunnel in Betrieb genommen.

Gen Atem ist ein Pionier der europäischen Urban-Art-Bewegung. Er lernte von den Stars des New Yorker Hip-Hop-Undergrounds in den achtziger Jahren. Heute geht er seinen eigenen Weg, schafft Kunst im Spannungsfeld zwischen stiller Einkehr und explosivem Attentat.

Wie ist das deutliche Nein zur Atomausstiegsinitiative zu erklären? Und was bedeutet es für die Energiestrategie 2050 des Bundes? NZZ-Inland-Redaktor Helmut Stalder sieht das Ergebnis als Auftrag für eine Energiewende mit Augenmass.

Kinder von Secondos sollen sich nach dem Willen des Parlaments erleichtert einbürgern lassen können. Volk und Stände stimmen über die entsprechende Verfassungsgrundlage ab.

Bei einem Ja am 12. Februar könnten sich 25'000 meist sehr gut integrierte Ausländer erleichtert einbürgern lassen. Nur ein Bruchteil würde einen Antrag stellen.

Die dritte Ausländergeneration soll erleichtert eingebürgert werden. Anders als in früheren Abstimmungskämpfen hält sich die Opposition bisher in Grenzen.

Der Brand von vergangener Woche im Posthotel im Graubündner Ferienort Arosa ist im Untergeschoss des Gebäudes ausgebrochen. Am Freitag konnten Brandermittler das einsturzgefährdete Gebäude zum ersten Mal betreten.

Der Grossbrand kurz vor Silvester zerstörte das Posthotel in Arosa. Nun gab die Polizei bekannt, wo das Feuer ausgebrochen ist und in welche Richtungen ermittelt wird.

Der Bundesrat empfängt am Sonntag, 15. Januar, und am Montag, 16. Januar, den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zum Staatsbesuch in der Schweiz. Dies teilten am Freitag das UVEK und das EDA mit.

Auf der A3 im glarnerischen Bilten sind am Freitag 40 Autos verunfallt. 17 Personen verletzten sich, darunter drei Kinder. Nebelbänke hatten die Autofahrer in Schwierigkeiten gebracht. Die Autobahn war stundenlang gesperrt.

Die Stadt Schaffhausen wollte Steuererklärungen aus dem Jahr 2006 entsorgen – und schmiss sie dafür in eine offene und frei zugängliche Mulde. Jetzt winkt eine Anzeige vom Datenschützer – denn die Behörden würden damit das Gesetz verletzen.

Die SP sieht die Schweiz vor einem wichtigen Abstimmungsjahr. Das Volk werde an der Urne die Weichen in zentralen Dossiers stellen. In der Frage der Zuwanderung müsse es um die künftigen Beziehungen zu Europa gehen, forderte die Partei.

Die CVP will an ihrer christlichen Identität festhalten und eine Debatte über gesellschaftliche Werte lancieren. In wichtigen Dossiers wie der Beziehung zur EU, dem Klima oder der Gesundheit will sich die Partei 2017 verstärkt einbringen, um den "Königsweg" zu finden.

Im Glarnerland ist erneut ein Wolf gesehen und fotografiert worden. Das Tier, das oberhalb Mollis im nördlichen Kantonsteil auftauchte, konnte allerdings nicht identifiziert werden.

Arktische Kaltluft hat am Freitagmorgen für eisige Temperaturen gesorgt. Seinem Ruf als Sibirien der Schweiz einmal mehr gerecht geworden ist La Brévine NE, wo die Temperatur auf minus 29,9 Grad gesunken ist, wie der private Wetterdienst meteonews mitteilte.

Zwei Umfragen der SRG und von Tamedia deuten darauf hin, dass sich viele Schweizerinnen und Schweizer noch keine feste Meinung zur Unternehmenssteuerreform III gebildet haben. Der Abstimmungskampf in den nächsten Wochen dürfte für den Ausgang entscheidend sein.

Am 12. Februar 2017 entscheidet das Schweizer Stimmvolk über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration. Für die Befürworter wäre dies ein wichtiges Zeichen der Anerkennung, für die Gegner ein unnötiger und gefährlicher Schritt.

Der Präsident des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbunds, Gottfried Locher, erzählt, wieso die Werte der Reformation heute noch topaktuell sind — und wann er Gott zum letzten Mal spürte.

Vor 500 Jahren schob Huldrych Zwingli in Zürich die Reformation an. Über ein Jahr lang wird jetzt gefeiert.

Bauernverbandspräsident Markus Ritter kritisiert die laue Kampagne der Steuerreform-Befürworter. Er will jetzt dafür sorgen, dass die Bevölkerung nicht auf die «Angstkampagne der Gegner» hineinfällt.

Die Einbürgerung von Immigranten-Grosskindern soll erleichtert werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Volksabstimmung vom 12. Februar.

Das traditionsreiche Jugendskilager an der Lenk hat seit Donnerstag eine nach ihm benannte Piste. Mit der Juskila-Piste an der Metsch will die Lenk ihre Verbundenheit mit dem Anlass demonstrieren.

Das Jubiläum "500 Jahre Reformation" ist in der Deutschschweiz angekommen. Am Donnerstag starteten die Feierlichkeiten im Beisein von Bundesrat Johann Schneider-Ammann und Kirchenbundpräsident Gottfried Locher mit einem grossen Festakt beim Zürcher Grossmünster.

Hochbetrieb bei der Giftberatungsstelle: 39'543 Anrufe hat Tox Info Suisse im vergangenen Jahr gezählt. Das sind so viele wie noch nie. Am häufigsten waren Vergiftungen mit Medikamenten, ein Teil davon kam durch Verabreichungsfehler zustande.

Christian Klambaur, SVP-Vorstandsmitglied der Sektion Rüti ZH, publizierte am 1. Januar ein stark umstrittenes Video mit klar rassistischem Inhalt auf seinem Facebook-Profil. Sogar Parteikollegen kritisieren ihn scharf.

In der Schweiz ist es bei Schneefällen seit Mittwochabend zu zahlreichen Strassenunfällen gekommen. Bei einer Frontalkollision bei Densbüren AG kamen zwei junge Männer ums Leben. Auf der A1 in der Region Zürich sorgte der Schnee am Donnerstag für ein Chaos.