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Montag, 27. Januar 2014 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Smartphone-Nutzerinnen und Nutzer erhalten durch eine neue interaktive Datenschutz-App "unkomplizierte Hilfestellung für den Schutz ihrer Privatsphäre". Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich, Bruno Baeriswyl, lancierte die App am Montag, dem Vortag des Europäischen Datenschutztages.

Die Schweiz und Polen verstärken ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Bundespräsident Didier Burkhalter und sein polnischer Amtskollege Bronislaw Komorowski vereinbarten am Montag in Warschau regelmässige politische Gespräche und eine verstärkte Kooperation in Wirtschaft, Umwelt und Tourismus.

Die Gefängnisse sind voll, sogar übervoll. Am Stichtag, 4. September 2013, waren in der Schweiz 7072 Erwachsene in Gefängnissen und Justizvollzugsanstalten inhaftiert. Platz hätte es für 7048 Gefangene.

Die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen sollen finanziell entschädigt werden. Die Sozialdirektorenkonferenz der Kantone empfiehlt den Kantonsregierungen, mit Lotteriegeldern einen Soforthilfefonds über 5 Millionen Franken einzurichten.

Die Basler Muslim Kommission zieht ihre Anzeige gegen den Musiker David Klein zurück, die sie wegen dessen abschätzigen Kommentaren auf seiner Facebook-Seite eingereicht hatte. Die Organisation akzeptiert Kleins gemailte Entschuldigung, wie sie am Montag mitteilte.

Das Ausmass und gar die Existenz des Holocaust, der Ermordung von Millionen Juden während der Nazi-Herrschaft, werden noch heute geleugnet - genau so wie andere Völkermorde. Mit diesen Worten wendet sich Bundespräsident Didier Burkhalter in seiner Botschaft zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust an diesem Montag an die Bevölkerung.

In der Schweiz sind derzeit neun Impfstoffe knapp oder gar nicht lieferbar. Engpässe gibt es etwa bei der Impfung gegen die sogenannten "Wilden Blattern", aber auch bei der Impfung gegen Kinderlähmung, Keuchhusten, Gelbfieber und Tollwut. Grund zur Panik besteht aber nicht.

2013 sind 51 Kinder von einem Elternteil aus der Schweiz entführt worden. Das sind fast 20 Prozent mehr als im Vorjahr. 2012 wurden 42 Kinder aus der Schweiz ins Ausland entführt.

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf fordert für die Nachfolge des abtretenden FINMA-Direktors Patrick Raaflaub eine breite Diskussion. Dies sagt sie im Interview mit der Zeitung "Schweiz am Sonntag".

Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist überzeugt, dass die SVP-Initiative vor allem kleinen Firmen schaden würde. Diese müssten viel Aufwand betreiben, um Bewilligungen für ausländische Arbeitskräfte zu erhalten.

Die Billettpreise in der Schweiz dürften bis 2033 um durchschnittlich 1,5 Prozent pro Jahr steigen, wegen FABI möglicherweise sogar etwas mehr. Das plant die SBB, wie der SBB-Verwaltungsratspräsident Ulrich Gygi in einem Interview mit der "SonntagsZeitung" sagte.

Sicherheitspolitiker wollen verhindern, dass weiterhin Schweizer nach Syrien reisen und sich als «Gotteskrieger» an Kämpfen beteiligen.

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat am letzten Tag des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos noch den OECD-Generaldirektor José Ángel Gurría getroffen. Auch befasste sie sich mit Griechenland, wohin sie in zehn Tagen reisen wird.

Die Grünen wollen den Bund verpflichten, die Produktion und den Import von Lebensmitteln stärker auf Ökologie und Tierfreundlichkeit auszurichten. Die Partei entschied an der Delegiertenversammlung in Delsberg, eine entsprechende Volksinitiative zu lancieren.

Die Grünliberalen Schweiz lehnen die Abtreibungs-Initiative klar ab. Die Delegierten sprachen sich in Zürich mit 89 zu 2 Stimmen bei 6 Enthaltungen deutlich gegen die Initiative aus rechts-konservativen Kreisen aus.

Die Universität Luzern hat erstmals Richtlinien für die Annahme privater Drittmittel wie Schenkungen, Legate und Sponsoringbeiträge erlassen. Die Regeln sollen die Unabhängigkeit der Uni sicherstellen. 2012 nahm sie 2,9 Millionen Franken private Drittmittel entgegen.

Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann lässt durchblicken, dass er das Freihandelsabkommen mit Indien "notfalls" auch gegen den Willen der Pharmaindustrie akzeptieren könnte. Diese kritisiert zu lasche Patentregeln. Möglich ist, dass sich der Abschluss verzögert.

Die Revision des Erbschaftssteuerabkommens zwischen der Schweiz und Frankreich wird voraussichtlich im Parlament scheitern. Trotzdem demonstrierten die Bundesräte Eveline Widmer-Schlumpf, Johann Schneider-Ammann und der französische Finanzminister in Davos Einigkeit.

Trotz Hasstiraden und gegenseitigen Anschuldigungen wollen die syrischen Bürgerkriegsparteien ihre Friedensverhandlungen in Genf mit direkten Gesprächen fortsetzen. Das kündigte der UNO-Vermittler Lakhdar Brahimi am Freitagabend nach Einzelgesprächen an.

Entgegen dem europäischen Trend haben im letzten Jahr in der Schweiz deutlich weniger Menschen um Asyl ersucht als im Jahr davor. Den Rückgang um einen Viertel erklärt sich das Bundesamt für Migration (BFM) vor allem mit raschen Entscheiden über Gesuche mit wenig Chancen.

Smartphone-Nutzerinnen und Nutzer erhalten durch eine neue interaktive Datenschutz-App "unkomplizierte Hilfestellung für den Schutz ihrer Privatsphäre". Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich, Bruno Baeriswyl, lancierte die App am Montag, dem Vortag des Europäischen Datenschutztages.

Das Solothurner Obergericht hat die Strafen im Dreifachmord von Grenchen bestätigt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 36-jährige Patric S., der 28-jährige Guido S. und die 53-jährige Ruth S. alle ihren Teil zur Bluttat beigesteuert haben.

74,3 Prozent der 7072 erwachsenen Gefangenen, die am Stichtag 4. September in Schweizer Gefängnissen und Vollzugsanstalten einsassen, waren Ausländer. Ein Grossteil davon waren Kriminaltouristen.

Ab Sommer 2014 soll eine neue Übergangslösung für Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen eingeführt werden. Lotteriegelder und Privatspenden werden dieses Projekt zunächst finanzieren.

Die Basler Muslim Kommission zieht ihre Anzeige gegen den Musiker David Klein zurück, die sie wegen dessen abschätzigen Kommentaren auf seiner Facebook-Seite eingereicht hatte. Die Organisation akzeptiert Kleins gemailte Entschuldigung.

Die Gefängnisse sind voll, sogar übervoll. Am Stichtag, 4. September 2013, waren in der Schweiz 7072 Erwachsene in Gefängnissen und Justizvollzugsanstalten inhaftiert. Platz hätte es aber lediglich für 7048 Gefangene.

Der Aussenminister ist fulminant in sein entscheidendes Jahr gestartet. Er will den Schwung ausnützen und das Verhältnis Schweiz-EU entkrampfen. Dazu braucht er aber ein Nein zur Massenineinwanderungsinitiative.

In der Schweiz sind derzeit neun Impfstoffe knapp oder gar nicht lieferbar. Engpässe gibt es etwa bei der Impfung gegen die sogenannten «Wilden Blattern», aber auch bei der Impfung gegen Kinderlähmung, Keuchhusten, Gelbfieber und Tollwut.

Das Bundesamt für Justiz verzeichnete 2013 fast 20 Prozent mehr Fälle von Kindsentführungen als noch ein Jahr zuvor. So wurden 51 Kinder in der Schweiz verschleppt. Noch schlimmer: Die Zahl dürfte noch viel höher sein.

Es sei nicht die SVP, welche die Schweiz blockiere, sondern die SVP-Gegner. Das sagt ausgerechnet Ex-SP-Präsident Peter Bodenmann. Er rechnet gar vor, wie die Schweiz die Zuwanderung um nicht weniger als 400'000 Personen dämpfen könnte.

Der EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta attestiert der Schweiz den Willen, der EU bei Steuerfragen entgegen kommen zu wollen. Er verlangt aber konkrete Fortschritte. Erst dann lässt sich seiner Meinung nach über eine Erklärung zum Verzicht auf Sanktionen reden.

Das Egerkinger Komitee um SVP-Nationalrat Walter Wobmann wirbt mit einem umstrittenen Plakat für die Masseneinwanderungsinitiative. Andere Politiker empfinden das Inserat als Effekthascherei und «geschmacklos».

Die Grünliberalen Schweiz lehnen die Abtreibungs-Initiative klar ab. Die Delegierten sprachen sich in Zürich mit 89 zu 2 Stimmen bei 6 Enthaltungen deutlich gegen die Initiative aus rechts-konservativen Kreisen aus.

Die Grünen wollen den Bund verpflichten, die Produktion und den Import von Lebensmitteln stärker auf Ökologie und Tierfreundlichkeit auszurichten. Die Partei entschied an der Delegiertenversammlung in Delsberg, eine entsprechende Volksinitiative zu lancieren.

Nie war es für Schweizer Dschihadisten einfacher, in die Schlacht zu ziehen, sagt ein ETH-Sicherheitsforscher. Dem Nachrichtendienst bereiten jedoch mehr diejenigen Personen Sorgen, welche aus dem heiligen Krieg zurückkehren.

Nach den frühlingshaften Temperaturen zu Beginn des Jahres hat sich der Winter mit klirrender Kälte zurückgemeldet. In vielen Regionen der Schweiz wurden die bisher kältesten Temperaturen des Winters gemessen. La Brévine schlotterte bei minus 22 Grad

Die Universität Luzern hat erstmals Richtlinien für die Annahme privater Drittmittel wie Schenkungen, Legate und Sponsoringbeiträge erlassen. Die Regeln sollen die Unabhängigkeit der Uni sicherstellen. 2012 nahm sie 2,9 Millionen Franken private Drittmittel entgegen.

Die Weltwirtschaft befindet sich im Umbruch. Die IT-Revolution wird viele Arbeiten automatisieren und bestehende Jobs überflüssig machen. Aber: Gleichzeitig schafft der Wandel neue Berufe. Der Wochenkommentar von Chefredaktor Christian Dorer.

Drei Schweizer Skifahrer sind auf einer Piste im indischen Kaschmir von einer Lawine erfasst und verschüttet worden. Die Retter des Wintersportorts Gulmarg konnten zwei von ihnen leicht verletzt aus den Schneemassen bergen.

Die Revision des Erbschaftssteuerabkommens zwischen der Schweiz und Frankreich wird voraussichtlich im Parlament scheitern. Trotzdem demonstrierten die Eveline Widmer-Schlumpf, Johann Schneider-Ammann und der französische Finanzminister Einigkeit.