Alles hängt mit allem zusammen und beeinflusst sich gegenseitig – heisst es in der Physik. Dass dies aber auch für die Kriminalität gilt, das ist die Erkenntnis der «Arena» – für einige möglicherweise überraschend. Im Parforceritt wurden dabei die Themen Jugendkriminalität, Überalterung, Schengen und Strafrechtsreform gestreift – mit diskutablen Ansichten und überraschenden Einsichten.
Die Rechtskommission des Nationalrat beharrt darauf: Das Bundesgericht soll verfassungswidrige Gesetze nicht mehr anwenden müssen. Die Kommission beantragt dem Nationalrat mit 13:11 Stimmen, an diesem Entschluss festzuhalten.
Die Zahl derjenigen, die in der Schweiz ein Spenderorgan brauchen, steigt stetig. Waren es 2008 noch 942 Personen, sind es aktuell bereits 1102. Swisstransplant geht jetzt neue Wege. Potentielle Spender werden auf Facebook mobilisiert.
Am zweiten Tag seines Singapur-Aufenthalts hat sich Johann Schneider-Ammann mit Regierungsmitgliedern getroffen. Dabei betonte der Bundesrat die guten Beziehungen beider Länder.
Umwelt- und Abfalltaucher haben vor Zollikon (ZH) rund 20 bis 30 Fässer entdeckt – mit teilweise unbekanntem Inhalt. Der Kanton Zürich will sie professionell bergen lassen.
An der Urne ist die Managed-Care-Vorlage gescheitert. Die eidgenössischen Räte befassen sich deshalb erneut mit der Kostenbeteiligung von Müttern bei Schwangerschaften. Die Vorlage geniesst breite politische Unterstützung.
Die Initiative «Abtreibung ist Privatsache» stösst in der zuständigen nationalrätlichen Kommission auf wenig Gegenliebe. Sie lehnt das Volksbegehren ab und folgt damit dem Bundesrat.
Die Begrenzung der Zuwanderung ist traditionell eine Forderung der Rechten. Die Repräsentanten von Ecopop sympathisieren aber mit der Mitte oder mit grünen Parteien. Wer steckt hinter Ecopop?
Mit 100 Sparmassnahmen will der Berner Regierungsrat verhindern, dass die Senkung der Motorfahrzeugsteuern zu einem tiefroten Budget 2013 führt. So wird auf den Druck von Kalendern verzichtet, oder zu erwartende Erträge werden erhöht.
Verteidigungsminister Ueli Maurer wirbt um Unterstützung der Mitteparteien für den Kauf des Gripen. Mitte Dezember will er sich mit deren Spitzen treffen und kritische Punkte ausräumen, wie Recherchen von «10vor10» zeigen. Berichte, wonach der Vertrag nicht gültig sei, negierte er.
Aussenminister Burkhalter hat in Burma Vertreter der Regierung und der Opposition getroffen und Unterstützung bei demokratischen Reformen angekündigt. Dabei fand er auch kritische Worte.
Das Bundesamt für Migration nimmt den umstrittenen früheren Chef des Inlandgeheimdienstes Urs von Daeniken in Schutz: Er sei bei der Suche nach Asylunterkünfte in Nottwil, Eigenthal und Sufers erfolgreich gewesen.
Der Grossverteiler erklärt Asylsuchenden in einem Lausanner Vorort, wie man sich in einem Einkaufszentrum benimmt. Die Betroffenen reagieren verdutzt bis verärgert über den Versuch, ihnen Anstand einzuimpfen.
SVP-Präsident Toni Brunner begrüsst das Referendum gegen die Asyl-Verschärfung. Und freut sich, dass die Abstimmung die Mitteparteien in die Bredouille bringt.
Am 14. November wird der Bundesrat das Gesetz zum Gripen-Kauf verabschieden. Ueli Maurer bekräftigt, dass der Rahmenvertrag mit Schweden gültig sei – es handle sich um «eine Art Vorvertrag».
Die Migros ist verärgert über den neuen Preisbarometer des Bundes. Dieser sei ungerecht, weil er nicht auf die wahren Gründe für die Preisunterschiede zwischen der Schweiz und dem Ausland eingehe.
Sozialversicherungen bedingen Solidarität. Davon scheint in der Schweiz nicht mehr viel übrig zu sein. Es wird ausgerechnet dort gespart, wo ohnehin wenig Geld vorhanden ist: Bei IV-Rentnern und Asylsuchenden.
Mit Roadpricing die Stadtzentren vom Verkehr entlasten: In einigen Städten der Welt ist dies Alltag, doch in der Schweiz stockt der Prozess. Der VCS will in Bundesbern Druck machen.
Schweizer Hotels verbuchten im September erneut weniger Übernachtungen. Derzeit vermag nur ein Tourismusgebiet der Hotellerie-Flaute zu trotzen.
Philippe Roch hat der Zweitwohnungsinitiative zum Erfolg verholfen. Nun wirbt er für die Ecopop-Initiative, welche die Zuwanderung beschränken will und heute in Bern eingereicht wurde.
Wird das Bankgeheimnis im Inland gelockert, wollen Politiker die Abschaffung der Verrechnungssteuer zur Debatte stellen.
Brisanter Personalentscheid: Urs von Daeniken erhält beim Bundesamt für Migration eine Anstellung als Projektleiter. Der ehemalige Chef des Inlandgeheimdienstes gilt als Hauptakteur der jüngsten Fichenaffäre.
Wann haben die anderen Departemente von Widmer-Schlumpfs Weissgeldstrategie erfahren? Das Finanzdepartement (EFD) sorgt nach dem Debakel der Amtsvorsteherin für Verwirrung.
UBS-Chef Ermotti will das Bankgeheimnis für alle aufheben. Das hätte Folgen, so FDP-Wirtschaftspolitiker Ruedi Noser: Die Verrechnungssteuer müsste wegfallen. Doch diese kann für den Staat sehr attraktiv sein.
Der Verband der Auslandsbanken in der Schweiz (VAS) preist die Abgeltungssteuer. Mit oder ohne Zustimmung Deutschlands bleibe sie ein Modell für die Zukunft.
Eveline Widmer-Schlumpf musste im Bundesrat in den letzten Wochen mit wichtigen Dossiers wiederholt Niederlagen verbuchen. Eine Analyse über das selbst verschuldete Scheitern der Bündnerin.