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Montag, 10. September 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Ein aggressives australisches Grippevirus erreicht diesen Winter die Schweiz. Experten empfehlen eine Impfung.

Die Schweiz hat den nächsten Schritt getan, um auf die Liste des immateriellen Kulturerbes der Unesco aufgenommen zu werden. 167 Vorschläge wurden gemacht - nicht alle sind originell.

Die Polizei soll auch künftig verdeckt ermitteln dürfen - aber nur unter strengen Auflagen. Der Nationalrat will eine entsprechende Gesetzesgrundlage schaffen. Präventionseinsätze sind davon jedoch nicht betroffen.

Alt Bundesrat Joseph Deiss wurde am Montag im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York als Ehrengast empfangen. In Genf begingen Bundesrat Didier Burkhalter und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon das Jubiläum.

In den Führungsetagen der Schweizer Konzerne sitzt nur auf jedem 20. Stuhl eine Frau. Nun mucken die FDP-Frauen auf - und ernten damit bei ihren männlichen Parteikollegen wenig Verständnis.

Neun Bundesräte und ein zweijähriges Präsidium? Nicht, wenn es nach dem Nationalrat geht. Er schickt eine entsprechende Staatsleitungsreform bachab.

Auf dem Weg in den Bundesrat stolperte Bruno Zuppiger über eine Erbschaftsaffäre. Sie hat ihm so zugesetzt, dass er nun abtritt. SVP-Präsident Toni Brunner freut sich - vor allem über den Nachfolger.

Der verstorbene Nationalrat Otto Ineichen hat zahlreiche Vorstösse hinterlassen. Sein Nachfolger im Rat hat andere Prioritäten, und die Partei tut sich mit seinem Vermächtnis schwer.

Ausser viel Spesen nichts gewesen, findet die SVP 10 Jahre nach dem Uno-Beitritt. Auch von links hagelts harte Kritik. Das hat die Schweiz bei den Vereinten Nationen erreicht - eine Bilanz.

Ob Hochwasser oder allgemeiner Alarm - im Falle eines Falles heulen in der Schweiz die Sirenen. Bald aber könnte auch via Mobilfunk über Gefahren informiert werden. Planungen dafür sind im Gang.

Mit Alcopal sollen betrunkene Autofahrer den Blastest der Polizei austricksen können. Im Test von 20 Minuten Online fiel die teure Pille aber durch.

Die SP hat an ihrem zweitägigen Parteitag ihr umstrittenes Migrationspapier verabschiedet. Im Mittelpunkt der kontroversen Debatte stand die Positionierung der Partei zur Personenfreizügigkeit und Asylpolitik.

Künftig sollen Gewaltopfer informiert werden, wenn ihr Peiniger freikommt. Wie hart es ist, wenn man nie weiss, wann man seinem Vergewaltiger über den Weg läuft, erzählt Stefanie L.*

Die SP Schweiz hat Barbara Gysi und Géraldine Savary ins Präsidium gewählt. Bei der Migrationspolitik setzen sich die Juso mit der Ablehnung von Zwangsausschaffungen durch.

Der Bundesrat soll im Gleichstellungsgesetz einen Kontrollmechanismus für Löhne einführen. Gegen den Widerstand von Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat der Nationalrat eine CVP-Motion dieses Inhalts mit 87 zu 77 Stimmen und 11 Enthaltungen überwiesen.

Der slowakische Präsident Ivan Gasparovic hat bei seinem Besuch in der Schweiz die vom Bundesrat ausgerufene Ventilklausel kritisiert. Gasparovic zeigte zwar teilweise Verständnis für die Massnahme. Die neuen EU-Staaten dürften aber nicht benachteiligt werden.

Die Sommerzeit wird in der Schweiz nicht abgeschafft. Der Nationalrat hat eine Motion der Luzerner SVP–Nationalrätin Yvette Estermann abgelehnt. Dies, obwohl auch die Justizministerin Mühe mit der Zeitumstellung einräumte.

Seit dem 10. September 2002 weht am mächtigen UNO-Wolkenkratzer am East River in New York auch die Schweizer Flagge. In Anwesenheit von Bundespräsident Kaspar Villiger und Aussenminister Joseph Deiss wurde die Schweiz damals als 190. Mitglied aufgenommen. Im Interview mit der «Tagesschau» zieht Deiss Bilanz.

In der Schweiz soll eine gesetzliche Grundlage für verdeckte Fahndung geschaffen werden. Ausserdem soll verdeckte Ermittlung enger umschrieben werden. Der Nationalrat hat einem entsprechenden Gesetz zugestimmt. Gegner warnen vor «rechtsstaatlichem Unheil».

Der Nationalrat hat sich gegen die Staatsleitungsreform entschieden. Alle diskutierten Vorlagen wurden abgelehnt. Von der Reform übrig bleiben dürfte einzig die Möglichkeit, mehr Staatssekretäre zu ernennen.

Zu Beginn der Herbstsession im Nationalrat ist Peter Schilliger als Nachfolger des verstorbenen FDP-Nationalrats Otto Ineichen vereidigt worden. Der 53-jährige Schilliger hatte im Kanton Luzern den ersten Ersatzplatz auf der FDP-Liste besetzt.

Der Zürcher SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger tritt per sofort zurück. Die Vorkommnisse der vergangenen Monate rund um eine Erbschaftsaffäre hätten ihm und seiner Familie stark zugesetzt, begründete er den Schritt in seinem Rücktrittsschreiben.

Im Bündnerland ist sich die Exekutive einig. Die olympischen Winterspiele könnten 2022 in der Südostschweiz über die Bühne gehen. Hunderte Millionen Franken sollen dafür zur Verfügung stehen.

Vor zehn Jahren ist die Schweiz als 190. Staat der UNO beigetreten. Es war das erste Land, das den Beitritt in einer demokratischen Abstimmung beschlossen hat. Dafür brauchte es aber zwei Anläufe. Zehn Jahre später zieht das EDA eine positive Bilanz.