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Montag, 25. Juni 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Mit automatischer Gesichtserkennung können Menschen auf Bildern und Videos erkannt werden. Die Technologie wird immer ausgereifter. Unlängst hat auch das soziale Netzwerk Facebook einen Erkennungsdienst gekauft. Der eidgenössische Datenschützer ist alarmiert.

Das Oberwallis bekommt seine 32 Kilometer lange Autobahn später als geplant. Ursprünglich war die Inbetriebnahme bis 2014 geplant.

Auch Portugal kann in Fällen von Steuerhinterziehung auf Amtshilfe aus der Schweiz hoffen. Die Schweiz und Portugal haben in Lissabon ein Protokoll zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) unterzeichnet.

Der Bunfd haftet nicht für das Debakel der Genfer Kantonalbank. Damit ist nun klar, dass der Kanton Genf alleine für die 3,4 Milliarden Franken-Sanierung haftet.

Wer in einer Nachbarschaft mit einem tiefen sozioökonomischen Status lebt, hat ein höheres Sterberisiko. Diesen Zusammenhang haben Forschende der Universität Bern mit einem neuen Index für die Schweiz nachgewiesen.

Der Zürcher Oberstaatsanwalt Martin Bürgisser kann aufatmen: Das Zürcher Obergericht verzichtet auf ein Verfahren wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses.

Niederlage für die Basler «Fümoar»-Beizen: Das Appellationsgericht hat Rekurse von zwei Gastrobetrieben wegen des Rauchverbots abgewiesen. Diese hatten eine Verfügung angefochten, die verlangt hatte, «dass der rechtmässige Zustand hergestellt» werde.

Das vergangene Jahr hat das IKRK vor grosse Herausforderungen gestellt. Die humanitäre Organisation musste mehr Menschen in Not helfen – gleichzeitig wurden die Arbeitsbedingungen erschwert.

Ein Stadtzürcher SVP-Mitglied soll am Wochenende hetzerisch gegen Muslime getwittert haben. Der Zürcher stellte eine «Reichskristallnacht für Moscheen» zur Diskussion. Dem Lokalpolitiker droht nun der Parteiausschluss – und ein Strafverfahren wegen Verletzung der Antirassismus-Strafnorm.

Der Zugang zu Dokumenten der Bundesverwaltung wird immer häufiger verlangt. Die Zahl der Gesuche, die Bürger und Medien 2011 gestellt haben, hat sich gegenüber 2010 fast verdoppelt. Am meisten Gesuche gehen beim Bundesamt für Gesundheit ein.

Die energetische Nutzung von Holz in kleinen Anlagen soll einfacher werden. Doch die Lockerungen bergen auchökologische Risiken.

Der Kanton Genf muss die Kosten für die Sanierung der Genfer Kantonalbank selber tragen. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit dem eine Beschwerde des Kantons abgewiesen wurde, ist rechtskräftig.

Bürgerinnen und Bürger sowie Medien verlangen häufiger Zugang zu Dokumenten der Bundesverwaltung. Die Zahl der Gesuche hat sich 2011 gegenüber dem Vorjahr beinahe verdoppelt, wie dem Jahresbericht des Eidgenössischen Datenschützers zu entnehmen ist.

Niederlage für die Basler «Fümoar»-Beizen: Das Appellationsgericht hat am Montag Rekurse von zwei Gastrobetrieben wegen des Rauchverbots abgewiesen. Diese hatten eine Verfügung angefochten, die verlangt hatte, «dass der rechtmässige Zustand hergestellt» werde.

Der Ruf der SVP nach einer Abschaffung des Krankenkassen-Obligatoriums findet keinen grossen Anklang: Drei Viertel der Bevölkerung wollen daran festhalten. Die Idee einer Einheitskasse befürworten 40 Prozent.

Dass Staatsanwalt Martin Bürgisser in einem Pub über Aufhebung von Christoph Blochers Immunität spekulierte, stellt keine Amtsgeheimnisverletzung dar. Das Obergericht bezeichnet die Strafanzeige als «unbegründet».

Justizministerin Sommaruga appelliert an die SP, in der Migrationspolitik Verantwortung zu übernehmen. Gleichzeitig grenzt sich Parteipräsident Levrat nach allen Seiten ab.

Weder der Bundesrat noch das Parlament spüren Zeitdruck, um die näher rückenden Finanzprobleme der AHV zu lösen. Statt punktueller Verbesserungen peilt Bundesrat Berset eine Reform an, die Jahre dauern wird.

Der Bahntunnel durch die Furka ist Anfang der 1970er gutgeheissen worden, weil er die Förderung einer Bergregion versprach. Heute lässt sich bilanzieren, dass die Region damit positive Impulse erhalten hat, ein Tunnel allein aber wenig bewirkt.

Bei den Freisinnigen haben sich die Frauen mit ihren Ideen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie durchgesetzt. Ihre «liberale Familienpolitik» ist von den Delegierten rundweg positiv aufgenommen worden.

In den letzten Jahren haben sich viele Klöster mit Angebotenfür Aussenstehende geöffnet.Im Hinterthurgau gibt es nunein Achtsamkeitstraining.

Der Streit um die Raumplanung spaltet die CVP. Die Sektion von Parteichef Darbellay droht verärgert mit dem Austritt aus der Mutterpartei. Dabei geht es auch um Darbellays Zukunft.

Im Kampf gegen die illegale Migration erhebt der Bund gezielt Personalien von Flugpassagieren. Jetzt weitet er die Massnahme auf Passagiere aus, die aus Istanbul undMoskau in die Schweiz fliegen.

Die FDP-Delegierten haben am Samstag in St. Maurice das Positionspapier «Liberale Wege zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf» praktisch einstimmig angenommen. Sie sprechen sich damit für mehr Krippenplätze und Tagesstrukturen aus.

Laut dem Schweizer Chefunterhändler Christian Etter kommen die Verhandlungen stetig voran. Es sind allerdings noch einige Hürden zu nehmen, bis die Schweiz als erstes europäisches Land ein Freihandelsabkommen mit China abschliessen kann.

Am Samstagnachmittag haben mehrere Tausend Personen in Bern friedlich gegen die Verschärfung des Asylgesetzes demonstriert, die der Nationalrat kürzlich verabschiedet hat.

dsc. Basel Der Hauseigentümerverband Schweiz (HEV) ergreift nun doch kein Referendum gegen das Raumplanungsgesetz und will sich auch nicht engagieren, wenn eine andere Organisation das Referendum gegen die Teilrevision des Gesetzes ergreifen würde.

Der Ton wird härter. SP-Präsident Christian Levrat droht Bundesrat Ueli Maurer mit der Abwahl. Die nach Basel gereisten SP-Delegierten fordert er auf, das Engagement für den EU-Beitritt und gegen den «Raubtierkapitalismus» zu intensivieren.

Ein Zürcher Anwalt hat seinen Anzug an den Nagel gehängt. Er entschied sich, in Brasilien einen Bauernbetrieb zu führen. Dort gilt er als Exot - und als beliebter Arbeitgeber.

Etappensieg für die ÖV-Anbieter und die Kantone im Feilschen um die Futtertöpfe: Die Bahn soll in einer ersten Phase mit 6 statt mit 3,5 Milliarden Franken ausgebaut werden.