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Sonntag, 22. Januar 2012 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Die SVP will raus aus der Krise: Nach der Zuppiger-Affäre, den missglückten Bundesratswahlen und dem Fall Hildebrand will Parteichef Toni Brunner wieder nach vorne schauen.

20 Standortgemeinden im Zusammenhang mit Tiefenlagern hat die Nagra am Freitag präsentiert. Wenig überraschend: Niemand will den Atommüll. Nagra-Chef Thomas Ernst nerven die Aussagen der Betroffen.

In der Nacht auf Sonntag ist ein Wintersturm über die Schweiz gefegt. Auf den Bergen wurden Orkanböen gemessen. Aber auch im Flachland blies Tief «Gisela» mit fast 100 km/h.

Wegen dem Angriff Blochers auf Hildebrand kommt es verstärkt zu Parteiaustritten. Auch Bankmitarbeiter Reto T. greift Blocher an. Ihm sei für die Bankdaten ein Job und die Begleichung von Kosten versprochen worden.

Die Grüne Partei Schweiz will Gesellschaft und Wirtschaft in der Schweiz radikal Richtung Nachhaltigkeit umgebauen. Dies zeigte sich an der Versammlung der Delegierten in Kriens LU.

CVP-Präsident Christophe Darbellay hat an der Delegiertenversammlung in Einsiedeln SZ weitere Hilfsmassnahmen für die Wirtschaft verlangt. Es brauche ein Hilfspaket von 100 Mio Franken für innovative Projekte.

Die SVP-Bundeshausfraktion wird weiterhin von einem Blocher-Getreuen angeführt. Zum neuen Präsidenten wählte die Fraktion den Berner Nationalrat Adrian Amstutz. Er beerbt Caspar Baader.

Wie jedes Jahr trifft sich die Zürcher SVP zu ihrer Albisgüetli-Tagung. Am Rednerpult hat Christoph Blocher gesprochen. Dann versprühte Gastredner und Ex-UBS-Chef Oswald Grübel Optimismus.

Auf den ersten Blick ist das politische Profil der vier Anwärter auf das SVP-Fraktionspräsidium fast deckungsgleich. Und doch gibt es entscheidende Unterschiede - vor allem in sozialen Fragen.

Das Angebot des öffentlichen Verkehrs müsse vor allem in den Agglomerationen ausgebaut werden, verlangt der VCS. Wichtiger als schnellere Züge sei dabei die Steigerung der Kapazitäten.

Noch immer ist unklar, wieviele Schweizer Frauen französische Billig-Implantate tragen. Kein Wunder: Frauen kennen ihre Implantate oft selber nicht. Das soll sich nun ändern.

Die Nagra bastelt weiter an ihren Plänen für den Bau eines atomaren Tiefenlagers in der Schweiz. Jetzt ist klar, wo die dafür notwendigen Bauten an der Oberfläche stehen und wie sie ausehen könnten.

Die SP setzt sich gegen den Fundamentalismus ein. Doch die Partei hat neu einen frommen Nationalrat, der Abtreibung verbieten und die Schöpfungsgeschichte an den Schulen lehren möchte.

Im März 2010 war ein 29-jähriger Nigerianer während seiner Zwangsausschaffung verstorben. Dem Ausschaffungspersonal konnten keine Verfehlungen nachgewiesen werden. Das Verfahren wurde eingestellt.

Der zurückgetretene Präsident der Schweizerischen Nationalbank gibt nicht alle seine internationalen Mandate auf. Er bleibt Mitglied der G30, einem internationalen Denkzirkel mit Topshots aus Finanz und Wirtschaft.

Tempo 80 auf Autobahnen soll das Stau-Chaos eindämmen, der Pannenstreifen zusätzlichen Verkehr schlucken. In Lausanne wurde so das Stauproblem gelöst. Der Faktor Mensch bleibt aber das grösste Problem

In der Schweiz tummeln sich wohl Dutzende Folterknechte und Völkermörder - die genaue Zahl kennt aber niemand. SP-Nationalrat Carlo Sommaruga bläst nun zur Jagd auf die Kriegsverbrecher.

Vor allem die Krise in Nordafrika hat der Schweiz einen enormen Zuwachs der Asylgesuche beschert. Die Anzahl der Anträge ist auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen.

Das umstrittene Managed-Care-Modell steht auf der Kippe. Ärzte-Vertreter, die Gewerkschaft vpod und die SP haben die nötigen Referendumsstimmen eingereicht.

Offenbar inspiriert durch den Film «Der Verdingbub», zeigt sich der Hindu-Exponent Rajan Zed tief betroffen. Die Zeit der Verdingkinder bezeichnet er als «schwarzes Kapitel der Schweizer Geschichte».

FRAUENFELD. Im Fall Hildebrand sind neue Details bekannt geworden: Nationalrat Christoph Blocher soll dem IT–Spezialisten verlockende Angebote gemacht haben.

Nach der verhinderten Anti-WEF-Demo in Bern will die Kantonspolizei mehr als 150 Aktivisten wegen Landfriedensbruch anzeigen. Das teilte sie nun mit.

Der Soziologe François Höpflinger über die steigende Bedeutung des subjektiven Alters und dessen politische Brisanz. Der Risikoausgleich der Krankenkassen solle sich an der Restlebenserwartung statt am chronologischen Alter orientieren.

Vor einem Jahr sperrte der Bundesrat Potentatengelder aus Nordafrika. Jetzt ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen organisierter Kriminalität.

Die Berner Kantonspolizei hat eine unbewilligte Demonstration in der Berner Innenstadt vorerst im Keim erstickt. Mit einem massiven Polizei-Aufgebot trat sie den Teilnehmern einer Kundgebung gegen das World Economic Forum entgegen.

Der Parteipräsident der Grünen, Ueli Leuenberger, wünscht sich für seine Nachfolge eine «aktive» Parteileitung. Sie solle die Debatte um politische Positionen und Aktionen «innovativ und demokratisch» führen und intensivieren.

Im Kampf gegen den starken Franken will CVP-Präsident Darbellay mit 100 Millionen Franken innovative Projekte fördern. Hinter dem Rücktritt von Nationalbankpräsident Hildebrand wittert er Winkelzüge einer «Bande».

Die Bundeshausfraktion der SVP hat am Samstag an einer ausserordentlichen Sitzung ihren gesamten Vorstand neu besetzt. Zu ihrem Präsidenten wählte sie den 58-jährigen Berner Adrian Amstutz; er gilt als Hardliner.

Die Vorbereitungen für die Schweizer Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2022 laufen auf Hochtouren. Im April entscheidet das Sportparlament, Ende Jahr das Bündner Stimmvolk. Vorderhand überwiegt in Graubünden die Skepsis.

Umweltpolitisch stehen die nächsten Monate im Zeichen der Uno-Konferenz für nachhaltige Entwicklung. Die Schweiz will international präsent sein.

Blocher sagt, bei der Weitergabe der privaten Bankdaten von Philipp Hildebrand habe er als Einzelgänger gehandelt. Laut ihm beschloss die SVP Schweiz, Strafanzeige gegen den Nationalbankpräsidenten wegen Insiderhandels mit Aktien zu erstatten.

Lebensmittel aus der EU sollen in der Schweiz nicht ohne weitere Auflagen verkauft werden dürfen. Nach der Nationalratskommission hat sich auch die zuständige Ständeratskommission dafür ausgesprochen, wieder ein strengeres Regime einzuführen.

Die Steuerzahler sollen bei der direkten Bundessteuer höhere Beträge für Versicherungsprämien abziehen können. Die Wirtschaftskommission des Ständerates (WAK) hat einer entsprechenden Motion aus dem Nationalrat zugestimmt.

Die Wissenschaftskommission des Nationalrates befürchtet mit der Revision des Tierschutzgesetzes Nachteile für Firmen und Personen, die an Tierversuchen beteiligt sind. Sie sollen nicht in jedem Fall Angaben über die Experimente machen müssen.

Fabi-Vorlage, VCS-Initiative oder nichts von beidem? Im neuen Jahr werden im eidgenössischen Parlament Weichen für die Finanzierung und Ausgestaltung des öffentlichen Verkehrs gestellt. Der Verkehrsclub hat sich an seiner Jahres-Medienkonferenz in Stellung gebracht.

Die Bergsenn AG muss ihren «Heidi-Alpen Bergkäse» nicht umbenennen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Herstellerfirma gutgeheissen. Laut Gericht verweist der Ausdruck «Heidi-Alpen» nicht auf eine Herkunft aus einem Sömmerungsgebiet.

Für ein mögliches Atommüll-Tiefenlager braucht es auch oberirdischen Gebäude. Die Nationale Gesellschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) hat dem Bund nun erste Vorschläge für den Standort der Gebäude eingereicht. Dort sollen auch radioaktive Stoffe zwischengelagert werden.

Die geltende Personenfreizügigkeit soll unter die Lupe genommen werden. Dies hat der Bundesrat entschieden, nachdem der Nationalrat gefordert hatte, die sogenannten flankierenden Massnahmen zu verbessern. Es sollen mehr Kontrollen stattfinden.

Die Medikamentenpreise in der Schweiz haben sich 2011 dem europäischen Umfeld angenähert. Das zeigt der am Freitag veröffentlichte Preisvergleich mit sechs europäischen Ländern. Allerdings sind die Preise immer noch höher, bei Generika sogar erheblich.

Schokolade ist ein Genussmittel. Vorwürfe, es stecke Kinderarbeit darin, haben den Genuss gemindert und die Branche in Bewegung gebracht. Grund für das Engagement von Schweizer Firmen in Ghana ist aber auch der drohende Mangel an Rohstoff.