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Freitag, 18. November 2011 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Die Geschäftsleitung der SP hat die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei für die Bundesratswahl vom 14. Dezember angehört. Auf eine Empfehlung verzichtet sie. Alle vier seien geeignet, sagte Parteipräsident Christian Levrat.

Das Sportparlament von Swiss Olympics hat einen 2-Millionen-Zuschuss an die geplanten neuen Skisprung-Anlagen in Kandersteg abgelehnt. Damit scheint ein Ausbau vom Tisch.

Der Kreuzlinger Staatsanwalt, der wegen Befangenheit in der Kritik steht, ist ausgebildeter Polizist, wie Recherchen von «10vor10» zeigen. Damit ist er kein Einzelfall: Im Kanton Thurgau sind 17 Prozent aller Staatsanwälte keine gelernten Juristen.

Der Bundesrat hat sich im Rahmen der traditionellen Von-Wattenwyl-Gespräche mit den Spitzen der Bundesratsparteien über die wirtschaftliche Entwicklung unterhalten. Dabei ging es auch um mögliche Massnahmen zur Stützung des Wirtschaftsstandortes.

Der Geschäftsführer eines Zürcher Restaurants hat sich nicht strafbar gemacht, als er einen Asylbewerber ohne Bewilligung während drei Stunden probeweise arbeiten liess. Die Staatsanwaltschaft ist vor Bundesgericht abgeblitzt.

Auch die Schweiz erhöht den Druck auf Iran. Der Bundesrat setzte die Namen von 116 neuen Personen, Organisationen und Unternehmen auf eine entsprechende Liste, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bekannt gab.

Eine Zürcher Mutter haftet nicht für den schweren Unfall einer Vierjährigen, auf die sie kurz hätte aufpassen sollen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Eltern des Opfers abgewiesen. Der Mutter könne kein Fehler angelastet werden.

Die Berner Reitschule hat in den letzten Monaten gleich mehrmals für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Immer wieder sind Reitschule-Besucher und Polizisten aneinandergeraten. Jetzt hat der Berner Stadtrat die Subventionen nur für ein statt vier weitere Jahre genehmigt.

Vorläufig aufgenommene Asylbewerber sollen die Schweiz nur noch in Ausnahmefällen verlassen dürfen. Der Grund: Der Bund hat festgestellt, dass diese Personen zum Teil in ihr Heimatland reisen. Also genau dorthin, wo sie nach eigenen Angaben nicht mehr leben können – weil zum Beispiel Krieg herrscht.

Um die Thurgauer Justiz von jedem Verdacht der Befangenheit zu entlasten, macht Oberstaatsanwalt Andreas Zuber nun reinen Tisch. Der im Fall der toten Delfine im Freizeitpark Connyland eingesetzte Staatsanwalt Patrick Müller wird vollumfänglich zurückgezogen. Eigentlich ohne wirklichen Grund, wie Zuber findet.

Die Swiss Football League hat am Freitag das Urteil zur Wertung des nach Ausschreitungen abgebrochenen Spiels Grasshopper Club Zürich gegen den FC Zürich vom 2. Oktober bekannt gegeben: Das Spiel wurde mit 3:0 zu Gunsten von GC gewertet.

Die Geschäftsleitung der SP hat am Freitag die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei für die Bundesratswahl vom 14. Dezember angehört. Auf eine Empfehlung verzichtet sie: Alle vier seien geeignet, sagte Parteipräsident Christian Levrat am Abend vor den Medien.

Trotz einheimischen Äpfeln in Hülle und Fülle: Der Milchverarbeiter Emmi will für ein Birchermüesli gefrorene Äpfel importieren und ersucht dafür um einen Vorzugszolltarif. Im Inland werde das Produkt nicht angeboten, lautet die Begründung.

Der Bundesrat hat sich am Freitag im Rahmen der traditionellen Von-Wattenwyl-Gesprächen mit den Spitzen der Bundesratsparteien über die wirtschaftliche Entwicklung unterhalten. Dabei ging es auch um mögliche Massnahmen zur Stützung des Wirtschaftsstandortes.

Der Bund will die Reisefreiheit der rund 23'500 vorläufig aufgenommenen Personen wieder einschränken. Grund für die Verschärfung seien ein paar wenige Missbräuche, erklärt das Bundesamt für Migration (BFM) die geplante Massnahme.

Franziska Ingold hat sich aus familiären Gründen entschieden, die Stelle als Korrespondentin in Rom aufzugeben und sich einer neuen Herausforderung zu stellen.

Zwei Wochen vor dem Weltmigrationsforum in Genf hat das Kinderhilfswerk Terre des Hommes an einer Tagung auf die wohl verwundbarsten Migranten aufmerksam gemacht: Kinder und Jugendliche, die alleine in der Schweiz unterwegs seien, müssten besser geschützt werden.

Die Thurgauer Staatsanwaltschaft prüft eine Wiederaufnahme der am 11. November eingestellten Klage von Tierschutzorganisationen gegen den Freizeitpark Connyland in Lipperswil. Sie reagiert damit auf den Vorwurf, der verantwortliche Staatsanwalt sei befangen.

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK) beharrt nicht auf einer Sonderstellung für christliche Symbole. Nachdem die Ständeratskommission sich gegen eine neue Verfassungsbestimmung gestellt hat, empfiehlt die Kommission dem Nationalrat ein Nein.

Die AUNS-Initiative "Staatsverträge vors Volk" kommt möglicherweise ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK) empfiehlt der grossen Kammer, auf die Linie des Ständerates einzuschwenken.

Der Geschäftsführer eines Zürcher Restaurants hat sich nicht strafbar gemacht, als er einen Asylbewerber ohne Bewilligung während drei Stunden probeweise arbeiten liess. Die Staatsanwaltschaft ist vor Bundesgericht abgeblitzt.

Eine Zürcher Mutter haftet nicht für den schweren Unfall eines kleinen Mädchens, auf das sie kurz hätte aufpassen sollen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Eltern des Opfers abgewiesen und entschieden, dass der Frau kein Fehler angelastet werden kann.

Die Schweiz hat ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Der Bundesrat setzte die Namen von 116 neuen Personen, Organisationen und Unternehmen auf eine entsprechende Liste, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO am Freitag bekannt gab.

Die Schweizer Bevölkerung hat am 17. November anlässlich des 8. Suppentags der Schweizer Tafel grosse Solidarität mit armutsbetroffenen Menschen in der Schweiz bekundet. 

Der Kanton Bern setzt weiter konsequent auf die Förderung erneuerbarer Energien und will Baubewilligungsverfahren für solche Anlagen vereinfachen. Solaranlagen sollen künftig ohne Baubewilligung erstellt werden können ? auch auf Baudenkmälern. 

Die Waadtländer SVP schickt ihren Nationalrat Guy Parmelin ins Rennen für einen zweiten SVP-Sitz im Bundesrat. Bereits einen Tag nach der Nomination gab sich der Waadtländer aber bescheiden: In der SVP gebe es eigentlich viel bessere Kandidaten.

Die Analyse der EU-Kommission zu den Schweizer Steuerabkommen mit Deutschland und Grossbritannien steht. Die Kommission drängt die beiden Länder offenbar dazu, ihre Abkommen mit der Schweiz nachzuverhandeln und droht andernfalls mit rechtlichen Schritten.

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat am Donnerstag in Paris ihren französischen Amtskollegen François Baroin getroffen. Baroin erteilte dabei einem möglichen Steuerabkommen zwischen den beiden Ländern eine Absage.

Der neue SBB-Fahrplan bringt die Passagiere ab dem 11. Dezember eine halbe Stunde schneller nach Paris. In der Schweiz wird auf diversen Strecken verdichtet.

Die Ärztevereinigung FMH lässt sich das Engagement gegen die Managed-Care-Vorlage einiges Kosten: Pro Unterschrift für das Referendum bezahlt sie vier Franken. Und für die Abstimmungskampagne stehen 1,5 Millionen Franken zur Verfügung.