Der Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann stellt sich für die Bundesratswahlen zur Verfügung und ist von der Parteileitung der SVP Schaffhausen nominiert worden. Er wolle das Abenteuer wagen und für die SVP und vor allem für den Kanton Schaffhausen das Beste herausholen, sagte er am Montagabend.
Die Paradies-Stiftung für soziale Innovation hat am Montag in Zürich mehrere Selbsthilfeorganisationen für "herausragende, innovative Leistungen" ausgezeichnet. Ausgeschüttet wurde insgesamt 153'000 Franken.
Die Schweiz will ihre bilateralen Beziehungen mit Kroatien ausbauen. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey traf am Montag mit Präsident Ivo Josipovic in der Hauptstadt Zagreb zu Gesprächen zusammen, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.
Die abtretende Nationalrätin Martine Brunschwig Graf (FDP/GE) ist vom Bundesrat zur Präsidentin der Kommission gegen Rassismus (EKR) ernannt worden. Brunschwig Graf tritt ab 1. Januar 2012 die Nachfolge von Georg Kreis an.
Die Stadtpolizei Zürich verzeichnet bei ihrer Suche nach den Randalierern der Krawallnächte vom September erste Erfolge: Von den 15 Personen, deren Bilder am Montagmorgen im Internet publiziert wurden, waren nach acht Stunden schon vier identifiziert.
Ein 23-jähriger Mann ist in der Nacht auf Sonntag in Boudry bei Neuenburg mit einer Armeepistole getötet worden. Es handelt sich dabei um einen Unfall. Eine junge Frau schoss auf den 23-Jährigen in der Annahme, es handle sich nicht um eine echte Waffe.
Im Freizeitpark "Connyland" im thurgauischen Lipperswil ist am Sonntagnachmittag zum zweiten Mal innert einer Woche ein Delfin gestorben. Laut einem Tierarzt könnten die Tiere vergiftet worden sein. Die Staatsanwaltschaft hat eine Untersuchung eröffnet.
Seit Sonntag steht fest, dass mit Christian Lohr zum zweiten Mal eine Person im Parlament Einsitz nimmt, die auf den Rollstuhl angewiesen ist. Die Parlamentsdienste wollen direkt mit Lohr abklären, welche Massnahmen zu treffen sind.
Eine Aufhebung der Diskriminierung HIV-positiver Menschen in der Arbeitswelt ist das Hauptanliegen der neuesten Kampagne der Aids-Hilfe Schweiz. Sie startet am (heutigen) Montag, wie die Organisation mitteilte.
Die Zürcher Occupy-Bewegung ist resistent: Mehrere Dutzend Aktivisten harren weiter auf dem Lindenhof in der Altstadt aus. Die Polizei hatte sie zuvor aufgefordert, das Camp von sich aus abzubrechen - sonst werde das Zeltlager geräumt.
In einer Wohnung in Emmenbrücke LU ist am Sonntagabend ein nigerianischer Asylbewerber tot aufgefunden worden. Zwei in diesem Zusammenhang von der Polizei gesuchte Personen stellten sich nun am Montagmorgen bei der Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden. Sie wurden festgenommen.
Trotz massiver Verluste bei den kantonalen Wahlen bleiben FDP und CVP in den Kantonsparlamenten gut vertreten: Sie haben zwar weniger Sitze als die SVP, aber mehr als die SP. Die meisten Sitze gewannen in den vergangenen vier Jahren Grünliberale und BDP.
Seit zwei Jahren versuchen die Sozialpartner dem Verfassungsgrundsatz "gleicher Lohn für Frauen und Männer bei gleichwertiger Arbeit" mit dem sogenannten Lohngleichheitsdialog zum Durchbruch zu verhelfen. Die Zwischenbilanz ist jedoch ernüchternd.
Für das Nationalstrassennetz fallen jährliche Stromkosten von rund 24 Millionen Franken an. Ein grosser Teil entfällt auf die Beleuchtung in Tunneln. Mit einer Hightech-Farbe sowie die Umrüstung auf LED-Leuchten verspricht sich der Bund Einsparungen.
Mehrere hundert Atomkraftgegner aus Frankreich der Schweiz und Deutschland haben am Sonntag gegen die Wiederinbetriebnahme von Block 1 des AKW Fessenheim im Elsass protestiert. Sie zogen mit über 50 Traktoren vor die Tore des französischen Kraftwerks rund 40 Kilometer nördlich von Basel.
Nachdem der Waadtländer SVP-Nationalrat Guy Parmelin am Sonntag den Sprung in den Ständerat nicht geschafft hat, bringt er sich als Bundesratskandidaten ins Spiel.
Die Freiburger Kantonswahlen haben keine grossen Umwälzungen gebracht. In der Regierung wird womöglich nur ein Sitz von den Unabhängigen zu den Grünen wechseln; allerdings erreichte niemand das absolute Mehr. Im Parlament musste die CVP Federn lassen.
Im zweiten Ständerats-Wahlgang in der Waadt haben sich die beiden bisherigen, Géraldine Savary (SP) und Luc Recordon (Grüne), durchgesetzt. Das bürgerliche Duo mit Isabelle Moret (FDP) und Guy Parmelin (SVP) blieb ohne Chancen.
Der Unternehmer und Initiant der Abzockerinitiative Thomas Minder zieht für den Kanton Schaffhausen in den Ständerat ein. Damit kam es zu einer Überraschung: Mit 11'853 Stimmen überflügelte der parteilose Minder seine Konkurrenten aus SP und FDP.
Beim zweiten Ständerats-Wahlgang in der Waadt haben sich die beiden Bisherigen, Géraldine Savary (SP) und Luc Recordon (Grüne), deutlich durchgesetzt.
Der Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann stellt sich für die Bundesratswahlen zur Verfügung. Er ist von der Parteileitung der SVP Schaffhausen nominiert worden.
Nach dem jüngsten Todesfall mit einer Armeewaffe ist die Diskussion um eine gesetzliche Handhabe neu entbrannt, um solche Fälle künftig zu verhindern. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat einen entsprechenden Vorstoss diskutiert.
Seit Sonntag steht fest, dass mit Christian Lohr zum zweiten Mal eine Person im Parlament Einsitz nimmt, die auf den Rollstuhl angewiesen ist. Die Parlamentsdienste wollen direkt mit Lohr abklären, welche Massnahmen zu treffen sind.
Trotz massiver Verluste bei den kantonalen Wahlen bleiben FDP und CVP in den Kantonsparlamenten gut vertreten: Sie haben zwar weniger Sitze als die SVP, aber mehr als die SP. Die meisten Sitze gewannen in den vergangenen vier Jahren Grünliberale und BDP.
Die Schweiz wehrt sich gegen Nachverhandlungen über das Steuerabkommen mit Deutschland. Es bestehe kein Bedarf, das unterzeichnete Abkommen abzuändern, sagte ein Sprecher.
Seit zwei Jahren versuchen die Sozialpartner dem Verfassungsgrundsatz «gleicher Lohn für Frauen und Männer bei gleichwertiger Arbeit» mit dem sogenannten Lohngleichheitsdialog zum Durchbruch zu verhelfen. Aber nur wenige Firmen beteiligen sich am Dialog und die Frauen werden weiterhin weit verbreitet diskriminiert.
Coop sorgte mit dem Fleischdebakel letzte Woche für Negativschlagzeilen. Metzger sollen Packungen geöffnet und das Fleisch im Offenverkauf angeboten haben – teils nach Ablauf des Datums. Rein rechtlich ist das erlaubt, solange ein Fachmann die Qualität geprüft hat. Der Skandal hat aber auch Fragen aufgeworfen.
Die CVP bleibt auch nach dem ersten Durchgang von zweiten Wahlgängen im Ständerat dominant. Federn lassen musste dagegen erneut die FDP. Das könnte Auswirkungen auf die bevorstehenden Bundesratswahlen haben, meint SF-Korrespondent Adrian Arnold.
Der parteilose Thomas Minder zieht für den Kanton Schaffhausen in den Ständerat ein. Der «Vater der Abzockeriniative» setzte sich im zweiten Wahlgang gegen seine Konkurrenten Christian Heydecker (FDP) und Matthias Freivogel (SP) deutlich durch.
Der von der SF-Sendung «Kassensturz» aufgedeckte Fleischskandal zieht weitere Kreise. So verzeichnet der Grossverteiler Coop offenbar einen Rückgang beim Verkauf und reagiert mit einer Ombudsstelle, bei der Angestellte ihre Kritik intern loswerden sollen. Zudem soll künftig extern kontrolliert werden.