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Sonntag, 13. November 2011 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Mehrere hundert Atomkraftgegner aus Frankreich der Schweiz und Deutschland haben am Sonntag gegen die Wiederinbetriebnahme von Block 1 des AKW Fessenheim im Elsass protestiert. Sie zogen mit über 50 Traktoren vor die Tore des französischen Kraftwerks rund 40 Kilometer nördlich von Basel.

Nachdem der Waadtländer SVP-Nationalrat Guy Parmelin am Sonntag den Sprung in den Ständerat nicht geschafft hat, bringt er sich als Bundesratskandidaten ins Spiel.

Die Freiburger Kantonswahlen haben keine grossen Umwälzungen gebracht. In der Regierung wird womöglich nur ein Sitz von den Unabhängigen zu den Grünen wechseln; allerdings erreichte niemand das absolute Mehr. Im Parlament musste die CVP Federn lassen.

Im zweiten Ständerats-Wahlgang in der Waadt haben sich die beiden bisherigen, Géraldine Savary (SP) und Luc Recordon (Grüne), durchgesetzt. Das bürgerliche Duo mit Isabelle Moret (FDP) und Guy Parmelin (SVP) blieb ohne Chancen.

Der Unternehmer und Initiant der Abzockerinitiative Thomas Minder zieht für den Kanton Schaffhausen in den Ständerat ein. Damit kam es zu einer Überraschung: Mit 11'853 Stimmen überflügelte der parteilose Minder seine Konkurrenten aus SP und FDP.

Beim zweiten Ständerats-Wahlgang in der Waadt haben sich die beiden Bisherigen, Géraldine Savary (SP) und Luc Recordon (Grüne), deutlich durchgesetzt.

Der parteilose Thomas Minder zieht für den Kanton Schaffhausen in den Ständerat ein.

Brigitte Häberli-Koller von der CVP ist neue Thurgauer Ständerätin.

Brigitte Häberli-Koller von der CVP ist neue Thurgauer Ständerätin. Sie hat im zweiten Wahlgang vom Sonntag das Rennen gegen den FDP-Kandidaten Max Vögeli klar gewonnen. Die Wahlbeteiligung betrug 30,58 Prozent.

Am Samstagnachmittag ist in der Stadt St. Gallen ein junger Hund vor den Augen seines Herrchens überfahren worden. Der fehlbare Automobilist beging Fahrerflucht, wie die St. Galler Stadtpolizei am Sonntag mitteilte.

Die Grünen wollen die Kampfjets auf jeden Fall vors Stimmvolk bringen. Dies beschloss der Vorstand der Grünen Schweiz am Samstag. Eine Möglichkeit wäre, das Referendum gegen Sparmassnahmen zu ergreifen, mit welchen die höheren Armeeausgaben kompensiert werden sollen.

Die Zürcher Occupy-Bewegung lässt sich nicht unterkriegen: Trotz drohender Räumung des Lindenhof-Camps haben am Samstag über Hundert Personen auf dem Paradeplatz friedlich gegen das herrschende Finanz- und Wirtschaftssystem demonstriert.

Pro Natura stellt dem offiziellen Nationalpark-Kandidaten "Parco Nazionale del Locarnese" eine Million Franken in Aussicht. Das Geldversprechen soll Motivationsspritze sein für die lange Zielgerade bis zur Eröffnung eines neuen Nationalparks.

Für den Bau des Chestenberg-Bahntunnels im Kanton Aargau besteht aus Kapazitätsgründen bis 2030 kein zwingender Bedarf. Zu diesem Schluss kommt das Institut für Verkehrsplanung und Transportsysteme (IVT) der ETH Zürich in einer Studie. Die SBB und der Aargau wollen den neuen Tunnel.

Der Defekt an der Fahrleitung zwischen La Plaine und Vernier-Meyrin auf der Linie Bellegard-Genf ist behoben. Die Züge verkehren wieder planmässig, wie Railinfo am Samstagmittag meldete.

Die SP-Frauen Schweiz sind der Meinung, dass die SP durchaus mit zwei Frauen im Bundesrat vertreten sein kann. Sie fordern daher die SP-Geschäftsleitung und die Bundeshausfraktion dazu auf, die Tessinerin Marina Carobbio aufs Kandidaten-Ticket zu nehmen.

Grossalarm am Samstagmorgen bei Schutz & Rettung Zürich: In der Mensa der Universität Irchel brennt es, die Decke ist eingestürzt, rund 50 Personen sind verletzt. Der Alarm war Auftakt zu einer grossangelegten Übung der Rettungskräfte und des Zürcher Unispital.

Rund 200 Teilnehmer einer unbewilligten Party haben am Freitagabend in Solothurn die Einsatzkräfte der Polizei teilweise massiv angegriffen. Mehrere Polizisten erlitten Verletzungen. Die Gewaltbereitschaft der Teilnehmer überraschte die Polizei.

Die Axpo will auf Uran aus der russischen Wiederaufbereitungsanlage Majak verzichten. Der Stromkonzern begründet diesen Schritt mit der fehlenden Transparenz über die dort herrschenden Verhältnisse, wie er am Samstag mitteilte.

kps. Die Teilnehmer einer unbewilligten Demonstration haben in der Nacht von Freitag auf Samstag in der Stadt Solothurn Sachbeschädigungen begangen. Die Einsatzkräfte der Polizei wurden teilweise massiv angegriffen. Mehrere Polizisten wurden während dem Einsatz verletzt.   

Der frisch gebackene parteilose Schaffhauser Ständerat möchte im Stöckli lösungsorientiert politisieren. Und mit den Grünliberalen über den Anschluss in ihre Fraktion verhandeln.

Die CVP ist im Kampf um die Sitze im Ständerat auf Kurs. Bisher hat sie schon 11 der 14 Sitze verteidigen können. Nun bleiben noch elf weitere in acht Kantonen zu besetzen.

Einen Platz im Ständerat für den Kanton Waadt konnte sich Guy Parmelin nicht sichern. Dafür zeigt er sich jetzt bereit, für die SVP als Bundesrat zu kandidieren.

Der Strom für das Tunnel-Netz kostet jährlich rund 24 Millionen Franken. Nun sollen sämtliche Tunnel energieeffizienter werden. Ein erster Test mit LED wurde bereits erfolgreich abgeschlossen.

In Schaffhausen schafft der parteilose Thomas Minder die Wahl in den Ständerat. Im Thurgau gelingt dies auch Brigitte Häberli-Koller von der CVP. In der Waadt siegten die Linken.

Armeechef André Blattmann will Soldaten bereits während laufenden Strafverfahren die Dienstwaffe wegnehmen können. Noch weiter geht SP-Nationalrätin Chantal Galladé.

Nach den Gammelfleisch-Vorwürfen kündigt der Coop Massnahmen an. Doch der Skandal hat bereits die ersten Folgen bei den Konsumenten.

Um den Sitz von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf zu beerben, hat die SVP eine neue Strategie hervor gezaubert. Fraktionschef Caspar Bader und Peter Spuhler sollen gegen die BDP-Bundesrätin ins Rennen geschickt werden.

Die Parteileitung der Grünen hat beschlossen, gegen die erhöhten Ausgaben der Armee das Referendum zu ergreifen. Dazu sollen alle Kampfjet-Gegner zusammenspannen und ein breites Bündnis aufbauen.

Eigentlich sollte ein Mann die Nachfolge von Micheline Calmy-Rey antreten. Die SP-Frauen schlagen nun aber die Tessinerin Marina Carobbio vor.

Der Mord-Fall von St-Léonard VS, wo ein junger Mann mit dem Sturmgewehr seine Freundin erschoss, zeigt Informationslücken auf. Diese sollen nun geschlossen werden, meint Karin Keller-Sutter.

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ist für ihr Engagement zu Gunsten der Unabhängigkeit des Kosovos geehrt worden. Im Rahmen des Besuchs des kosovarischen Aussenministers in Bern wurde Calmy-Rey mit fast einjähriger Verzögerung der erste «Prix Diaspora» überreicht.

Wann sollen Ausländer ausgeschafft werden? Wie soll die Schweiz ihren Strom produzieren? Die grosse Umfrage zur Zukunft der Schweiz läuft. Sagen Sie, was Sie denken.

Für den Zutritt zu Kinofilmen gelten in der Schweiz künftig landesweit dieselben Mindest-Altersgrenzen. Ausnahmen wird es nicht mehr geben.

Das Bundesgericht hat bestätigt, dass die Rega auf Gönnerbeiträgen Mehrwertsteuer zahlen muss. Das kostet die Retter aus der Luft pro Jahr rund 5,5 Millionen Franken. Abhilfe schaffen könnte das Parlament.

Aus Sicht von SP-Vizepräsidentin Jacqueline Fehr überschätzt sich die BDP, wenn sie annimmt, dass die SP BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf sicher wiederwählen wird.

Erwachsene, die Kinder im Chat anmachen, sollen nicht länger ungestraft davonkommen. Ein neuer politischer Vorstoss zur Kriminalprävention findet Anklang.

Pro vier Ausreisen gibt es eine Wiedereinreise: Neueste Zahlen belegen, dass pro Jahr 2400 sogenannte Mehrfachgesuche eingehen. Gleichzeitig wollen Bund und Kantone schnellere Asylverfahren.

Unter bestimmten Voraussetzungen will es die Aussenpolitische Kommission des Ständerates erlauben, im neuen Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA auf Gruppenanfragen einzugehen.

Auch wer verwahrt ist, hat ein Recht auf Ausgang. Der Bundesrat hat diesen Grundsatz bekräftigt. Die Flucht eines Mörders und Vergewaltigers während eines Hafturlaubs ändert daran nichts.