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Freitag, 23. September 2011 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Nach der abtretenden Bundesrätin Micheline Calmy-Rey soll im Kosovo ein Platz benannt werden. Die kosovarische Regierung hat einen entsprechenden Vorschlag der Nachrichtenagentur "Presheva Jonë" akzeptiert.

Vom busgrossen US-Satelliten UARS, der bis Samstag auf die Erde stürzen soll, war bis am Freitagabend noch nichts zu sehen. Wie ein Sprecher des Nationalen Alarmzentrums NAZ auf Anfrage der sda sagte, gebe es noch keine entsprechenden Meldungen.

Die Schweiz schliesst sich dem Öl-Embargo der EU gegen Syrien an. Das hat der Bundesrat am Freitag beschlossen. Einfuhr, Kauf und Transport von syrischem Erdöl und Erdölprodukten werden verboten. Die Schweiz hat seit Jahren kein syrisches Erdöl mehr importiert.

Der Bundesrat will die Asylverfahren punktuell beschleunigen und effizienter machen. Unter anderem will er eine Vorbereitungsphase einführen, in der Vorabklärungen getätigt und Unterlagen gesammelt werden sollen. Dadurch sollen die Verfahren kürzer werden.

Das Bundesgericht hat am Freitag grünes Licht für die Medikamentenabgabe durch Ärzte in den Städten Zürich und Winterthur gegeben. Eine Beschwerde der Apothekerverbände wurde abgewiesen.

Bei einem Produktionsbetrieb von Tiefkühlbackwaren in Lupfig AG in der Nähe von Brugg AG ist am Freitagmorgen Gas ausgetreten. Wegen Atembeschwerden mussten 27 Mitarbeitende ins Spital gebracht werden. Die Ursache des Gasaustritts ist noch unklar.

Der Bundesrat hat am Freitag vom Bericht der Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative der SVP Kenntnis genommen und über das weitere Vorgehen gesprochen. Entscheide fällte die Regierung noch keine, wie Justizministerin Simonetta Sommaruga vor den Medien sagte.

Die hochspezialisierte Kindermedizin wird künftig an wenigen Zentren in der Schweiz angeboten. Es sind jeweils jene Spitäler zuständig, welche besonders hohe Kompetenz in den einzelnen Bereichen haben.

Der Bundesrat will mit der Verschärfung des Kartellrechts vorwärts machen. Er hat Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann ermächtigt, zu den verschärften Verbotsbestimmungen für horizontale und vertikale Wettbewerbsabsprachen eine Vernehmlassung durchzuführen.

Der Bundesrat will die flankierenden Massnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping im Zusammenhang mit dem freien Personenverkehr verschärfen. Er setzt bei der Bekämpfung von Scheinselbstständigkeit und beim Durchsetzen von Mindestlöhnen an.

Der Bund entschädigt die von der EHEC-Krise betroffenen Schweizer Gemüseproduzenten mit 2,9 Millionen Franken. Dies hat der Bundesrat am Freitag beschlossen. Der Bund kommt für die Hälfte des anerkannten Schadens auf. Die Gemüseproduzenten sind damit nicht zufrieden.

Der Bundesrat beantragt dem Parlament eine weitere Tranche von 15 Nachtragskrediten. Sie belaufen sich auf 233 Millionen Franken. Zusammen mit der ersten Tranche und den Nachtragskrediten im Zusammenhang mit dem Massnahmenpaket gegen die Frankenstärke belaufen sich die Budgetnachträge auf 1,3 Milliarden Franken.

Das Initiativkomitee "Ja zur Hausarztmedizin" und der Berufsverband der Haus- und Kinderärzte Schweiz halten an ihrer Initiative fest. Der Bundesrat verkenne im direkten Gegenvorschlag das wahre Ausmass des Haus- und Kinderärztemangels.

Der schwedische Möbelkonzern IKEA muss Schranktüren zurückrufen. Bei einem Kleiderschrank-Modell könne sich der grosse Spiegel an der Schiebetüre ablösen und in "scharfe Splitter" zerbrechen.

Obwohl die Ärzteschaft die integrierte Versorgung befürwortet, spricht sie sich für ein Referendum gegen die vom eidgenössischen Parlament beschlossene Managed-Care-Vorlage aus. Zentrale Punkte der Vorlage stossen beim Ärzteverband FMH auf Unverständnis.

Bei einem Sprengunfall im Steinbruch Raron VS sind drei Personen leicht verletzt worden. Zwei Arbeiter einer angrenzenden Unternehmung wurden durch die herabfallenden Steine leicht verletzt.

Raymond Loretan ist neuer Präsident der SRG SSR. Die Delegierten haben ihn am Donnerstag in Bern gewählt und sind damit dem Vorschlag des Verwaltungsrats gefolgt. Der 56-jährige bilingue Loretan ersetzt Jean-Bernard Münch. Loretan war unter anderem CVP-Generalsekretär und Generalkonsul in New York.

SBB Cargo International, eine Güterverkehrsgesellschaft für den alpenquerenden Nord-Süd-Transitverkehr, hat am Donnerstag in Olten SO den neuen Hauptsitz eingeweiht. Das seit Anfang Jahr bestehende Unternehmen sieht sich auf Kurs, kämpft jedoch mit dem harten Franken.

Die Solothurner Polizei hat jene Person ausfindig gemacht, die am 12. September von einer Brücke in Zuchwil ein Velo auf ein Auto auf der A5 geworfen hatte. Es handelt sich um einen in der Region wohnenden 19-jähriger Italiener.

Letztes Jahr sind auf den Schweizer Autobahnen 25,2 Milliarden Kilometer zurückgelegt worden - 2,6 Prozent mehr als 2009. Markant gestiegen sind dadurch die Staus. Aufgrund von 38'524 Staumeldungen wurden 15'910 Staustunden erfasst - 34 Prozent mehr als im Vorjahr.

Im Kosovo wird Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey als «Botschafterin des Friedens im Balkan» bezeichnet. Jetzt soll ein Platz nach ihr benannt werden.

Schweizer stehen immer öfter im Stau. Die Lösung ist die temporäre Umnutzung des Pannenstreifens. Die Resultate eines Tests sind begeisternd, doch sie haben einen Haken.

Der Bundesrat hat über das weitere Vorgehen zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative gesprochen. Erste Entscheide zeichnen sich ab. So soll die Initiative nicht im Ausländerrecht umgesetzt werden.

Kein Plakat eignet sich besser zum Verhunzen als die aktuelle SVP-Affiche gegen die «Masseneinwanderung». Nun lanciert Nationalrat Freysinger eine neue Vorlage.

Der Bundesrat will die Asylverfahren punktuell beschleunigen und effizienter machen. Wer aus einem anderen EU-Land in die Schweiz einreist, soll rascher dahin zurückgeschickt werden.

Die Schweizerische Konferenz der Gesundheitsdirektoren hat beschlossen, die hochspezialisierte Kindermedizin zu konzentrieren. Dies soll die Kostenexplosion im Gesundheitswesen dämpfen.

Das Bundesgericht hat am Freitag grünes Licht für die Medikamentenabgabe durch Ärzte in den Städten Zürich und Winterthur gegeben. Eine Beschwerde der Apothekerverbände wurde abgewiesen.

Das Armeedepartement krebst zurück: Weil sich Behörden und Bevölkerung hintergangen fühlen, wird die Montage einer 40 Meter hohen Antenne auf dem Moléson ausgesetzt.

Der Bundesrat will Importeure zwingen, Währungsvorteile an die Komsumenten weiterzugeben, statt in die eigene Tasche zu stecken. Er plant dazu eine Revision des Kartellrechts.

Der Bundesrat will gegen Scheinselbstständigkeit und Lohndumpimg vorgehen und die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit verschärfen.

Der Bund entschädigt die von der EHEC-Krise betroffenen Schweizer Gemüseproduzenten mit 2,9 Millionen Franken. Dies hat der Bundesrat am Freitag beschlossen. Der Bund kommt für die Hälfte des anerkannten Schadens auf.

Während das Parlament Vorstösse gegen die Jugendverschuldung bachab schickt, schlagen Präventionsstellen Alarm. An einem runden Tisch wollen sie neue Forderungen stellen.

Der Bundesrat will auf die Einfuhr, den Kauf und den Transport von syrischem Erdöl verzichten. Er schliesst sich damit der EU an.

Der Bündner Stromkonzern Repower hat für Demonstranten Geld bezahlt. Kohle-Gegner sprechen von einem Skandal. Die Bündner Regierung hält sich raus.

Mehr Verkehr und Staus auf Schweizer Autobahnen: Seit 1990 hat sich die Fahrleistung verdoppelt. Als negative Folge daraus müssen sich die Autofahrer öfter im Stau gedulden.

Die Präventions-Fachstelle Mira setzt sich ein gegen sexuelle Ausbeutung im Freizeitsbereich. Jetzt stehen ihre Beratungsmethoden in der Kritik, auch wegen des Falls «Kletterplausch».

Obwohl die Bundesanwaltschaft davon ausgeht, dass der Vizebotschafter Sri Lankas Kriegsverbrechen begangen hat, wird die BA nicht gegen ihn ermitteln. Ihr sind die Hände gebunden.

Mit 30 000 Zitronen demonstrierten Angestellte des Gesundheitswesens in Bern gegen die neue Spitalfinanzierung. Landesweit beteiligten sich Zehntausende am «nationalen Signaltag».

Das Schweizer Radio und Fernsehen hat einen neuen Präsidenten. Der 56-jährige Raymond Loretan, dreifacher Familienvater aus Genf, wird Nachfolger von Jean-Bernard Münch.

Im Gegensatz zum Nationalrat will der Ständerat nicht, dass das Verbot für Rundstreckenrennen aufgehoben wird. Damit bleiben die Räte in dieser Frage auf ihren altbekannten Positionen.