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Donnerstag, 28. Juli 2011 00:00:00 Schweiz News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Für die geplanten Änderungen der Internet-Überwachung muss Simonetta Sommaruga heftige Kritik einstecken. Ihr Departement rechtfertigt nun das Vorgehen, kann aber nicht alle Vorwürfe entkräften.

Die Trennung von Kirche und Staat scheint Vergangenheit zu sein. Das Kreuz verkauft sich zu gut, gerade im Hinblick auf die Wahlen.

Am Kinderspital Zürich wurden zwei Föten mit offenem Rücken während der Schwangerschaft operiert. Die Babys haben grössere Chancen, später gehen zu können, sagen die verantwortlichen Ärzte im Videointerview.

Lob für den AKW-Ausstieg, Tadel beim Thema Zuwanderung: Das Ergebnis unserer Online-Umfrage zur Arbeit von Bundesrat und Parlament.

Beim Thema EU führen Bundesrat und Parlament einen Eiertanz auf. Der Hammer könnte nach den Wahlen kommen, wenn die Regierung erklären muss, dass kein Weg an der Übernahme von EU-Recht vorbeiführt.

Im Bündner Oberland soll ein gigantischer Windpark entstehen. Die Initiantin Altaventa AG will im Raum Lugnez-Obersaxen mindestens 40 Windräder aufstellen. Unterstützung erhält sie von der Stadt Zürich.

Online-Anbieter sollen im Auftrag des Bundes künftig den gesamten Internetverkehr von Privatpersonen in Echtzeit überwachen – so die Pläne von Justizministerin Simonetta Sommaruga. Doch Politiker und Branche wehren sich dagegen.

Der Genfer Regierungsrat von den Liberalen, Mark Muller, wohnt offenbar viel zu günstig. 1800 Franken soll er im Monat für seine Wohnung in Genf bezahlen – knapp 6000 Franken zu wenig. Die Genfer sind empört.

Die Schweiz hat im ersten Halbjahr 2011 für 327 Millionen Franken Kriegsmaterial exportiert – für rund 30 Millionen Franken mehr als noch vor einem Jahr. Ein Land wird besonders stark beliefert.

Nach den Sommerferien geht die Revision des Staatsschutzgesetzes in die Rechtskommission des Nationalrats. Hat der Terror in Norwegen die Fronten aufgeweicht? Eine Bestandesaufnahme.

Nach den Sommerferien geht die Revision des Staatsschutzgesetzes in die Rechtskommission des Nationalrats. Hat der Terror in Norwegen die Fronten aufgeweicht? Eine Bestandesaufnahme.

Ein Dutzend Ständeräte beenden in der Herbstsession ihre Laufbahn. Aber wegen Umbauarbeiten im Ratssaal wird dies fast zu einem Abgang durch die Hintertüre.

Der heutige Stellvertreter bewirbt sich laut einem Medienbericht um die Nachfolge von Erwin Beyeler. CVP-Mitglied Montanari ist nun einer von vier Kandidaten.

Ausgerechnet während der Herbstferien soll auf dem Militärflugplatz Meiringen ein WK stattfinden. Eine beim VBS hängige Klage fordert eine viermonatige Sommerpause von Mitte Juni bis Mitte Oktober.

Thomas Matter, Banker und Neo-Politiker, soll in der Wirtschaft für die Begrenzungsinitiative der SVP werben.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft will sichergehen, dass kein Kriegsmaterial aus der Schweiz über Katar in andere Länder gelangt. Eine Lieferung von Laser-Zielgeräten wurde inzwischen gestoppt.

Noch nie sammelten so viele Parteien und Organisationen gleichzeitig Unterschriften für Initiativen. Wo die Autogrammjäger überall auf die Pirsch gehen.

Die Schweizer in Syrien, Tunesien oder Ägypten - in Ländern, die während der letzten Monate im Zentrum der Aktualität standen - werden ihren Nationalfeiertag wegen des Ramadanbeginns Ende Juli oder im September feiern.

Tessiner Forscher haben ein körpereigenes Abwehrmolekül entdeckt, das gegen alle gefährlichen Grippe-Viren wirkt. Die Entdeckung könnte ein Universalmedikament ermöglichen - oder gar eine Impfung, die nicht jedes Jahr an den zirkulierenden Grippestamm angepasst werden muss.

Justizministerin Simonetta Sommaruga will die Überwachungsmethoden im Internet über eine Verordnung ausweiten. Dafür erntet sie heftige Kritik. Die Revision des Gesetzes mit ähnlichem Inhalt kommt seit einem Jahr nicht vorwärts.

Mindestens vier Personen bewerben sich für die Nachfolge des nicht wieder gewählten Bundesanwaltes Erwin Beyeler - darunter seine beiden Stellvertreter. Das Parlament wählt den neuen Bundesanwalt oder die neue Bundesanwältin voraussichtlich am 28. September.

Die 21-Jährige, die am Dienstag in Beringen SH ihren Vater erstochen hatte, war vor gut zwei Jahren wegen schriftlicher Drohungen von der Schule in psychologische Betreuung geschickt worden. Der Psychiater sah in der jungen Frau keine Gefahr für Schule und Mitschüler.

Im Krisengebiet im Norden des Kosovo sind derzeit 21 SWISSCOY-Soldaten im Einsatz. Zudem flog am Mittwoch ein Schweizer Helikopter den KFOR-Kommandanten Erhard Bühler zu einem der beiden zwischen Serben und Kosovaren umstrittenen Grenzposten.

In der Nacht auf Donnerstag brachen Unbekannte in eine Werkstatt in Oensingen ein und entwendeten ein Sturmgewehr. Ebenfalls ging bei der Polizei eine Meldung ein, wonach in derselben Nacht in Oensingen Schüsse gehört wurden. Die Polizei sucht Zeugen.

Im Bündner Oberland soll der grösste Windpark der Schweiz entstehen. Die Projektinitiantin Altaventa AG will im Raum Lugnez-Obersaxen mindestens 40 Windräder aufstellen. Als Partner einsteigen will das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich ewz.

Die Schweiz hat im ersten Halbjahr 2011 für 327 Millionen Franken Kriegsmaterial ins Ausland exportiert. Grösste Abnehmer sind die Vereinigten Arabischen Emirate, die zwischen Januar und Juni PC-21 Trainingsflugzeuge im Wert von über 114 Millionen Franken gekauft haben.

Die Strafuntersuchung zum Tod eines Ausschaffungshäftlings am Flughafen Zürich soll weitergeführt werden. Auch nach einem Zweitgutachten seien noch zu viele Fragen offen, teilte der Anwalt der Angehörigen am Donnerstag mit. Der Nigerianer starb im März 2010 bei der Ausschaffung.

Die Genfer sind empört über die Discount-Miete ihres Regierungsrats Mark Muller von den Liberalen. Muller wohnt für 1800 Franken im Monat in einer Sieben-Zimmer-Wohnung mitten in Genf. Die negativen Schlagzeilen kommen den Bürgerlichen vier Monate vor den Eidg. Wahlen ungelegen.

Ein zusammengesetztes Expertenteam aus Kinderchirurgen, Geburtshelfern und Anästhesisten des Kinderspitals Zürich und des Universitätsspitals Zürich hat kürzlich mit Erfolg zwei Föten mit offenem Rücken vorgeburtlich operiert.

Im Belchentunnel der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Bern/Luzern ist am Mittwochnachmittag ein Tanklastwagen wegen eines technischen Problems zum Stehen gekommen. Starker Rauch bildete sich. Das führte zu einer 78-minütigen Tunnelsperrung und 6 Kilometern Stau.

Die 21-jährige Messerstecherin aus dem Kanton Schaffhausen hat ein Geständnis abgelegt: Wie die Staatsanwaltschaft Schaffhausen am Mittwoch mitteilte, hat die junge Frau zugegeben, ihren Vater im Schlaf überrascht und erstochen zu haben. Sie sei von ihm jahrelang beleidigt worden.

Die Helikopter der Rega dürfen ab sofort auch bei Nebel das Berner Inselspital anfliegen. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat die entsprechenden Anflüge per Satellitennavigation bewilligt. Das GPS-Anflugverfahren für Helikopter ist eine Schweizer Premiere.

Mit rekordverdächtigen knapp 4,5 Promille Alkohol im Blut hat eine 62-jährige Autolenkerin am Dienstag in Weil am Rhein (D) bei Basel einen Unfall in einem Parkhaus verursacht. Mit über 3 Promille verunfallte am Dienstagabend ein Autofahrer in Wattenwil bei Thun.

Am Dienstagabend ist es in Wattenwil zu einem Auffahrunfall gekommen. Verletzt wurde niemand. Nach der Kollision setzte der alkoholisierte Lenker des aufgefahrenen Autos seine Fahrt fort, bis er im Vorgarten einer Liegenschaft zum Stillstand kam.

Grosse Stromkunden können von den derzeit günstigeren Preisen in der Grundversorgung profitieren. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts gestützt, wonach die Stahl Gerlafingen AG im Kanton Solothurn ihren Strom über die Grundversorgung beziehen kann.

Ein mit einem Pneukran beladener Sattelschlepper ist am Dienstag in Romanshorn in einer Unterführung stecken geblieben. Der 30-jährige Chauffeur hatte die Höhe seines Gefährts falsch eingeschätzt. Der Sachschaden beträgt einige hunderttausend Franken.

Die Luftqualität in der Schweiz hat sich in den letzten Jahren zwar verbessert. Die Ozon-Grenzwerte werden aber nach wie vor häufig überschritten. Die Eidg. Kommission für Lufthygiene fordert deshalb weitere Anstrengungen.