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Freitag, 27. September 2019 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Boris Johnson gerät wegen Förderngeldern und Teilnahmen an Reisen während seiner Zeit als Londoner Bürgermeister ins Visier der britischen Polizei-Aufsichtsbehörde.

Die Freigabe der britischen «Stena Impero» ist eine kleine Geste Teherans an die Staatengemeinschaft. Für eine Entspannung der explosiven Lage am Golf reicht sie nicht.

Der frühere deutsche Aussenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an. Seine Partei und er waren einander schon lange nicht mehr grün, denn Gabriel hatte eines begriffen: Wer die Wähler erreichen will, muss gerade als Linker die eigenen Leute ab und zu vor den Kopf stossen.

Nach den überraschenden Protesten vor einer Woche liess das ägyptische Regime rund 2000 Personen verhaften und riegelte das Zentrum der Hauptstadt ab. Trotzdem gingen die Menschen auch an diesem Freitag erneut auf die Strasse.

Telefonate amerikanischer Präsidenten werden nicht als Tondokumente aufgezeichnet. Sie werden von Mitarbeitern mitgeschrieben und von Spitzenbeamten redigiert.

Viele Umweltschutzaktivisten stellen sich die Welt wie einen antikapitalistischen Cartoon vor, in dem raffgierige Manager in Geld baden und freudig Abgase in die Atmosphäre blasen. Mit der Realität hat das nichts zu tun.

Die afghanische Präsidentschaftswahl am Samstag läuft auf eine Ausmarchung zwischen dem Amtsinhaber Ghani und dem Regierungsbevollmächtigten Abdullah hinaus. Eine Schlüsselrolle spielen dubiose Stimmenbeschaffer.

Eine sambische Politikerin will ihre Bürger dazu bringen, weniger Mais und mehr gesünderes, einheimisches Getreide wie Sorghum zu essen. Den Sambiern gilt Mais jedoch als Teil ihrer Tradition – obwohl er von den Kolonialisten eingeführt wurde.

Der in der Strasse von Hormuz in Iran festgesetzte britische Öltanker «Stena Impero» kann wieder in See stechen.

Das deutsche Parlament hat entschieden, die Bundesbehörde für die Unterlagen der früheren DDR-Staatssicherheit bis 2021 abzuwickeln. Bürgerrechtler werfen den Parlamentariern vor, einen Schlussstrich ziehen zu wollen. Die AfD versucht, sich als Sachwalterin ostdeutscher Interessen zu inszenieren.

Janusz Wojciechowski ist in der künftigen EU-Kommission von Ursula von der Leyen als Agrarkommissar vorgesehen. Wegen Unregelmässigkeiten in seiner Reiseabrechnung waren Ermittlungen gegen ihn aufgenommen worden.

Es war ein langer Kampf, aber jetzt hat es die rumänische Juristin geschafft. Korrupte Politiker in der EU müssen sich auf eine harte Gegnerin einstellen.

Ein ehemaliger Bodyguard wirft Strache vor, auf Kosten der Freiheitlichen Partei und der Steuerzahler ein luxuriöses Leben geführt zu haben. Die undurchsichtige Affäre beschädigt das Image des gefallenen rechtspopulistischen Helden weiter.

Mit einem emotionalen Appell hat Pakistans Ministerpräsident Imran Khan vor der Uno-Vollversammlung vor einem «Blutbad» in Kaschmir und einem Atomkrieg zwischen seinem Land und Indien gewarnt.

Neu veröffentlichte Dokumente werfen dem Präsidenten nicht nur vor, sein Amt zu seinem persönlichen Vorteil zu missbrauchen, sondern Beweise dafür auch zum Verschwinden zu bringen. Der Rufmord am Whistleblower ist bereits in vollem Gang.

Der Kongress hat die interne Verdachtsmeldung des Geheimdienstmitarbeiters veröffentlicht, die die Ukraine-Affäre ins Rollen brachte. Demnach war man sich im Weissen Haus der Problematik des Telefongesprächs mit dem ukrainischen Präsidenten vollumfänglich bewusst.

Die Proteste bilden das grosse Finale einer internationalen Klimaschutzwoche.

Die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Deutschland ist umstritten. Jetzt sorgt ein Urteil für mehr Klarheit.

Das italienische Verfassungsgericht in Rom hat entschieden, dass Beihilfe zum Suizid in Ausnahmefällen straffrei sein soll. In dem Urteil ging es um den berühmten Fall von «DJ Fabo», einem 39-jährigen Mailänder, der mit der Hilfe eines Sterbehilfe-Aktivisten in der Schweiz sein Leben beendet hatte.

Nach Drohnenangriffen auf Ölanlagen in Saudiarabien wächst die Sorge über eine Eskalation im Nahen Osten. Wer steckt hinter den Angriffen, und wie reagieren die USA auf die Attacken gegen ihren Verbündeten?

Im Dezember 1978 kam Deng Xiaoping in China an die Macht. Er führte das Land auf einen wirtschaftlichen Reform- und Öffnungskurs, der eine rasante Entwicklung ermöglicht hat.

Seit Wochen sind die Spannungen zwischen Indien und Pakistan hoch, beide Atommächte beanspruchen die Himalaja-Region Kaschmir für sich. Die neuesten Entwicklungen zur Kaschmir-Krise in der Übersicht.

Seit der Unabhängigkeit 1947 standen die beiden Staaten mehrfach miteinander im Krieg. In diesem Jahr haben sich die Spannungen wieder verschärft. Im Zentrum steht der alte Zankapfel: die Region Kaschmir.

In den USA sind geschätzte 300 Millionen Waffen im Umlauf, beinahe eine pro Einwohner. Kein anderes Land erlebt so viele Schusswaffenmassaker – und doch verteidigen die USA vehement das Recht, eine Waffe zu tragen.

Als erster amerikanischer Präsident trifft sich Donald Trump regelmässig mit dem Diktator Nordkoreas. Was hat er damit erreicht? Und was ist vom nordkoreanischen Bekenntnis zur Abrüstung der Atomwaffen zu halten?

Die Raketentests der vergangenen Jahre zeigen: Nordkorea kann nicht nur Ziele in Ostasien ins Visier nehmen, auch Amerika liegt nun in Reichweite seiner neusten Raketen. Eine Übersicht.

Es begann mit friedlichen Demonstrationen, dann flammte ein Bürgerkrieg auf. Heute ist der Syrien-Krieg ein komplexer Stellvertreterkrieg mit Auswirkungen auf die gesamte Region und die Welt. Welche Seite hat welche Absichten in dem seit über acht Jahren andauernden Konflikt? Die wichtigsten Antworten.

Seit die Briten 2016 für einen EU-Austritt ihres Landes gestimmt haben, beherrscht das Thema Brexit die Politik in Grossbritannien. Ein Austrittsabkommen mit der EU wurde vom Parlament in London drei Mal abgelehnt und die Premierministerin Theresa May musste zurücktreten. Ihr  Nachfolger Boris Johnson will den EU-Austritt am 31. Oktober auf jeden Fall durchsetzen.

Amerikanische Abtreibungsärzte werden beschimpft, bedroht, bisweilen auch erschossen. Trotzdem pendelt Jane Howe* dreieinhalb Flugstunden nach Oklahoma City, um in einer Abtreibungsklinik zu arbeiten.

Kaum ein Thema spaltet die amerikanische Gesellschaft derart wie die Frage, ob schwangere Frauen abtreiben dürfen. Das war nicht immer so.

Matthew Collins wurde vom Rechtsradikalen zum Informanten. Heute lässt er Spitzel auf Neonazis los, um deren Handlungen zu durchkreuzen.

Nur 24 der 26 Kandidaten haben vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments grünes Licht für die Anhörungen von kommender Woche erhalten. Ursula von der Leyen steht vor einer schwierigen Woche.

Jacques Chirac ist gestorben. Nach einer langen Karriere als Parlamentarier, Pariser Bürgermeister, Regierungschef und schliesslich Staatspräsident war er im Ruhestand populärer als alle anderen Ex-Staatschefs vor und nach ihm.

Erstmals hat sich eine Staatengruppe in der EU auf eine geordnete Verteilung von Migranten geeinigt. Zahlenmässig ist der Erfolg unbedeutend, aber die Methode könnte wegweisend sein.

Das britische Unterhaus hat den Betrieb wieder aufgenommen, nachdem die Obersten Richter die Vertagung des Parlaments aufhoben. Boris Johnson forderte die Opposition in einer kämpferischen Rede auf, sich auf Neuwahlen einzulassen.

Der britische Supreme Court hat einen unerhörten Angriff auf die demokratischen Institutionen des Landes durch Premierminister Johnson abgewehrt. Dass das Urteil überhaupt nötig wurde, gibt dennoch zu denken.

Der britische Supreme Court hat die Suspendierung des Parlaments als unrechtmässig verurteilt. Der Stuhl des Premierministers wankt.

Die anvisierte Obergrenze von 18 000 Flüchtlingen pro Jahr wäre die niedrigste seit Einführung des US-Flüchtlingsprogramms 1980. Stark zurückgefahren wird unter anderem die Anzahl an Personen aus Mittelamerika. Der Fokus soll künftig stärker auf Personen liegen, die wegen ihres Glaubens verfolgt werden.

Ob das Telefongespräch zwischen den Präsidenten Trump und Selenski als Beweismittel für ein Impeachment taugt, bleibt kontrovers. Sicher ist eines: Das Telefonat gibt Einblick in die Arbeitsweise des amerikanischen Präsidenten und zeigt ihn in höchst unvorteilhaftem Licht.

Das Telefongespräch zwischen den Präsidenten Trump und Selenski bietet Gelegenheit, sich über den politischen Gegner zu empören. Mit der Veröffentlichung der Beschwerde eines Geheimdienstmitarbeiters geht der Streit in die nächste Runde.

Die Demokraten leiten erste Schritte zu einem Impeachment gegen Präsident Trump ein. Wie läuft das Verfahren zur Amtsenthebung ab? Und welche Risiken hat es?

Niemand macht Portugals faschistoidem Diktator Salazar die bescheidene letzte Ruhestätte auf dem Friedhof seines Geburtsortes streitig. Um den Plan, am selben Ort ein Museum für seine Diktatur ins Leben zu rufen, tobt aber ein Streit.

Darf ein Kindergarten «Regenbogen» heissen? Oder ein Gemeindehaus die regenbogenfarbene Pride-Flagge hissen? An solchen Fragen scheiden sich in Schweden die Geister. Dort ist der Regenbogen nicht mehr in erster Linie ein Naturphänomen, sondern drückt eine gesellschaftliche Position aus.

In den Vereinigten Staaten fahren vor allem jene mit dem Bus, die sich kein eigenes Auto leisten können. Das sind in erster Linie Afroamerikaner und Angehörige anderer ethnischer Minderheiten.

China hat Sri Lanka einen neuen Fernsehturm in Form einer Lotusblüte finanziert. Doch Korruptionsvorwürfe überschatten die Einweihungsfeierlichkeiten.

Die von Boris Johnson verordneten Zwangsferien für das britische Parlament kämen einem Putschversuch gleich, meinen seine Gegner und beklagen, dass die Königin dazu ihre Unterschrift geben musste. Doch die Queen kennt sich aus mit Staatsstreichen.

Lange stellte das erzkonservative Königreich Einreisevisa nur für Pilger und für berufliche Zwecke aus. Im Rahmen der «Vision 2030» von Kronprinz Mohammed bin Salman soll sich das ändern.

Nach den gescheiterten Gesprächen über eine grosse Koalition drohen Israel die dritten Wahlen in einem Jahr.

Das hat es seit 27 Jahren nicht mehr gegeben: Weil sie Netanyahu entmachten wollen, stellten sich die arabischen Parteien am Sonntag hinter seinen Rivalen Benny Gantz – einen ehemaligen Generalstabschef. Doch an diesem historischen Schritt zerbrach die arabische Allianz.

In mehr als 2600 Städten in über 150 Ländern gehen am Freitag Hunderttausende Kinder und Erwachsene auf die Strasse und verlangen schärfere Massnahmen zum Schutz des Klimas. Auch in der Schweiz sind Aktionen geplant.

Er liess die Tunesier überwachen und Kritiker foltern. Trotzdem galt Ben Ali wegen seines Anti-Terror-Kampfes lange Zeit als wichtiger Partner «des Westens». Nun ist der tunesische Langzeitherrscher im Alter von 83 Jahren verstorben.

Vier Jahrzehnte lang war Robert Mugabe Präsident Simbabwes – in dieser Zeit verwandelte er die einstige Kornkammer des südlichen Afrika in ein Armenhaus. Am 6. September 2019 stirbt der Herrscher im Alter von 95 Jahren.

In indonesischen Städten gehen die Jungen wieder zu Tausenden auf die Strasse. Ihre Forderungen sind vielfältig, aber sie sprechen ein weitverbreitetes Malaise an.

In Indien nehmen tätliche Übergriffe gegen Ärzte zu. Die Gewaltwelle ist Ausdruck eines überlasteten und unterfinanzierten Gesundheitswesens.

Der Entwurf für ein neues Strafgesetzbuch in Indonesien zeigt, wie stark der Einfluss islamischer Moralprediger geworden ist. Es sieht harte Strafen für Abtreibungen sowie aussereheliche und gleichgeschlechtliche sexuelle Beziehungen vor. Präsident Widodo steht zwischen den Fronten.

Die Angst vor Terrorangriffen schränkt den Radius der Präsidentschaftskandidaten massiv ein. Doch die Legitimität des Urnengangs ist nicht nur wegen der Sicherheitslage infrage gestellt.

Am 6. und 7. September ist die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu Besuch in China. Zum Auftakt ihrer Reise kam es zu einem Eklat: Ortsansässige Journalisten wurden erst nicht zu Pressegesprächen zugelassen, nach Protesten nur vier von ihnen – angeblich aus Platzgründen.

Und wieso die Europäer eine Autobahn wie diejenige zwischen Kampala und Entebbe wohl gar nicht erst unterstützen würden.

Autokratien sind auf dem Vormarsch: Russlands Präsident Putin erklärt den Liberalismus für überholt, während China in Afrika und Asien neue Freunde und Gefolgschaft findet. Der Westen ist verzagt und verunsichert. Die Welt befindet sich in einem neuen geo-ideologischen Wettstreit.

Warum ist die EU so bürgerfern? Weil Europa als politischer Raum zu gross ist und dies mit einem Verlust an Demokratie einhergeht. Dirk Jörke plädiert deshalb für eine teilweise Rückgabe von Kompetenzen an die Nationalstaaten.

Günter Bannas analysiert den deutschen Regierungs- und Parlamentsbetrieb

Die Biografie des amerikanischen Aussenpolitikers Richard Holbrooke von George Packer schwankt zwischen Verehrung und Verachtung; Verehrung für Holbrookes Intellekt und Energie; Verachtung für dessen Egozentrik und Rücksichtslosigkeit.

Deutsche Bundespräsidenten sind längst nicht einfach nur repräsentative Amtsträger. Das Staatsoberhaupt hat sehr wohl Möglichkeiten, politisch Einfluss zu nehmen, wie der Politikwissenschafter Karl-Rudolf Korte aufzeigt.

Martin Aust seziert die langen Schatten des sowjetischen Imperiums. Dessen Erbe wird noch Generationen beschäftigen. Gerade deshalb mahnt Horst Teltschik, neue Brücken im Verhältnis zu Russland zu bauen.

Vor 100 Jahren, kurz nach Ende des Ersten Weltkriegs, lagen die Schiffe der deutschen Hochseeflotte in der schottischen Bucht Scapa Flow fest. Weil sie den Briten nicht in die Hände fallen sollten, wurde Scapa Flow zu ihrer letzten Ruhestätte.

Am 17. März 1959 musste der Dalai Lama seine tibetische Heimat wohl für immer verlassen. Er entkam dem chinesischen Militär nur knapp. Für Peking ist der Dalai Lama auch sechzig Jahre danach die Personifikation des bösen Separatisten.

Am 13. Dezember 2003 fanden amerikanische Soldaten Saddam Hussein in einem Erdloch. Später wurde der irakische Ex-Diktator gehenkt.

Der 1980 ermordete Erzbischof von San Salvador wird am Sonntag heiliggesprochen. In Lateinamerika wird er verehrt, den Vatikan spaltet er bis heute.

Der Euro-Gipfel vom Freitag beschäftigt sich einmal mehr mit Reformen der Währungsunion. Doch die Debatte droht in Endlosschlaufen zu versanden. Handlungsbedarf besteht – aber nicht unbedingt dort, wo gehandelt wird.

In Brüssel wächst der Unmut über Johnsons Hinhaltetaktik. EU-Exponenten nehmen ihm die Illusion, ein Freihandelsabkommen nur nach Londons Geschmack sei möglich.

Im Fall der 2014 abgeschossenen Boeing der Malaysia Airlines hat das internationale Ermittlerteam erstmals vier Verdächtige benannt. Ihnen soll 2020 der Prozess gemacht werden – allerdings wohl in Abwesenheit, da Russland sie kaum ausliefert.

Die Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau bei einem Treffen in Montreal vorgeworfen, nicht ausreichend gegen den Klimawandel vorzugehen. Das sage sie aber allen Politikern weltweit, relativierte sie.

Zum Auftakt einer neuen Protestwelle in Hongkong sind am Freitag tausende Anhänger der Demokratie-Bewegung auf die Strasse gegangen.

Prinz Harry nimmt den Stab seiner verstorbenen Mutter in Angola auf. Ihr Kampf gegen Landminen sei noch nicht beendet, sagt er.

Im Handelskrieg mit den USA hat Chinas Aussenminister Wang Yi Washington mit weiteren Gegenmassnahmen gedroht. Man sei guten Willens, Probleme in einer ruhigen und vernünftigen Weise zu lösen.

Der Konflikt in Katalonien spitzt sich kurz vor dem zweiten Jahrestag des Unabhängigkeitsreferendums vom 1. Oktober 2017 wieder zu.

Zum Abschluss einer internationalen Streikwoche haben am Freitag abermals Hunderttausende Menschen für mehr Klimaschutz protestiert.

Die Uno-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat sich besorgt über die Massenfestnahmen bei regierungskritischen Protesten in Ägypten geäussert.

Mehr als 300 frühere US-Regierungsmitarbeiter haben sich hinter die von den Demokraten eingeleitete Untersuchung für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump gestellt.

Mit einem emotionalen Appell hat Pakistans Ministerpräsident Imran Khan bei seinem ersten Auftritt vor der Uno-Vollversammlung die Vereinten Nationen erneut zu einem Eingreifen im Kaschmir-Konflikt aufgefordert.

Der seit Mitte Juli in der Strasse von Hormus im Iran festgehaltene britische Öltanker "Stena Impero" ist zurück in internationalen Gewässern. Nach der Freigabe durch die iranischen Behörden befand sich das Schiff am Freitag auf dem Weg nach Dubai.

In Europa sind mehr als die Hälfte der nur auf diesem Kontinent vorkommenden Baumarten bedroht. Das berichtete die Weltnaturschutzunion (IUCN) am Freitag in Brüssel nach einer neuen Bestandsaufnahme.

Die durch ein Gerichtsurteil weltweit bekannt gewordene Affen-Dame Sandra wird künftig in einem Reservat in Wauchula im US-Bundesstaat Florida leben. Am Freitag soll der Orang-Utan aus Argentinien in den USA eintreffen, wie es aus Gerichtskreisen hiess.

Mit einer grossen Trauerfeier im Pariser Invalidendom nimmt Frankreich Abschied vom verstorbenen früheren Präsidenten Jacques Chirac. Die Zeremonie sei für Sonntagnachmittag geplant, teilte die Familie am Freitag mit. Am Montag soll Chirac dann im kleinsten Kreise beigesetzt werden.

Zwei brisante Dokumente sorgen für neuen Zündstoff in der Ukraine-Affäre um einen möglichen Machtmissbrauch von US-Präsident Donald Trump. Doch der nimmt es gelassen.

Der französische Ex-Präsident Jacques Chirac ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Nie war der markige Gaullist populärer gewesen als zu seinem Lebensende.

Saudi-Arabien will erstmals Touristen-Visa ausstellen. Dies sei ein "historischer Moment für unser Land", erklärte Tourismus-Chef Ahmed al-Chateeb am Freitag.

Die US-Regierung will die ohnehin schon historisch niedrige Grenze für die Aufnahme neuer Flüchtlinge abermals senken. Im Wirtschaftsjahr 2020 (Oktober 2019 bis September 2020) sollen aus Uno-Lagern höchstens 18'000 Personen ins Land gelassen werden.

Ukraine-Affäre: Der Whistleblower behauptet, das Weisse Haus habe das umstrittene Telefongespräch zu verheimlichen versucht.

Einen Tag nach seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung hat der iranische Präsident Hassan Ruhani Beweise für die Schuldzuweisungen an Teheran wegen der Angriffe auf die Ölanlagen in Saudi-Arabien gefordert.

Ein Erdbeben der Stärke 5,7 hat am Donnerstag die türkische Bosporus-Metropole Istanbul erschüttert. Nach Angaben der Erdbebenwarte der Bosporus-Universität lag das Zentrum des Bebens in Silivri westlich vom Istanbuler Stadtzentrum.