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Montag, 08. Juli 2019 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Als erster Bewerber gibt der US-Abgeordnete Eric Swalwell sein Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur auf. Der Kalifornier verkündete am Montag, nicht länger Teil des breiten Bewerberfelds für die Demokraten zu sein.

Nur einen Tag nach dem Wahlsieg der bürgerlichen Partei Nea Dimokratia (ND) ist der konservative Parteichef Kyriakos Mitsotakis als neuer Ministerpräsident von Griechenland vereidigt worden.

Amnesty International hat ein "erschreckendes Ausmass" aussergerichtlicher Tötungen im Anti-Drogen-Krieg auf den Philippinen angeprangert. Eine Untersuchung von Amnesty lege nahe, dass es sich dabei um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt.

Griechenland wählte ein neues Parlament. Es holte die Nea Dimokratia aus der Opposition zurück an die Macht. Das Linksbündnis Syriza und der bisherige Premier, Alexis Tsipras, erzielte mit 31,5 Prozent der Stimmen gegenüber den knapp 40 Prozent des Wahlsiegers ein achtbares Resultat. Der Kommentar.

Nach schweren Verlusten der türkischen Regierungspartei bei den Kommunalwahlen ist ein prominentes Mitglied aus der AKP ausgetreten. Der frühere Wirtschaftsminister Ali Babacan schickte am Montag ein entsprechendes Schriftstück an die Parteizentrale.

Im Kongo nennen sie ihn den "Terminator": Bosco Ntaganda war einer der grausamsten Rebellenführer. Bürger wurden gejagt und massakriert. Er machte Kinder zu Soldaten und Sex-Sklaven.

In Hongkong ist es am Rande einer Demonstration gegen das umstrittene Gesetz für Auslieferungen an China erneut zu Zusammenstössen zwischen einigen Protestlern und der Polizei gekommen. Sechs Demonstranten wurden am Sonntagabend festgenommen.

Rund 50'000 Frauen und Mädchen sind innerhalb eines Jahres nach einer Uno-Studie von ihrem Partner oder von Familienangehörigen getötet worden. Insgesamt starben im Jahr 2017 weltweit 87'000 Frauen durch ein Tötungsdelikt.

Im seit Monaten andauernden Machtkampf in Venezuela haben die verfeindeten Lager sich auf einen neuen Vermittlungsversuch eingelassen. Vertreter der Regierung und der Opposition wollen sich diese Woche zu Gesprächen auf der Karibikinsel Barbados treffen.

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran im Streit um die Urananreicherung gedroht. "Der Iran sollte besser vorsichtig sein", sagte Trump am Sonntag. Es gebe einen Grund, warum Teheran Uran anreichere, und dieser sei "nicht gut".

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras muss gehen - die Wähler in dem krisengeschüttelten Land haben sich bei der Parlamentswahl klar für die konservative Partei Nea Dimokratia entschieden.

Bei der Parlamentswahl in Griechenland zeichnete sich am Sonntagabend ein klarer Sieg der konservativ-liberalen Nea Dimokratia (ND). Nächster Ministerpräsident wird damit der ND-Chef Kyriakos Mitsotakis. Der bisherige Premier Alexis Tsipras musste eine deutliche Niederlage einstecken.

Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis gewinnt die Wahl in Griechenland. Premier Alexis Tsipras wird abgestraft - auch, weil er wichtige Reformen verschleppte

Erstmals seit der Besetzung des Hongkonger Parlaments und den Ausschreitungen vor einer Woche sind wieder Demonstranten in der chinesischen Sonderverwaltungszone auf die Strasse gegangen. Der Protest richtete sich erneut gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz.

Iran hat mit der Urananreicherung „nach Bedarf“ begonnen und hebt damit eine zentrale Auflage des Wiener Atomabkommens auf. Droht jetzt ein Krieg?

Griechenland wählt ein neues Parlament. Alle Umfragen deuten auf einen Machtwechsel hin: Mit einem Sieg des linken Regierungschefs Alexis Tsipras und seiner Syriza-Partei rechnet dabei keiner der Demoskopen.

Der Iran hat angekündigt, nun gegen eine zentrale Auflage des Atomabkommens von 2015 zu verstossen. Die Führung in Teheran erklärte am Sonntag, das Land werde ab sofort Uran über den erlaubten Grenzwert hinaus anreichern.

Die Regierung Maltas hat dem deutschen Rettungsschiff "Alan Kurdi" das Anlegen erlaubt. Die 65 Flüchtlinge an Bord sollten dann allerdings umgehend auf andere Länder verteilt werden, teilte die Regierung der Mittelmeerinsel am frühen Sonntagabend mit.

Zahlreiche Menschen haben am Samstag in Paris gegen Gewalt gegen Frauen demonstriert. Mehrere Organisationen hatten zu dem Protest in der französischen Hauptstadt aufgerufen.

Das Segelboot "Alex" der italienischen Hilfsorganisation Mediterranea mit 41 Flüchtlingen an Bord hat trotz eines Verbots aus Rom in Lampedusa angelegt. Am Hafen wartetet ein Grossaufgebot von Polizisten auf das Schiff.

Die Immigrationspolizei ICE durchforstet Führerschein-Datenbanken nach Fotos von illegal Zugewanderten.

Die Spitzen der Europäischen Union bekräftigen am Gipfeltreffen in Kiew mit dem neuen Präsidenten ihre Unterstützung der Ukraine. Das ist für Wolodimir Selenski innen- und aussenpolitisch sehr wichtig.

Der Vatikan hat die Immunität von Erzbischof Luigi Ventura, Apostolischer Nuntius in Paris, aufgehoben. Hintergrund ist eine Untersuchung gegen den Kirchenmann Luigi Ventura wegen des Verdachts sexueller Übergriffe.

Mit Kyriakos Mitsotakis kommt der Vertreter einer alten Polit-Dynastie in Griechenland wieder an die Macht. Der Klientelismus zeigt trotz der Krise eine unbändige Beharrungskraft.

Der neue griechische Regierungschef entstammt einer der mächtigsten Politikerfamilien des Landes. Dennoch steht Kyriakos Mitsotakis für neue Ansätze in der Politik. Den Rückhalt dafür muss er sich in den eigenen Reihen aber erst noch erkämpfen.

Bosco Ntaganda wird vom Internationalen Strafgerichtshof in allen achtzehn Anklagepunkten schuldig gesprochen. Es ist das erste Mal, dass das Gericht in Den Haag jemanden wegen des Einsatzes von sexueller Gewalt als Kriegswaffe verurteilt.

Die Hafenstädte Berdjansk und Mariupol am Asowschen Meer sind nicht weit vom Kriegsgebiet in der Ostukraine entfernt. Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Krieges sind sie dabei, die Belastungen zu bewältigen.

Am Tag seines ersten Ukraine-EU-Gipfels prescht der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski mit einem neuen Vorschlag zur Friedenslösung für den Donbass vor. Und er will die Amerikaner mit einbinden in die Konfliktlösung.

Der britische Botschafter in den USA hat die Administration von Präsident Donald Trump in einem Bericht an sein Aussenministerium als «unfähig» bezeichnet. Der Text wurde von einer Boulevardzeitung veröffentlicht. Nun rätselt man in London über den Urheber der Indiskretion.

Das Erwachen einer Zivilgesellschaft jenseits von Islamismus und Autoritarismus ist der grösste Albtraum arabischer Autokraten. Denn in Wahrheit sind auch die Eliten des Militärs und der Königshäuser heillos überfordert. Ein neues Modell muss her.

Die amerikanische «Prinzessin des Rap», bekannt für ihre freizügigen Auftritte, soll im erzkonservativen Saudiarabien auftreten. Die saudische Internetgemeinde reibt sich verwundert die Augen.

Der Strafverteidiger von Stephan E. wirft der Generalbundesanwaltschaft vor, Informationen über seinen Mandanten verbreitet zu haben. Es geht um den Inhalt des vom Tatverdächtigen inzwischen widerrufenen Geständnisses.

Italiens Innenminister Matteo Salvini drängt weiter auf eine Umverteilung der im Mittelmeer Geretteten auf andere EU-Länder. Zugleich fordert er exemplarische Strafen für die NGO, die am Samstag trotz eines Verbots 41 Flüchtlinge nach Lampedusa gebracht hat. Die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete wird am 18. Juli angehört. Bis dann kann die 31-Jährige Italien verlassen.

Venezuelas selbsternannter Übergangspräsident Juan Guaidó erklärte am Sonntag, es werde ein Treffen auf der Karibikinsel Barbados geben, um einen «Ausweg aus der Diktatur» zu sprechen. Im Mai waren erste Verhandlungen zwischen Vertretern der venezolanischen Regierung und der Opposition in Norwegen ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen.

Wie das Ansehen des griechischen Regierungschefs im Ausland wuchs, so sank sein Stern zu Hause. Die Abwahl vom Sonntag dürfte aber kaum das Ende seiner Politkarriere bedeuten.

Die Nea Dimokratia siegt bei den Parlamentswahlen mit deutlichem Vorsprung auf die Linksregierung von Alexis Tsipras. Dank einem Wahlbonus kann die konservative Partei alleine regieren. Sieger Mitsotakis hat am Montagabend bereits sein Kabinett gebildet.

Mit der Verhinderung der ursprünglichen Kandidaten für die EU-Spitzenposten erweisen sich Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei als effiziente Blockierer. Der Preis dafür ist auf europäischer Ebene hoch, innenpolitisch aber durchaus erwünscht.

Das Leben für Fotografen in Afrika ist hart. Immer ist da jemand, der empört ist, Geld will oder einen der Spionage verdächtigt.

Soll Ursula von der Leyen den wichtigsten Posten in der EU übernehmen? Als Verteidigungsministerin hat die CDU-Politikerin Fehler gemacht. Aber es gibt ein Projekt, das für sie spricht.

Kurz vor dem 80. Jahrestag des Weltkriegsbeginns auf der Halbinsel Westerplatte bei Danzig ist ein alter Streit um ein Museum im historischen Hafengelände neu entbrannt. Polens Regierung will nun das Gelände vom Parlament enteignen lassen.

Mit dem Ende des EU-Hilfsprogramms haben sich die Lebensumstände in Griechenland nicht grundlegend verbessert. Die Wohlstandseinbussen der Mittelklasse der letzten Jahre könnte für den Ausgang der Wahlen am Sonntag entscheidend sein.

Zwei Jahre nach seiner Wahl hat Emmanuel Macron immer noch nur eine ernsthafte Gegnerin: Marine Le Pen. Die traditionellen Parteien stecken in einer tiefen Sinnkrise.

Der wahrscheinlich neue britische Premierminister hat keine Strategie, aber viel Energie. Die fehlt der britischen Wirtschaft vollkommen, die Brexit-Unsicherheit bringt sie zum Stillstand. Johnson tut nichts, um das zu ändern.

Ausser er stellt sich selber ein Bein, wird Boris Johnson bald britischer Premierminister.

Seit Sonntag fehlt von Jesús Santrich, einem ranghohen Anführer der einstigen Farc-Guerilla, jede Spur. Sollte er – wie viele andere Ex-Guerilleros – in den Untergrund geflüchtet sein, wäre dies ein weiterer, harter Schlag für den Friedensprozess in Kolumbien.

In ihrem Bericht zeichnet die Uno-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ein verheerendes Bild von Unterdrückung und Gewalt in Venezuela. Zusammen mit der grassierenden Armut befördern sie die Flucht Hunderttausender aus dem Land.

Trotz widrigen Wetterverhältnissen hat Donald Trump am Donnerstag seinen Plan umgesetzt und am Denkmal für Abraham Lincoln in Washington eine Rede zum Nationalfeiertag gehalten. Kritiker zeigten sich empört – der Präsident instrumentalisiere den 4. Juli.

Für seine Ansprache vor dem Lincoln Memorial vergibt er Tickets an Spender und Unterstützer. Trump hat nicht nur die Republikanische Partei gekapert, er entführt nun auch die Geschichte der USA: L'état, that's me, me, me!

Ein Holzboot taucht unvermittelt in einem südkoreanischen Hafen auf. Es stellt sich heraus, dass es aus Nordkorea kommt und zweieinhalb Tage unbemerkt in südkoreanischen Gewässern unterwegs war.

Hupende Autokorsos, singende Hobbymusiker und Reiskörner auf dem Boden seines Rathauses sind dem Bürgermeister von Nizza seit längerem ein Dorn im Auge. Er hat deshalb eine «Hochzeitscharta» entworfen. Obwohl die meisten Brautleute sich daran halten, hat er die Regeln erneut verschärft.

Jahrzehntelang leistete sich Finnlands Rundfunk eine Skurrilität – ein wöchentliches Radio-Nachrichtenmagazin in lateinischer Sprache. Was sich bei einer enthusiastischen Hörerschaft grosser Beliebtheit erfreute, ist nun aber dem Rotstift zum Opfer gefallen.

Wer ist Schuld an der Wahlniederlage der indischen Kongresspartei? Die Parteiführung geht auf die Basis los, dabei fehlt es an der Spitze selber an Engagement.

Wenn das Bild des Präsidenten plötzlich weg ist – was ist da passiert? Bandenmässiger Diebstahl, sogar terroristische Umtriebe werden vermutet.

Teheran überschreitet die vorgeschriebene Obergrenze zur Anreicherung von Uran. Noch lässt die iranische Führung eine Hintertür für Verhandlungen offen. Doch Washington will bisher nicht von seinem harten Kurs abweichen.

Die USA wollen maximale Forderungen gegenüber Iran durchsetzen und provozieren damit Teherans kompromisslosen Widerstand. Dieser Reflex hat tiefe historische und ideologische Wurzeln: Eine Kapitulation vor dem verteufelten Feind wäre für das Regime eine Selbstaufgabe.

Der einflussreiche iranische Ayatollah Ali Mowahdei Kermani bekräftigte beim Freitagsgebet in der Hauptstadt Teheran, das Land wolle die Urananreicherung trotz Drohungen der USA wieder hochfahren. Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn warnt unterdessen vor einer neuen Flüchtlingskrise im Falle einer weiteren Verschärfung des Konflikts.

Die Vertreter der Protestbewegung und die Armeeführung haben nach monatelangem Tauziehen eine Vereinbarung unterzeichnet. Sie sieht für eine Übergangszeit von drei Jahren eine Machtteilung zwischen militärischen und zivilen Kräften im Sudan vor.

Der 4. Juli wird in den Vereinigten Staaten als der amerikanische Nationalfeiertag traditionsgemäss mit Paraden und reichlich Lametta gefeiert. Dieses Jahr steht der Independence Day zudem im Zeichen des Wahlkampfs von Donald Trump.

In New York feiert die LGBT-Community den 50. Jahrestag von Stonewall. In Skopje findet erstmals eine Parade statt. Und in Istanbul gehen die Menschen trotz Verbot auf die Strasse.

Als erster amtierender US-Präsident hat Donald Trump am Sonntag die innerkoreanische Demarkationslinie überschritten und nordkoreanischen Boden betreten. Hier kam es zum Handschlag mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Vor 60 Jahren flüchtete der Dalai Lama aus China nach Indien. Zehntausende taten es ihm gleich. Doch heute kommen nur noch wenige nach Dharamsala. Und viele ziehen weiter.

Singapur ist der weltgrösste Importeur von Sand – nur so kann der Stadtstaat sein kleines Territorium vergrössern. Doch verschiedene Länder blockieren den Export, neu auch der Nachbar Malaysia.

Rahul Gandhi – Urenkel, Enkel und Sohn früherer indischer Premierminister – zieht sich von der Spitze der Kongresspartei zurück. Er könnte damit das Ende der Dominanz der Gandhi-Familie einläuten. Die Dynastie war zuletzt zur Belastung für die Partei geworden.

Hongkongs Demonstranten fordern den Rücktritt von Regierungschefin Carrie Lam, die das umstrittene Auslieferungsgesetz eingebracht hat. Doch Lam denkt nicht daran. Ein Porträt

Auf eigene Faust und schlecht vorbereitet, versuchen deutsche Kommunen ihr Glück mit chinesischen Partnern. Die Resultate sind sehr unterschiedlich, die politischen Störfaktoren oft grösser als erwartet.

Joshua Wong, einer der Anführer der «Regenschirm»-Bewegung, ist unabhängig von den Massenprotesten vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Kaum aus dem Gefängnis fordert der Aktivist jedoch den Rücktritt von Regierungschefin Carrie Lam und den Rückzug des umstrittenen Auslieferungsgesetzes.

Als Ende 2015 fünf Buchhändler und Verleger spurlos verschwanden, war die Empörung in Hongkong gross. Lam Wing-kee kehrte zwar in die einstige britische Kolonie zurück. Doch aus Angst vor dem neuen Ausschaffungsgesetz lebt er mittlerweile in Taiwan.

Matthias Herdegen schlägt eine strategische Ausrichtung des Völkerrechts vor. Dabei schärft er den Blick für die Machtstrukturen und politischen Interessen hinter den rechtlichen Regeln.

Fritz Pleitgen und Michail Schischkin verbindet die Liebe zu Russland, doch in ihren Analysen sind sie Kontrahenten. Ihr gemeinsames Buch ist eine Mischung aus persönlichen Einblicken und historischen Einsichten.

Die Massenproteste und der Rücktritt des greisen Staatschefs Bouteflika weckten Hoffnungen auf einen Wandel in Algerien. Doch die Altlasten seines Regimes dürften das Land weiter prägen, wie zwei kritische Analysen zeigen.

Ein namhafter amerikanischer Historiker wirft ein völlig neues Schlaglicht auf die Geschichte der USA. Seine These versteht er als Provokation. Diese ist ihm voll gelungen.

Niklaus Nuspliger über die Gefahren von Nationalpopulismus und Technokratie in Europa – und neue Möglichkeiten der Partizipation der Bürger

Vor 100 Jahren, kurz nach Ende des Ersten Weltkriegs, lagen die Schiffe der deutschen Hochseeflotte in der schottischen Bucht Scapa Flow fest. Weil sie den Briten nicht in die Hände fallen sollten, wurde Scapa Flow zu ihrer letzten Ruhestätte.

Am 17. März 1959 musste der Dalai Lama seine tibetische Heimat wohl für immer verlassen. Er entkam dem chinesischen Militär nur knapp. Für Peking ist der Dalai Lama auch sechzig Jahre danach die Personifikation des bösen Separatisten.

Am 13. Dezember 2003 fanden amerikanische Soldaten Saddam Hussein in einem Erdloch. Später wurde der irakische Ex-Diktator gehenkt.

Der 1980 ermordete Erzbischof von San Salvador wird am Sonntag heiliggesprochen. In Lateinamerika wird er verehrt, den Vatikan spaltet er bis heute.

Der Euro-Gipfel vom Freitag beschäftigt sich einmal mehr mit Reformen der Währungsunion. Doch die Debatte droht in Endlosschlaufen zu versanden. Handlungsbedarf besteht – aber nicht unbedingt dort, wo gehandelt wird.

Die BBC gilt weit über Grossbritannien hinaus als Massstab für fairen, wahrheitsgetreuen Journalismus. Der Brexit macht der öffentlichrechtlichen Medienanstalt aber zu schaffen. Sie kann es niemandem recht machen.

Im Fall der 2014 abgeschossenen Boeing der Malaysia Airlines hat das internationale Ermittlerteam erstmals vier Verdächtige benannt. Ihnen soll 2020 der Prozess gemacht werden – allerdings wohl in Abwesenheit, da Russland sie kaum ausliefert.