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Freitag, 14. Juni 2019 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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US-Präsident Donald Trump will eine Empfehlung einer Regierungs-Schiedsstelle, seine Beraterin Kellyanne Conway zu entlassen, nicht nachkommen. Das sagte der Präsident am Freitag in einem Telefoninterview des US-Senders Fox News.

Nach einer gerichtlichen Anordnung hat sich der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro nach 16 Jahren dafür entschuldigt, eine linke Parlamentarierin sexistisch beleidigt zu haben. "Ich würde Sie nicht vergewaltigen, Sie verdienen es nicht", hatte er zu ihr gesagt.

Nach den verheerenden Anschlägen vom Ostersonntag in Sri Lanka mit mehr als 250 Toten ist ein Hauptverdächtiger gefasst worden. Der 29-jährige Mann aus Sri Lanka sei im Nahen Osten festgenommen und am Freitag zusammen mit vier anderen Verdächtigen an das Land ausgeliefert worden, teilte die Polizeiorganisation Interpol mit.

Ein Gericht in London hat das Verfahren über den US-Auslieferungsantrag für Wikileaks-Gründer Julian Assange auf Anfang nächsten Jahres angesetzt. Die Anhörung solle am 25. Februar beginnen, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA aus dem Gerichtssaal.

Zehntausende Menschen haben am Freitag bei der Gay-Pride-Parade in Tel Aviv gefeiert. Die Teilnehmer forderten gleiche Rechte für Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle (LGBT).

Es ist ein unscharfes, verwackeltes Schwarz-Weiss-Video, mit dem das US-Zentralkommando in Bahrain die Mitwirkung iranischer Revolutionsgardisten beim Anschlag auf zwei Öltanker im Golf von Oman zu beweisen versucht.

Nach den Massenprotesten gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz gerät Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam auch in den eigenen Reihen unter Druck. Der bekannte prochinesische Anwalt Michael Tien forderte Lam am Freitag auf, den Gesetzentwurf zurückzustellen.

Das Oberste Gericht Brasiliens hat Homophobie offiziell als Verbrechen eingestuft. Acht von elf Richtern sprachen sich am Donnerstag dafür aus, Anfeindungen gegenüber Homo- und Transsexuellen analog zu rassistischen Verbrechen künftig als Straftat zu werten.

Angesichts der schweren Masern-Epidemie schafft der US-Bundesstaat New York Ausnahmen von der Impflicht aufgrund religiöser Motive ab. Beide Kammern des Parlaments stimmten dafür und Gouverneur Andrew Cuomo kündigte an, das Gesetz unterzeichnen zu wollen.

Nach dem Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland mit 51 Toten hat der Täter am Freitag in allen 92 Punkten der Anklage auf "nicht schuldig" plädiert. Mehrere Hinterbliebene reagierten empört.

Es weht ein frischer Wind durch Afrika. In der Politik zeigt sich die Veränderung vor allem durch den steigenden Frauenanteil, neben Südafrika auch in Ruanda und Äthiopien.

Der im Sudan herrschende Militärrat hat Fehler bei der gewaltsamen Räumung eines Protestlagers in der Hauptstadt Khartum vergangene Woche eingeräumt. Dies sagte ein Militärratssprecher am Donnerstag.

Donald Trumps Sprecherin Sarah Sanders verlässt zum Monatsende das Weisse Haus. Das teilte der US-Präsident am Donnerstag auf Twitter mit.

Schwere Zwischenfälle mit Tankern am Golf haben die Spannungen zwischen dem Iran und seinen arabischen Erzrivalen weiter erhöht. Betroffen waren am Donnerstag zwei Schiffe einer norwegischen und einer deutschen Reederei

Im Rennen um das Amt des Parteichefs der britischen Konservativen und Premierministers ist Boris Johnson in der ersten Wahlrunde als klarer Favorit bestätigt worden. Drei Kandidaten schieden am Donnerstag aus dem Rennen um die Nachfolge von Theresa May aus.

Russland und die Türkei haben nach Angaben aus Moskau in Syrien eine Waffenruhe um die Rebellenhochburg Idlib erreicht. Das teilte Generalmajor Viktor Kubtschischin russischen Agenturen zufolge in Moskau mit.

Unbeirrt von den Auseinandersetzungen tags zuvor haben in Hongkong auch am Donnerstag Tausende Menschen gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz protestiert. Sie versammelten sich rund um das Parlament, wo es am Mittwoch die schwersten Ausschreitungen gegeben hatte.

Die rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament haben eine neue Fraktion namens Identität und Demokratie mit 73 Abgeordneten gegründet. Dazu gehört auch die deutsche AfD.

US-Präsident Donald Trump würde im Wahlkampf durchaus Informationen von ausländischen Stellen annehmen, die seinen Gegnern schaden würden. "Ich glaube, ich würde das annehmen."

Ecuadors Verfassungsgericht hat in einem historischen Entscheid die Homo-Ehe gebilligt. Mit einer Mehrheit von fünf der neun Richter erklärte das Gericht am Mittwoch (Ortszeit) eine Eheschliessung zwischen zwei Menschen des gleichen Geschlechts für rechtmässig.

Die amerikanische Regierung weist Iran klar die Schuld an den Angriffen auf zwei Tankerschiffe zu. Was sie als Nächstes plant und wie sie die Lage wieder unter Kontrolle bringen will, ist jedoch nicht erkennbar.

Die jüngsten Angriffe auf Tankerschiffe im Golf von Oman sind ein Hinweis darauf, wie Iran bei einer Eskalation des Konflikts mit den USA den Schiffsverkehr unterbinden könnte. Doch in einem offenen Konflikt wäre Teheran am kürzeren Hebel.

Eine Million Menschen demonstriert in Hongkong, obwohl das kaum etwas an den politischen Verhältnissen ändern wird. Dass die Hongkonger von ihrer Meinungsfreiheit regelmässig Gebrauch machen, zeigt, wie viel ihnen dieses Recht wert ist.

Die Erosion der grossen Koalition in Berlin setzt sich fort. Nach dem Sturz von Andrea Nahles hat nun die Debatte um Annegret Kramp-Karrenbauer begonnen. Die CDU-Vorsitzende wird zum Sündenbock für die Fehler Angela Merkels. Ein Neuanfang ist überfällig.

Sebastian Wippel könnte als erster AfD-Politiker Oberbürgermeister einer deutschen Stadt werden. Die Vorstellung versetzt seine Partei in Euphorie und die Gegner in Panik. Am Sonntag ist die Stichwahl.

Sosehr sich die EU-Spitze bemüht, einen Konsens über die Fortsetzung der Erweiterung auf dem Balkan gibt es nicht. Das Tauschmodell «Reform gegen Integration» ist ausser Kraft gesetzt.

Es war ein blutiger Ostersonntag in Sri Lanka. Bei koordinierten Attacken starben Hunderte. In dem Land gab es danach Ausschreitungen. Nun vermeldet die internationale Polizeiorganisation Interpol einen Fahndungserfolg.

Über achtzig Personen mussten nach den gewaltsamen Protesten gegen die Revision des Ausschaffungsgesetzes am Mittwoch in Hongkonger Spitälern behandelt werden. Die Polizei wird für ihr Eingreifen scharf kritisiert. Am Sonntag steht eine weitere Protestaktion an.

Can Dündar, Ex-Chefredakteur der Zeitung «Cumhuriyet», lebt seit 2016 im deutschen Exil. Seine Frau hat es trotz Ausreisesperre nun auch dorthin geschafft. Doch viele weitere gefährdete Personen, darunter Dutzende mit deutscher Staatsbürgerschaft, sitzen weiter im Land fest.

Die Freilassung des russischen Journalisten Golunow ist ein erfreulicher Einzelfall, aber kein Durchbruch zu mehr Rechtsstaatlichkeit. Russlands Repressionsapparat läuft ungehindert weiter.

Oft lassen Regierungen den Zugang zum Internet kappen, um Proteste zum Erliegen zu bringen, Kritiker verstummen zu lassen, oder Ausschreitungen zu verhindern. Diese Woche schaltete Äthiopien landesweit das Internet ab, wohl aber aus einem anderen Grund.

Die beiden NZZ-Journalisten Marie-Astrid Langer und Fabian Baumgartner dürfen sich über renommierte Preise freuen.

Gerüchte und Falschinformationen haben dem Ebola-Virus in Ostkongo geholfen, sich rasch zu verbreiten. Das journalistische Netzwerk Congo Check kämpft dagegen an.

Der Brexit dominiert das politische Geschehen in Grossbritannien fast vollständig. Doch inzwischen nehmen mehr als ein Drittel der Briten Berichte darüber in den Medien gar nicht mehr zur Kenntnis, weil sie des Themas überdrüssig sind.

Die Wähler Guatemalas sind Enttäuschungen gewohnt. Bei den Präsidentenwahlen am Sonntag wird ihnen nicht einmal eine repräsentative Auswahl geboten. Die Problematik Zentralamerikas manifestiert sich in diesem Land besonders krass.

Die Rechtspopulisten bilden im EU-Parlament eine neue Fraktion mit 73 Abgeordneten. Prominenter Abwesender ist Nigel Farage mit seiner Brexit-Partei. Man will für ein Europa der Vaterländer einstehen und gegen einen EU-Superstaat kämpfen. Als fünftstärkste Kraft dürfte der Einfluss der Fraktion Identität und Demokratie geringer sein, als ihre Anhänger erhofft hatten.

Erneut Zwischenfälle mit Frachtschiffen in der Strasse von Hormuz.

Im Rennen um den Parteivorsitz der britischen Konservativen und das Premierministeramt ist der ehemalige Aussenminister Boris Johnson als Favorit bestätigt worden. Drei der zehn Kandidaten kamen in der Tory-Fraktion auf zu wenig Stimmen und schieden aus. Die nächste Runde ist auf Dienstag angesetzt.

Im Prozess gegen die katalanischen Separatisten beginnt jetzt die Urteilsberatung. Der Vorwurf der Rebellion mit Gewalt könne zum juristischen Kantengang werden, sagt der Experte Urs Saxer.

Geografisch mag Karelien an der äussersten südöstlichen Peripherie von Finnland liegen, doch für die finnische Psyche ist diese Landschaft mit ihren dunklen Wäldern und schimmernden Seen mitten im Zentrum. Umso schmerzhafter war für die Finnen der wohl definitive Verlust eines Teils von Karelien nach dem Zweiten Weltkrieg.

Die Verfassungskrise hat in der postsowjetischen Republik Moldau eine absurde Ausgangslage geschaffen. Zwei Regierungen stehen sich gegenüber. Aber es geht dabei nicht um Ost- gegen Westbindung.

Wer hat den schönsten Brexit im Land? Die Anwärter auf Theresa Mays Nachfolge definieren sich über ihre Vorstellung vom EU-Austritt und davon, wie sie ihn erreichen wollen.

Die nach ihrem Rücktritt vorläufig weiter amtierende britische Premierministerin ist nur noch Zuschauerin des Brexit-Dramas. Schon bald aber könnte Theresa May Grund zur Schadenfreude haben, wenn auch ihr Nachfolger keinen Ausweg aus der herrschenden Blockade findet.

In einem Fernsehinterview sitzt die Zunge des amerikanischen Präsidenten wieder einmal locker. Er würde durchaus ausländische Hilfe annehmen, um seine Gegner im Wahlkampf zu schädigen, sagte er. Die Demokraten reagieren alarmiert.

Die demokratische Mehrheit im amerikanischen Repräsentantenhaus setzt Handelsminister Wilbur Ross und Justizminister William Barr politisch unter Druck — weil die beiden Minister die Auskunft darüber verweigerten, warum die Volkszählung im kommenden Jahr um die Frage zur Staatsbürgerschaft ergänzt werden soll.

Präsident Trump wedelte mit einem Papier, das Teil eines geheimen Abkommens sein sollte und zum Teil entziffert werden konnte. In der Krise um zentralamerikanische Asylbewerber wächst der Druck, denn der Missbrauch wird immer offensichtlicher.

Hunderttausende Zentralamerikaner migrieren Richtung USA. Der amerikanische Präsident zürnt. An den Ursachen der Massenflucht wird er mit seiner Politik nichts ändern.

Seit vergangenem Sommer gilt auf gewissen Überlandstrassen in Frankreich die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h. Doch obwohl die Zahl der Verkehrstoten deutlich zurückgegangen ist, reisst die Kritik an der Massnahme nicht ab. Der Premierminister hat sich ihr nun elegant entzogen.

In Bilbao wird ein Gotteshaus in einen chinesischen Basar umgewandelt. Der katholischen Kirche laufen die Gläubigen davon, und es fehlt ihr an Geld für den Unterhalt aller Kirchengebäude.

Elektroroller sind das ideale Verkehrsmittel für Städte wie Paris: Sie brauchen wenig Platz, sind umweltfreundlich, schnell und flexibel nutzbar. Doch die inzwischen 15 000 Gefährte sorgen an der Seine für Ärger. Die Bürgermeisterin greift durch.

Überambitionierte Eltern sind ein Problem für sportbegeisterte Kinder. Auch in Serbien. Wie in Cacak ein Fussballspiel fast den Ort entzweite.

Immer mehr Privatschulen in Spanien bieten Chinesisch-Lehrgänge an. Familien aus der Madrider Elite lassen sich die Einführung in die «Sprache der Zukunft» einiges kosten.

Nach den jüngsten Angriffen auf zwei Tanker in der Strasse von Hormuz fällt es schwer, weiter an Irans Unschuld zu glauben. Teheran scheint auf die amerikanischen Sanktionen hin seine asymmetrische Kriegsführung zu verschärfen.

Schwere Zwischenfälle mit Öltankern im Golf von Oman haben die Spannungen in der Region angeheizt. Für die USA ist kurz danach klar, wer für die mutmasslichen Angriffe auf die Schiffe verantwortlich ist. Dazu legt das amerikanische Militär auch ein «Beweis-Video» vor.

Die Bauern in den syrischen Kurdengebieten rechneten mit einer reichen Getreideernte. Doch nun gehen Tausende von Hektaren in Flammen auf. Es ist die Rache des IS. Als mögliche Brandstifter gelten aber auch das Asad-Regime und türkische Saboteure.

Jihadismus, Tribalismus, Ressourcenfluch und Despotie – viele afrikanische Länder drehen sich im Kreis.

Bei neuen Protesten in Hongkong gegen das kontroverse Gesetz für Auslieferungen nach China ist es zu schweren Zusammenstössen mit der Polizei gekommen.

Premierministerin Theresa May tritt am 7. Juni 2019 als Chefin der Konservativen Partei zurück und gibt auch ihr Amt als Premierministerin ab, sobald die Nachfolge geregelt ist. Eine Rückblende auf die Karriere jener Kämpferin, die an ihrer Vision eines geregelten Brexit gescheitert ist.

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Veteranen feiern in der südenglischen Stadt Portsmouth und im französischen Caen den 75. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie. Der als D-Day bekannte Tag gilt als zentrales Manöver zur Beendigung des Zweiten Weltkriegs.

Malaysia steht im Bann eines offenbar heimlich aufgenommenen Videos, das zwei Männer beim Sexspiel zeigt. Beim einen soll es sich um einen Minister aus der neuen Regierung handeln. Doch dieser dementiert vehement.

Einen Tag nach den schweren Ausschreitungen in Hongkong hat sich die Situation am Donnerstagmorgen etwas beruhigt. Das Hongkonger Parlament hatte zuvor eine Diskussion über die umstrittene Revision des Ausschaffungsgesetzes wegen der Proteste abgesagt.

Der hinhaltende Widerstand in Hongkong gegen das geplante Auslieferungsgesetz steht für die Angst vor der Umklammerung durch China. Nicht wenige Einwohner ziehen andere Konsequenzen: Sie wandern aus – zu Tausenden jedes Jahr.

Trotz massivem Widerstand der Hongkonger will die Regierungschefin ein Gesetz für Auslieferungen an China durchboxen. Tausende von Demonstranten blockieren am Mittwoch den Legislativrat und erzwingen eine Verschiebung auf unbestimmte Zeit. Am Nachmittag hat die Polizei mit Tränengas auf die Demonstranten gefeuert.

Rund eine Million Menschen demonstrierten in Hongkong gegen das Auslieferungsgesetz. Weitere Kundgebungen sind geplant. Wie kommt es dazu?

Demonstrationen in der Grössenordnung jener von Hongkong am Sonntag würden jede demokratische Regierung schwer beeindrucken. Doch Chinas Sonderverwaltungszone funktioniert anders.

Am Mittwoch sollte das Hongkonger Parlament das umstrittene Auslieferungsgesetz beraten, laut dem Verdächtige nach Festlandchina überstellt werden könnten. Doch die Beratung muss verschoben werden. In den Strassen Hongkongs kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten.

Matthias Herdegen schlägt eine strategische Ausrichtung des Völkerrechts vor. Dabei schärft er den Blick für die Machtstrukturen und politischen Interessen hinter den rechtlichen Regeln.

Die Massenproteste und der Rücktritt des greisen Staatschefs Bouteflika weckten Hoffnungen auf einen Wandel in Algerien. Doch die Altlasten seines Regimes dürften das Land weiter prägen, wie zwei kritische Analysen zeigen.

Ein namhafter amerikanischer Historiker wirft ein völlig neues Schlaglicht auf die Geschichte der USA. Seine These versteht er als Provokation. Diese ist ihm voll gelungen.

Niklaus Nuspliger über die Gefahren von Nationalpopulismus und Technokratie in Europa – und neue Möglichkeiten der Partizipation der Bürger

Daniel Gerlach glaubt nicht an den Untergang des Nahen Ostens. Er hofft auf hoffnungsvolle Impulse aus der Mitte der arabischen Gesellschaften.

Am 17. März 1959 musste der Dalai Lama seine tibetische Heimat wohl für immer verlassen. Er entkam dem chinesischen Militär nur knapp. Für Peking ist der Dalai Lama auch sechzig Jahre danach die Personifikation des bösen Separatisten.

Am 13. Dezember 2003 fanden amerikanische Soldaten Saddam Hussein in einem Erdloch. Später wurde der irakische Ex-Diktator gehenkt.

Der 1980 ermordete Erzbischof von San Salvador wird am Sonntag heiliggesprochen. In Lateinamerika wird er verehrt, den Vatikan spaltet er bis heute.

Vor 25 Jahren endete mit dem Beschuss des Parlaments in Russland eine dramatische Konfrontation zwischen Präsident Jelzin und dem aufständischen Obersten Sowjet. Was als Rettung der Demokratie gedacht war, hat fatale Folgen bis heute.

Wegen des ungenügenden Schuldenabbaus will die EU-Kommission ein Defizitverfahren gegen Italien anstrengen. Dieses könnte in einer Busse gipfeln, doch es dauert unter Umständen Jahre. Aus Rom kommen gedämpfte Reaktionen.

Die britischen Tories haben die Suche nach einem neuen Chef von Partei und Regierung gestartet. Michael Gove, einem Gegenspieler des Favoriten Boris Johnson, macht plötzlich eine alte Drogengeschichte zu schaffen.

Mehrere hundert Demonstranten sind am russischen Nationalfeiertag im Zentrum Moskaus abgeführt worden. Sie wollten gegen Willkür in Justiz und Polizei protestieren – auch nach der Freilassung des Journalisten Iwan Golunow.