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Mittwoch, 27. März 2019 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Die britische Premierministerin hat den Abgeordneten ihrer Tory-Partei den Rücktritt angeboten. Dies, falls der Brexit-Deal im Londoner Parlament doch noch angenommen wird. Doch das Brexit-Chaos im britischen Parlament geht weiter: Das Parlament hat sich am Mittwoch nicht auf eine der 16 Alternativen zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May einigen können.

Nur 26 Tage nach der Frühgeburt ihres ersten Kindes hat eine Frau in Bangladesch Zwillinge zur Welt gebracht. Arifa Sultana habe im vergangenen Monat auf natürlichem Wege einen Knaben geboren, die Ärzte hätten aber einen zweiten Uterus übersehen.

Die Türkei hat nach dem Putschversuch von 2016 insgesamt 107 "geflohene Terrorverdächtige" aus dem Ausland "zurückbringen" lassen. Insgesamt habe die Regierung 504 Auslieferungsersuchen an 91 Länder gestellt, sagte Innenminister Süleyman Soylu der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch.

Die EU stoppt ihre Rettungsmission im Rahmen ihres Marineeinsatzes Sophia vor der libyschen Küste und kann damit auch keine Flüchtlinge und Migranten mehr aus Seenot retten. Dies wurde am Mittwoch offiziell von der EU-Kommission bestätigt.

Ein anonymes Labour-Mitglied hat ein Brexit-«Tagebuch» verfasst. Es ist ein erschütterndes Dokument eines verwirrten und hilflosen Parlaments und einer verbunkerten Premierministerin, die aus dem Tag heraus regiert.

In Algerien verliert Präsident Abdelaziz Bouteflika weiter an Rückhalt bei wichtigen Stützen seiner Macht: Der bedeutendste Verbündete von Bouteflikas FLN-Partei, die Sammlungsbewegung für Demokratie (RND), forderte am Mittwoch den Rücktritt des 82-Jährigen.

In Thailand wollen sieben Parteien der demokratischen Opposition mit einer gemeinsamen Allianz die amtierende Militärregierung ablösen. Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl kündigten sie am Mittwoch die Bildung einer Koalition an.

Angesichts eines Masern-Ausbruchs hat ein Landkreis im US-Bundesstaat New York den Notstand ausgerufen. Die Behörden ergriffen radikale Massnahmen.

Im aufsehenerregenden Fall um die angebliche Attacke auf den US-Schauspieler Jussie Smollett hat es eine neue Überraschung gegeben. Die Staatsanwaltschaft in Chicago liess alle Anklagepunkte gegen den Star der TV-Serie "Empire" fallen.

Syrien hat nach der Anerkennung der israelischen Annexion der Golan-Höhen durch US-Präsident Donald Trump eine Dringlichkeitssitzung des Uno-Sicherheitsrates beantragt. Das verlautete am Dienstag aus Diplomatenkreisen in New York.

Die EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" vor Libyen soll wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien teilweise ausgesetzt werden. Wie EU-Kreise am Dienstagabend mitteilten, soll die Mission erneut vorläufig um sechs Monate bis Ende September verlängert werden.

Die US-Regierung will binnen fünf Jahren wieder Astronauten auf den Mond bringen. Auf Anordnung von Präsident Donald Trump sieht die "offizielle Politik" vor, dass die erste Frau und der nächste Mann auf dem Mond Astronauten aus den USA sein sollen.

Die Demokraten sind mit dem Versuch gescheitert, das Veto von US-Präsident Donald Trump im Streit um den von ihm verhängten Notstand an der Grenze zu Mexiko zu überstimmen. Im US-Repräsentantenhaus kam die notwendige Zweidrittelmehrheit am Dienstag nicht zustande.

Zum Ende des chinesischen Staatsbesuchs in Paris nehmen Emmanuel Macron und Angela Merkel Xi Jinping ins multilaterale Gebet.

Algeriens Armeechef hat die Absetzung von Präsident Bouteflika gefordert. Gaid Salah verlangte am Dienstag in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der Verfassung, der den Fall regelt, dass der Präsident aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nicht führen kann.

Das EU-Parlament hat am Dienstag in Strassburg einen Bericht zur Schweiz mit 393 zu 132 und 81 Enthaltungen gutgeheissen. Einen Antrag von Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer lehnte es ab. Darin hatte er eine positive Erwähnung der flankierenden Massnahmen gefordert.

Mit klarer Mehrheit hat das EU-Parlament gestern der Verschärfung des Urheberrechts zugestimmt. Droht jetzt das «Ende des freien Internets», wie Kritiker behaupten? Sechs Fragen und Antworten.

Die EU und China wollen ihre Zusammenarbeit sowohl bilateral als auch weltweit erheblich intensivieren. Das wurde am Dienstag in Paris vereinbart.

Das EU-Parlament hat der umstrittenen Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt und damit den Weg für eine baldige Umsetzung geebnet. Kurz vor der Abstimmung lieferten sich jedoch Gegner und Befürworter des Vorhabens im Plenum heftige Wortgefechte.

Die britische Premierministerin Theresa May hat am Mittwoch versprochen im Sommer zurückzutreten, falls das Unterhaus dem mit der EU vereinbarten Austrittsvertrag im dritten Anlauf doch noch zustimmt.

Nachdem alle anderen Auswege versperrt waren, versucht Premierministerin Theresa May mit der Ankündigung eines Rücktritts die politische Blockade um den Brexit doch noch zu brechen. Ob dies ausreichen wird, ist ungewiss.

Im Streit um die Aufnahme von Bootsflüchtlingen macht Italien seine Drohungen wahr und zwingt die EU vorderhand zum Rückzug der Schiffe aus der Marineoperation «Sophia». Damit wird die einstige Flaggschiff-Mission der EU zum Sinnbild für die flüchtlingspolitische Blockade.

Die neuesten Entwicklungen legen abermals offen, wie sehr die EU beim Umgang mit Flüchtlingen gespalten ist. Doch was bedeutet das konkret auf dem Meer?

Indien testet den Abschuss eines Satelliten im Weltraum. Der technische Erfolg gibt seinen politischen und kommerziellen Plänen Schwung.

Eine Spende des mutmasslichen Attentäters von Christchurch an die Identitäre Bewegung Österreich schreckt die Politik auf. Eine Auflösung der rechtsextremen Gruppierung dürfte aber nicht einfach sein.

Die britische Premierministerin Theresa May zieht alle Register, um ihren Brexit-Deal doch noch zu retten. Gleichzeitig suchte das Unterhaus am Mittwochabend auf eigene Faust nach einer Alternative zum Brexit-Abkommen, konnte sich allerdings nicht einigen. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream.

Die spanische Justiz hat erstmals Details zum Überfall auf die nordkoreanische Botschaft in Madrid veröffentlicht. Sie beschuldigt die Einbrecher, gestohlene Daten dem FBI angeboten zu haben. Auch die mutmasslichen Täter haben sich geäussert.

Der politische Konservatismus ist ohne Ideen, es fehlen ihm die Vordenker und wichtige Alliierte wie die Kirchen. Hat er dennoch eine Zukunft, oder beerben ihn die Rechtspopulisten? Ein Gespräch mit dem Politikwissenschafter Thomas Biebricher.

Es ist eindeutig, dass sich die Arbeitsbedingungen für die Medien signifikant verschlechtert haben. Die Regierung will davon aber nichts wissen.

Deutschland und Frankreich haben hochfliegende Pläne für die Entwicklung moderner Waffensysteme. Doch die Umsetzung ist schwierig, denn es gibt strategische und politische Differenzen – und das Geld wird knapp.

Die EU stellt sich China neuerdings in selbstbewusster und fordernder Weise entgegen. Der Strategiewechsel ist überfällig. Er sollte sich aber nicht auf die Rhetorik beschränken.

Italienische Schnulzen sind auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion ausgesprochen populär. Deshalb sind nun auch zwei 75-jährige Sänger aus dem Bel Paese wegen ihrer Sympathien für Wladimir Putin auf der schwarzen Liste Kiews gelandet.

Die massiv verschärften Sanktionen der USA gegen das Asad-Regime zeigen Wirkung: Die iranischen Erdöllieferungen nach Syrien sind eingebrochen. Ägypten hat die Durchfahrt eines Tankers durch den Suezkanal verweigert.

Iran, das sind finstere Mullahs, die das Volk knebeln und gegen den Westen wettern. Oder mutige Demonstranten, die das Regime stürzen wollen. Die dazwischen hört und sieht man nicht. Eine Begegnung mit Iranern, die Veränderung wünschen, aber keinen Aufstand.

Im Streit über den EU-Austritt hat das Unterhaus die Initiative an sich gerissen. Findet Theresa May erneut keine Mehrheit für ihren Deal, soll die Volkskammer einen Ausweg finden.

In Wien hat die Polizei einen Mann verhaftet, der für Anschlagsversuche auf deutsche Bahnstrecken verantwortlich ist. Die Taten haben offenbar einen extremistischen Hintergrund.

Die EU-Mittelmeer-Mission Sophia vor Libyen soll wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien teilweise ausgesetzt werden. Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen scheiterte am Veto Italiens. Die Aktivitäten von Schleusern sollen bis auf Weiteres nur noch aus der Luft beobachtet werden.

Premierministerin Dancila hat mit ihrer Ankündigung, die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, aussenpolitisch viel Geschirr zerschlagen. Präsident Klaus Iohannis pfeift sie zurück. Im Zentrum steht der Machtkampf zu Hause.

Mexikos Präsident fordert von Spanien eine Entschuldigung wegen der Übel der Kolonialherrschaft. Die spanische Rechte reagiert äusserst ungehalten.

Im Beisein der deutschen Kanzlerin und des EU-Kommissionspräsidenten hat Emmanuel Macron den chinesischen Staatschef darauf eingeschworen, bei der Gestaltung einer neuen Weltordnung mitzumachen. Der grosse Abwesende im Raum wurde dann doch noch von der deutschen Kanzlerin angesprochen.

Gegen den Willen von Premierministerin Theresa May wird das Unterhaus am Mittwoch über verschiedene Optionen beim EU-Austritt abstimmen. Um welche Varianten wird es dabei gehen, und wie stehen deren Chancen?

Das rechte Lager gewinnt die Wahlen in der italienischen Region Basilicata. Zu verdanken hat es sein starkes Anschneiden einmal mehr Matteo Salvinis Lega.

Der französische Präsident möchte den chinesischen Präsidenten dazu bringen, Europa als Einheit zu sehen. Am ersten Tag des Staatsbesuches schliessen die beiden aber auch milliardenschwere bilaterale Handelsverträge ab.

Der chinesische Staatschef wird in Frankreich mit weniger Pomp empfangen als beim letzten Mal. Denn Emmanuel Macron wagt es, seine Vorbehalte gegenüber Chinas Politik offen zu äussern. Dennoch bleibt eine Diskrepanz zwischen seinem Diskurs und der ökonomischen Realität.

Rund eine Million Briten aus allen Ecken der Nation haben an einem Marsch in der Londoner Innenstadt gegen den Brexit teilgenommen. Sie fordern eine zweite Volksabstimmung oder auch schlicht die Annullierung des EU-Austrittsentscheids.

Die Entscheidungsunfähigkeit in London hat die EU gezwungen, den Briten die weitere Brexit-Strategie zu diktieren. Die Frage ist nicht ob, sondern wann Theresa May abtritt.

Überraschend stimmt ein prominenter Hersteller von Opioid-Schmerzmitteln einem Vergleich zu. Es geht um 270 Millionen Dollar. Das ist zehnmal mehr als bisher – und es gibt Hunderte von weiteren Klagen.

Die bisher bekannten Elemente aus dem Mueller-Bericht zur Russland-Affäre verschieben die Frontlinien in der amerikanischen Politik. Das heisst nicht, dass die Intensität der Konfrontation nachlassen würde.

Um dem Zugriff der Justiz zu entgehen und seinen Hintermännern zu dienen, setzt sich Guatemalas Staatschef über die Gewaltenteilung hinweg. Er verletzt dabei nationales und internationales Recht.

Die Demokraten werfen Justizminister William Barr vor, aus Rücksicht auf seinen Vorgesetzten Donald Trump ein politisch motiviertes Urteil über die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller gefällt zu haben. Sie wollen deshalb eine vollständige Publikation von Muellers Bericht erzwingen.

Während Feuerbestattungen in der Schweiz und Deutschland gang und gäbe sind, gibt es in Griechenland kein einziges Krematorium. Das könnte sich bald ändern. Doch nicht alle sind davon begeistert.

Alaa al-Aswani ist gelernter Zahnarzt und einer der erfolgreichsten Schriftsteller Ägyptens. Scheu, die Herrscher seiner Heimat zu kritisieren, hatte er nie, ob sie Mubarak, Mursi oder Sisi heissen. Jetzt wollen ihm die Militärs wegen «Präsidentenbeleidigung» das Handwerk legen.

Wenn die Thailänder zur Urne gehen, herrscht Alkoholverbot. Trotzdem könnten die Wählerinnen und Wähler einen Kater davontragen.

Israels Justizministerin hat einen Wahlkampfspot lanciert, in dem sie mit dem Begriff des Faschismus flirtet. Eine ausgesprochen lustvolle Angelegenheit.

In der Türkei wird mit sehr unterschiedlich langen Spiessen um die Aufmerksamkeit der Wähler gekämpft. In den regierungsnahen Medien ist ein Auftritt des Präsidenten stets «Breaking News».

Langsam wird das Desaster sichtbar, das der Zyklon in Moçambique hinterlassen hat. Nun drohen Krankheiten wie Cholera.

Bis um 3 Uhr am Dienstagmorgen sind südisraelische Orte aus dem Gazastreifen beschossen worden. Seither spricht man wieder einmal von Waffenruhe.

Die neue Bahn von Addis Abeba nach Djibouti ist für Äthiopien die Lebensader, die das Binnenland mit dem Hafen am Roten Meer verbindet. Das mit chinesischer Hilfe gebaute Riesenprojekt zeugt von den hohen Einsätzen, um die am Horn von Afrika gespielt wird.

Vor vierzig Jahren reichten sich in Washington Ägyptens Präsident Sadat und der israelische Ministerpräsident Begin die Hand. Was sie schlossen, war ein «kalter Friede», Sadat bezahlte ihn mit dem Leben. Aber er hat gehalten, bis heute.

Der chinesische Machthaber Xi Jinping trifft sich mit europäischen Staatschefs und Ministern, um Rahmenbedingungen für sein Grossprojekt der neuen Seidenstrasse auszuhandeln. Von Rom bis Paris wird er vorsichtig-freundlich empfangen.

Juan Guaidó ist am 4. März nach Kolumbien zurückgekehrt. In Caracas ist es gleichentags zu neuen Grossdemonstrationen der Opposition gekommen. Erneut macht ein massiver Stromausfall weiten Teilen des Landes zu schaffen. Nun erklärt die Nationalversammlung den Notstand.

Das britische Parlament wird gegen den Willen der Regierung am Mittwoch (27. März) über Alternativen zum Brexit-Abkommen abstimmen. Am Wochenende demonstrierten Hunderttausende für eine erneute Abstimmung als Ausweg aus der verfahrenen Situation.

In Thailand wollte die Wahlkommission das vorläufige Ergebnis der Parlamentswahl eigentlich schon Sonntagabend verkünden, sagte die Bekanntgabe dann aber ab. Es gab unzählige Beschwerden über Unregelmässigkeiten bei der Auszählung und bei der Abstimmung selbst.

Das Wahlresultat in Thailand ermöglicht dem Juntachef Prayut, weiterzuregieren. Es ist ein Sieg der traditionellen Bangkoker Elite. Mit Demokratie hat das wenig zu tun.

Chinesische Politiker lieben es, über Win-win-Situationen zu schwadronieren. Das hochkarätig besetzte China Development Forum in Peking stand denn auch unter dem Motto «Greater Opening-up for Win-Win Cooperation». Die Vertreter aus Washington gossen dem chinesischen Gastgeber jedoch viel Wasser in den Wein. Sie sehen für die amerikanisch-chinesischen Beziehungen schwarz.

Als General hatte er 2014 geputscht, als «guter Onkel» ist er im thailändischen Wahlkampf aufgetreten. Bereits wenige Stunden nach den Wahlen vom Sonntag steht praktisch fest, dass Prayut Chan-ocha für weitere fünf Jahre Regierungschef bleiben wird.

Chinas Projekt der Neuen Seidenstrasse weckt grosse Hoffnungen, gerät aber international auch zunehmend in die Kritik. Die Initiative wird weiterlaufen. Pekings Langfrist-Planer haben Widerstände im Ausland von Anfang an einkalkuliert.

China hat eine Million Menschen in der Provinz Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt. Der Sozialwissenschafter Adrian Zenz erklärt, wie das System aufgebaut ist und wie er dessen Existenz trotz anfänglichem Leugnen der chinesischen Behörden nachweisen konnte.

Die staatliche chinesische Zensur hat das beliebteste TV-Drama des vergangenen Jahres verboten. Nach Ansicht der Zensoren gefährdet «Die Geschichte des Yanxi-Palastes» die seelische Orientierung des chinesischen Volkes.

Weil uns heute die grundlegenden Fragen von Krieg und Frieden erneut bedrängen, erweist sich die Beschäftigung mit Strategie wieder als vordringlich. John Lewis Gaddis und Wolfgang Ischinger legen dazu ihren Beitrag vor.

Rainer Zitelmann hat eine Studie über eine gesellschaftliche Randgruppe geschrieben, die bisher kaum von der Forschung beachtet wurde: die Reichen.

Der grösste Feind aller Streitkräfte ist das Finanzministerium. Das gilt auch in Frankreich.

Zwei anerkannte Kenner Chinas zeichnen in ihren Büchern ein radikal unterschiedliches Bild dieser entstehenden Führungsmacht des 21. Jahrhunderts, deren rasante Entwicklung auch den Westen verändern wird.

David Cameron, Boris Johnson oder George Osborne: Sie alle gehören einer britischen Elite an, welche die gleiche Ausbildung durchlaufen hat und die eine Kultur der Oberflächlichkeit begünstigt.

Am 17. März 1959 musste der Dalai Lama seine tibetische Heimat wohl für immer verlassen. Er entkam dem chinesischen Militär nur knapp. Für Peking ist der Dalai Lama auch sechzig Jahre danach die Personifikation des bösen Separatisten.

Am 13. Dezember 2003 fanden amerikanische Soldaten Saddam Hussein in einem Erdloch. Später wurde der irakische Ex-Diktator gehenkt.

Der 1980 ermordete Erzbischof von San Salvador wird am Sonntag heiliggesprochen. In Lateinamerika wird er verehrt, den Vatikan spaltet er bis heute.

Vor 25 Jahren endete mit dem Beschuss des Parlaments in Russland eine dramatische Konfrontation zwischen Präsident Jelzin und dem aufständischen Obersten Sowjet. Was als Rettung der Demokratie gedacht war, hat fatale Folgen bis heute.

Über die Zukunft Grossbritanniens wird nicht in London, sondern in Brüssel entschieden. Dies machte der Verlauf des EU-Gipfels unmissverständlich deutlich. Die Brexit-Frist wurde auf Bitten von Theresa May kurzfristig verlängert. Nötig wäre aber ein längerer Aufschub.

Die Krise dreht sich nicht um illegale Migration, sondern um Menschen, die ganz legal Asyl suchen. Statt einer Mauer braucht es menschenwürdige Durchgangszentren und eine Verschärfung des Asylrechts.

Die USA wollen der Türkei keine Kampfjets liefern, wenn Ankara gleichzeitig ein russisches Raketenabwehrsystem kauft. Der Streit geht weit über die Rüstungsproblematik hinaus. Er wirft die Frage auf, ob die Türkei als Bündnispartner des Westens noch taugt.