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Donnerstag, 14. Februar 2019 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Der US-Senat hat den von Republikanern und Demokraten ausgehandelten Gesetzentwurf zum Staatshaushalt mit grosser Mehrheit gebilligt. Die Senatoren votierten mit 83 zu 16 Stimmen für den Haushaltskompromiss.

Die Mehrheit im Parlament für Änderungen am Brexit-Abkommen entpuppt sich immer mehr als Illusion. Gestoppt wird die Premierministerin zwar zunächst nicht, doch ihre Glaubwürdigkeit schwindet weiter. Am 27. Februar dürfte es zum grossen Showdown im Unterhaus kommen.

Die USA haben die EU eindringlich aufgefordert, das Atomabkommen mit dem Iran fallen zu lassen. US-Vizepräsident Mike Pence drohte in einer aussergewöhnlich scharfen Rede auf der Nahost-Konferenz sogar indirekt damit, sonst an anderswo die Solidarität zu entziehen.

Der US-Senat hat den von Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Juristen William Barr als neuen Justizminister bestätigt. Die Kammer des US-Kongresses votierte am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit für die Personalie - getragen durch die Stimmen der Republikaner.

Am Syrien-Gipfel in Sotschi forderte der russische Präsident die USA auf, den angekündigten Abzug ihrer Soldaten aus Syrien so schnell wie möglich umzusetzen. "Wir wissen, dass US-Präsident Donald Trump aktiv daran arbeitet, seine Wahlversprechen einzuhalten."

Genua hat der Opfer des Brückeneinsturzes vor exakt einem halben Jahr gedacht. "Wir werden nie den Kopf sinken lassen", erklärte der Bürgermeister der italienischen Stadt, Marco Bucci, am Donnerstag um Punkt 11.36 Uhr.

Inmitten der schweren Versorgungskrise in Venezuela erreichen neue Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung die Sammelstellen. Am Donnerstag landete ein Flugzeug mit Hilfsgütern aus dem US-Aussengebiet Puerto Rico in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá.

Gut drei Monate vor der Europawahl kämpft die französische "Gelbwesten"-Bewegung mit der Aufstellung von Kandidaten für das EU-Parlament. Die prominente Vertreterin der Protestbewegung, Ingrid Levavasseur, zog sich von ihrer im Januar präsentierten Wahlliste zurück.

Airbus stellt die Produktion des Riesenflugzeugs A380 ein. Das Ende des Prestigeprojektes erfolgt ausgerechnet während eines Führungswechsels beim europäischen Hersteller.

Aus Deutsch-Südwestafrika wurde einst Namibia, aus Persien der Iran und aus Mazedonien diese Woche erst Nordmazedonien. Warum sollten die Philipinnen also künftig nicht Maharlika heissen, wie Präsident Duterte das will? Es gibt weltweit gerade einen gewissen Trend.

Am Polarkreis gibt es in diesem Winter weniger Eis. Die Eisbären suchen deshalb an Land nach Futter. Die Menschen im Norden Russlands sind verängstigt. Doch was steckt hinter dem Eisbären-Alarm?

Die Zahl der von Wilderern getöteten Nashörner in Südafrika ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr um ein Viertel auf 769 Tiere zurückgegangen. In keinem Land der Welt leben mehr Nashörner als in Südafrika.

Ein halbes Jahr vor der Parlamentswahl in Kanada hat Premierminister Justin Trudeau einen handfesten politischen Skandal an der Backe.

Der niederländische Premier Mark Rutte besuchte gestern die Schweiz. In Brüssel halten ihn viele für den idealen Nachfolger von Donald Tusk oder Jean-Claude Juncker.

Die Nato bereitet sich auf eine Welt ohne INF-Abrüstungsvertrag und mit mehr Atomwaffen vor.

Der frühere Wahlkampfchef von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, hat bei den Russland-Untersuchungen des FBI nach Überzeugung des Gerichts gelogen. Er verstiess damit gegen eine Vereinbarung mit den Behörden zur Strafmilderung.

Der Chef der US-Katastrophenschutzbehörde Fema, Brock Long, tritt von seinem Posten zurück. "Es ist an der Zeit für mich, nach Hause zu meiner Familie zu gehen", hiess es in einer von Fema am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Mitteilung Longs.

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ist nach 17 Tagen aus der Klinik entlassen worden. Der 63-Jährige konnte das Albert-Einstein-Spital in São Paulo am Mittwoch verlassen. An Bord eines Militärfliegers trat er anschliessend die Rückreise in die Hauptstadt Brasília an.

Mit Mahnwachen, Kerzen und einer Menschenkette haben die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt vor 74 Jahren gedacht. Etwa 11'500 Bürger kamen nach Angaben der Stadt am Mittwochabend zusammen, um eine kilometerlange Menschenkette um die Altstadt zu bilden.

US-Präsident Trump gibt im Streit um seine Mauer nicht nach. Zwar will er nun einem Kompromiss zustimmen, bei dem ihm der Kongress viel weniger Geld als gefordert gibt. Die fehlenden Mittel will er sich nun aber mit einer hoch umstrittenen Massnahme holen.

Das britische Unterhaus tadelt das Vorgehen der Premierministerin in den Brexit-Verhandlungen. Ihre Niederlage bleibt ohne direkte Folgen, schwächt aber ihre Position gegenüber Brüssel.

In einem scharf formulierten Brief verlangt Washington von der kosovarischen Führung die sofortige Aufhebung der Strafzölle gegen Serbien. Andernfalls werde die Sicherheitspartnerschaft infrage gestellt. Die Kosovaren fürchten den «Liebesentzug» der Amerikaner.

Das letzte Dorf des IS-Kalifats in Syrien steht kurz vor dem Fall. Auch wenn die darin verbliebenen Jihadisten seit Tagen erbitterten Widerstand leisten, ist diese Schlacht für sie verloren. Im Untergrund jedoch bereitet ihre Führung bereits den nächsten Krieg vor.

Japans Verfassung garantiert die Gleichbehandlung – doch gleichgeschlechtliche Paare dürfen nicht heiraten. Aktivisten wollen dies nun per Gerichtsentscheid ändern. Der Kampf wird lange dauern.

Im indisch kontrollierten Teil Kaschmirs hat ein Selbstmordattentäter 40 Sicherheitskräfte getötet. Der Anschlag dürfte die Spannungen zwischen den Nuklearmächten Indien und Pakistan verstärken.

Erneut steht im britischen Unterhaus eine Abstimmung über den Brexit bevor. Zwar haben die No-Deal-Gegner ihre Revolte auf Ende Monat verschoben. Dennoch könnte Theresa May heute eine symbolische Niederlage erleiden.

Im Prozess gegen die katalanischen Separatisten ist Oriol Junqueras der Hauptangeklagte. Die Staatsanwaltschaft fordert 25 Jahre Haft.

Das schwedische Aussenministerium hat eine interne Untersuchung gegen seine Botschafterin in Peking eingeleitet. Diese wird verdächtigt, in ein dubioses Treffen chinesischer Geschäftsleute mit der Tochter von Gui Minhai, einem in China festgehaltenen Verleger mit schwedischem Pass, verwickelt zu sein.

Seit fast einem Vierteljahr hält Russland ukrainische Seeleute in Haft, die es im Schwarzen Meer gefangen nahm. Moskaus Verhalten ist nicht nur illegal, sondern auch politisch inakzeptabel. Auf diese Machtdemonstration sollte Europa entschlossener reagieren.

Die Einigung im Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien wird als grosser Erfolg gefeiert. Doch in der täglichen Praxis boykottieren Griechen und Mazedonier die Kompromissformel.

Im deutschen Bundesrat führt kein Geschäft an den Grünen vorbei. Vor allem in der Asylpolitik stellt dies die CDU vor grosse Probleme. Dies zeigt das bisher aussichtslose Unterfangen, die Maghrebstaaten und Georgien als «sicher» zu erklären.

Kabul warnt vor einem überhasteten Rückzug ausländischer Truppen. Ein solcher könnte das Bürgerkriegsland weiter destabilisieren.

Einer der schwersten Anschläge in den vergangenen Jahren hat zahlreiche Tote unter den Revolutionswächtern gefordert. Die iranische Regierung macht eine ausländische Verschwörung für die Tat verantwortlich.

Noch vermögen die Gelbwesten jeden Samstag einige zehntausend Anhänger zu mobilisieren. Doch an der Basis macht sich Müdigkeit breit. Das radikalisiert die einen und treibt andere in den Rückzug.

Der monströse Missbrauchsskandal holt die katholische Kirche immer wieder ein. Reichlich spät widmet sich nun im Vatikan ein weltweites Bischofstreffen dem Problem. Doch der Reformbedarf der Kirche geht viel weiter.

In einer inzwischen abgewandelten Video-Botschaft spricht der israelische Ministerpräsident zum Auftakt der Nahostkonferenz in Warschau vom angeblichen Wunsch Israels und arabischer Staaten, Krieg gegen Iran zu führen.

Die EU zieht alle zwei Jahre Bilanz über ihre Beziehungen zu den Efta-Staaten. Die Zustimmung zum Bericht und zu den Schlussfolgerungen zur Schweiz wäre nur noch eine Formalität gewesen. Doch nun verzögert sich der Abschluss dieses Berichts.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte will zur Wahrung der Interessen der EU vermehrt auf Machtinstrumente und Realpolitik setzen. Dass die Schweiz für das Rahmenabkommen mit der EU ein Vernehmlassungsverfahren durchführt, findet sein Verständnis.

Für Polen ist das Verhältnis zu den USA wichtiger als jedes andere. Dafür nimmt Warschau auch in Kauf, die Europäer vor den Kopf zu stossen.

Ministerpräsident Pedro Sánchez scheitert in der Budgetabstimmung. Neuwahlen finden voraussichtlich noch vor dem Sommer statt.

Viele britische Parlamentarier lehnen den Austrittsvertrag wegen des «Backstops» für die Grenze zwischen Irland und Nordirland ab. Den Backstop kann die EU nicht antasten – doch über eine zeitliche Limitierung sollte sie nachdenken. Es wäre keine Zauberlösung, doch die Briten würden wenigstens ihr Gesicht nicht ganz verlieren.

Nicht einmal zwei Monate bleiben der britischen Regierung, um einen harten Brexit abzuwenden. Das schwierigste Puzzlestück bleibt dabei die künftige Situation auf der irischen Insel – und das aus vielen Gründen.

Eine amerikanische Richterin sieht es als erwiesen an, dass Präsident Trumps früherer Wahlkampfleiter absichtlich mehrere Falschaussagen getätigt hat. Damit sei ein Deal mit Sonderermittler Mueller, der Strafminderung in Aussicht stellte, hinfällig.

Brock Long gibt familiäre Gründe für seinen Rücktritt an, ohne in Details zu gehen.  Wegen der Nutzung von Dienstwagen für private Zwecke stand der seit Juni 2017 amtierende Fema-Chef zuletzt in der Kritik.

Heroin, Methamphetamin, Marihuana, Kokain und Fentanyl: Mexikos Kartelle schmuggeln sie alle in die USA, den weltweit grössten Markt für Drogen. Mexiko ist zum Schlachtfeld geworden, ein Ende des Drogenkriegs ist nicht absehbar.

Aus dem Kongress sind ungewohnte Töne zu vernehmen. Die beiden Parteien sollen sich im Grundsatz auf einen Kompromiss über den Mauerbau geeinigt haben, was die Tür für einen Budget-Deal öffnen würde.

In Libanon hat sich ein Vater selbst verbrannt, weil er die Schulgelder seiner Kinder nicht mehr bezahlen konnte. In Tunesien hatte vor acht Jahren ein ähnlicher Fall zum Arabischen Frühling geführt. In Libanon fehlt dafür die Hoffnung.

Zeitweise gingen 70 Prozent der Notfallaufnahmen im lokalen Unispital auf Unfälle mit Motorradtaxis zurück. Nun wirbt ein Unternehmen damit, dass sich seine Fahrer an die Verkehrsregeln halten, und hat grossen Erfolg damit.

Enthüllungen eines Sensationsblatts führten zur Scheidung von Jeff Bezos, dem Gründer von Amazon. Später versuchte man ihn mit heiklen Fotos zu erpressen. Nun schiesst der Multimilliardär aus vollen Rohren zurück.

Algeriens schwerkranker Staatschef Abdelaziz Bouteflika wurde schon lange nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Für die Elite in Algier ist das kein Grund, den 81-Jährigen nicht trotzdem für seine fünfte Wiederwahl zu nominieren.

In Washington preist der Präsident den Zustand Amerikas, in Kalifornien verzweifelt die Partei an ihren Verlusten bei den Kongresswahlen. Das bringt einige Angeordnete zu verzweifelten Vorschlägen.

Donald Trump sucht nach Verbündeten, die seinen Sanktionskurs gegen Iran mittragen. Nichts anderes bezweckt eine Konferenz in Warschau, die sich mit einem schönen Titel schmückt und an das Jahr 2003 erinnert – als der Kontinent in ein «neues» und ein «altes» Europa unterteilt wurde.

Regen und Kälte zum Trotz haben in Teheran Zehntausende den 40. Jahrestag der Revolution begangen. Aber nicht jedem war nach Feiern zumute.

Durch eine Verfassungsänderung will der ägyptische Präsident Abdelfatah al-Sisi mindestens bis 2034 im Amt bleiben. Seine Verbrechen zwängen ihn dazu, sich an die Macht zu klammern, sagt ein Menschenrechtler.

Bei den arabischen Aufständen vor acht Jahren schien es noch, als hätten Langzeitpräsidenten ausgedient. Heute aber ist Ägypten auf dem besten Weg, wieder einen Regenten auf Lebenszeit zu installieren. Der Trend setzt sich in der ganzen Region fort.

Betrunkenheit und überhaupt der Ausbruch aus dem Alltag sind nicht das Gegenteil von Kultur, sondern ein Teil von ihr. Auch der Rausch folgt gesellschaftlichen Normen.

Alkohol ist auf dem Indianerreservat Pine Ridge eigentlich verboten. Trotzdem sind zwei von drei Bewohnern alkoholsüchtig. Die Folgen sind verheerend – besonders für die Jugend.

Tequila ist die Ikone Mexikos: Kulturgut, Wirtschaftsmotor, Götterschnaps, Party-Booster und Heilmittel.

Im indischen Gliedstaat Gujarat herrscht seit mehr als fünf Jahrzehnten die Prohibition. Es gibt aber zahlreiche Wege, die strikten Gesetze zu umgehen.

Seit Jahrhunderten wird in Klöstern und kirchlichen Gutsbetrieben Bier und Wein produziert – nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen

Seit fast drei Monaten tragen die «gilets jaunes» ihre Wut auf die Strassen Frankreichs. Vertreten sind fast alle Altersgruppen und vor allem Menschen aus ländlichen Gebieten. Gemeinsam ist ihnen die Wut auf die Regierung – und die gelbe Weste.

In Haiti ist am dritten Tag der Proteste gegen den Präsidenten Jovenel Moïse mindestens ein Demonstrant getötet worden. Der junge Mann wurde am Samstag im Zentrum der Hauptstadt Port-au-Prince erschossen. Auslöser der Proteste war ein Bericht, der Missmanagement von zahlreichen Ex-Ministern und Regierungsvertretern sowie eine mögliche Veruntreuung von Hilfskrediten offenlegte.

Ministerpräsident Giuseppe Conte lässt sich das Spektakel nicht entgehen.

Die Rappler-Chefin Maria Ressa gehört zu den prominentesten Journalistinnen des südostasiatischen Landes. Das von ihr betriebene Online-Portal ist eine der am meisten genutzten Nachrichten-Seiten der Philippinen.

Die staatliche chinesische Zensur hat das beliebteste TV-Drama des vergangenen Jahres verboten. Nach Ansicht der Zensoren gefährdet «Die Geschichte des Yanxi-Palastes» die seelische Orientierung des chinesischen Volkes.

Das australische Unterhaus verabschiedet ein Gesetz, das den einfacheren Transfer von kranken Asylbewerbern in australische Spitäler ermöglicht. Weil das gegen den Willen der Regierung geschieht, ist Premierminister Morrison schwer angeschlagen.

Uigurische Frauen, die mit einem Pakistaner verheiratet sind, stehen in der chinesischen Provinz Xinjiang unter Extremismusverdacht. Darum verschwinden sie in Umerziehungslager. Ihre Männer, zuvor erfolgreiche Geschäftsleute in Xinjiang, sind wirtschaftlich und persönlich am Anschlag.

Die Türkei war jahrzehntelang einer der grössten Fürsprecher der Uiguren. Im Zuge der Annäherung an China ändert sich das.

Vergangenheit und Zukunft prallen in der Provinz Guizhou aufeinander. Peking hat den rückständigen Landstrich zur Big Data Experimental Zone erklärt. Der Wandel ist schwindelerregend.

Peking verfolgt die Wirren in Venezuela mit bangem Blick. Das lateinamerikanische Land schuldet China Milliarden. Peking hält zwar offiziell am Prinzip der Nichteinmischung fest. Dennoch knüpfen Chinas Machthaber bereits Kontakte mit der Opposition.

Die Flüchtlingskrise hat gezeigt: Eine gemeinsame Migrationspolitik Europas ist dringlicher und zugleich unwahrscheinlicher denn je. Doch Integration kann gelingen – wie ein belgisches Beispiel zeigt.

Die gelungene Gesamtdarstellung zur Bundesrepublik Deutschland erscheint in der zehnten Auflage. Sie geht auch auf neueste Entwicklungen ein und bringt Defizite zur Sprache.

Frankreich, so Eric Zemmours Kernthese, sei über tausend Jahre hinweg der «Herzschlag Europas und daher der Welt» gewesen. Nur beklagt er den leisen Rückzug seines Landes aus der Geschichte.

Während Stephen Walt hart mit der Strategie des liberalen Internationalismus unter den Präsidenten Clinton, Bush Jr. und Obama ins Gericht geht, zeigen sich Ivo Daalder und James Lindsay besorgt über das Machtvakuum, das die erratische Präsidentschaft Trump produziert.

Der österreichischische Autor Martin Amanshauser entdeckt die USA und unterhält sich auch mit Trump-Wählern

Am 13. Dezember 2003 fanden amerikanische Soldaten Saddam Hussein in einem Erdloch. Später wurde der irakische Ex-Diktator gehenkt.

Der 1980 ermordete Erzbischof von San Salvador wird am Sonntag heiliggesprochen. In Lateinamerika wird er verehrt, den Vatikan spaltet er bis heute.

Vor 25 Jahren endete mit dem Beschuss des Parlaments in Russland eine dramatische Konfrontation zwischen Präsident Jelzin und dem aufständischen Obersten Sowjet. Was als Rettung der Demokratie gedacht war, hat fatale Folgen bis heute.

Bei fast zeitgleichen Bombenanschlägen auf die Botschaften der USA in Kenya und in Tansania sterben am 7. August 1998 über 200 Personen. Als Drahtzieher wird erstmals Usama bin Ladin und sein Terrornetzwerk al-Kaida bekannt.

Die Premierministerin hat das Unterhaus über die Nachverhandlungen mit Brüssel über den Brexit-Deal orientiert. Sie benötige mehr Zeit, sagte sie. Der Showdown mit den Brexit-Gegnern im Parlament dürfte erneut vertragt werden.

Schweden, Norwegen und Dänemark verfolgten lange eine freizügige Einwanderungspolitik, so dass ihre muslimischen Communitys verhältnismässig gross sind. Heute kämpfen sie mit massiven Integrationsproblemen.

Ein Gesetzesprojekt zur stärkeren staatlichen Kontrolle des Internets sorgt in Moskau für heisse Köpfe. Es soll Russland ermöglichen, sich vom weltweiten Datenverkehr zu isolieren. Kritiker befürchten vor allem mehr Zensur und Überwachung.