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Mittwoch, 19. Dezember 2018 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Bei einem «No Deal» mit Grossbritannien will die EU ihre Mitglieder mit Notfallmassnahmen schützen

Die USA haben damit begonnen, ihre Soldaten aus Syrien zurückzuziehen. Das gab das Weisse Haus am Mittwoch in Washington bekannt.

Das Immobilienprojekt des Trump-Konzerns in Moskau macht US-Präsident Donald Trump erneut zu schaffen.

Das deutsche Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» hat einen Betrugsfall im eigenen Haus aufgedeckt: Der preisgekrönte Reporter Claas Relotius habe im «grossen Umfang seine eigenen Geschichten gefälscht und Protagonisten erfunden», heisst es in einem Bericht auf Spiegel Online.

Die Regierungsverhandlungen in Schweden sind auch mehr als drei Monate nach der Parlamentswahl völlig festgefahren.

Plastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerf-Produkte aus Kunststoff sollen in der EU künftig verboten werden. Unterhändler des EU-Parlaments und der EU-Staaten einigten sich am Mittwochmorgen in Brüssel auf eine entsprechende Regelung.

Die grossen Herden wilder Rentiere im arktischen Norden Russlands schrumpfen durch illegale Jagd und den Klimawandel. Internationale Umweltschützer schlagen deshalb Alarm, aber auch russische Behörden werden aufmerksam.

Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat der Auflösung seiner Stiftung zugestimmt. Dies gab die New Yorker Staatsanwältin Barbara Underwood am Dienstag bekannt.

Im Streit um die pazifischen Kurilen-Inseln hat Japan gegen den Bau von Unterkünften für russische Soldaten auf zwei der Inseln protestiert. Man habe dies auf diplomatischem Wege Moskau gegenüber zum Ausdruck gebracht.

Kuba hat Formulierungen, die den Weg für die Ehe für Alle ebnen könnten, aus dem Entwurf für eine neue Verfassung gestrichen. Um alle Meinungen zu dem Thema zu respektieren, werde der entsprechende Paragraf zunächst nicht in den Entwurf aufgenommen.

40 Jahre Öffnung haben China wohlhabend und mächtig gemacht. Politische Reformen sind aber, anders als damals angekündigt, ausgeblieben.

Das Schweizer Demokratie-Modell inspiriert: Im Zuge der Protest-Bewegung verlangen nun Parteien die Möglichkeit von Volksinitiativen. Präsident Macron ist skeptisch.

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat ein Verbot von sogenannten Bump Stocks auf den Weg gebracht - Vorrichtungen, die die Geschwindigkeit von halbautomatischen Waffen stark erhöhen. Das kündigte das Weisse Haus am Dienstag (Ortszeit) an.

Der belgische Ministerpräsident Charles Michel hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sich sofort zum König begeben, sagte Michel am Dienstagabend im Parlament in Brüssel.

Ein Bundesgericht hat die Verkündung des Strafmasses gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump verschoben.

US-Präsident Donald Trump hat in die Auflösung seiner Familienstiftung eingewilligt. Die New Yorker Generalstaatsanwältin Barbara Underwood teilte mit, die verbleibenden Vermögenswerte der Trump Foundation würden an andere gemeinnützige Organisationen verteilt.

In Syrien kommt nach fast acht Jahren Bürgerkrieg Bewegung in den politischen Prozess. Anfang kommenden Jahres soll in Genf erstmals der Verfassungsausschuss tagen.

Die rechtspopulistische AfD ist beim deutschen Verfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel in sämtlichen Punkten gescheitert. Die AfD kritisierte die Entscheidung als "formell".

Entsteht aus der jüngsten Protestwelle in Budapest eine Massenbewegung gegen Premier Viktor Orbán?

Im Verfahren gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Flynn, wird am heutigen Dienstag von einem Bundesgericht in Washington das Strafmass verkündet. FBI-Sonderermittler Robert Mueller empfahl, Flynn nicht zu inhaftieren.

Die Regierung in Berlin will mithilfe neuer Gesetze mehr Fachkräfte ins Land holen – zugleich will sie abgelehnten Asylbewerbern mit Job die Chance auf ein Bleiberecht bieten. Kritiker warnen vor einem neuen «Pull-Faktor» für Migranten.

Ein ungeordneter EU-Austritt Grossbritanniens wird immer wahrscheinlicher. Nach London präsentiert nun auch Brüssel Notfallpläne, um einen No-Deal abzufedern – aber nur dort, wo es im Interesse der EU liegt.

Das Weisse Haus hat offenbar den sofortigen und totalen Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien angeordnet. Es herrscht allerdings einige Verwirrung darüber, wie ernst es der Regierung Trump damit ist.

In den USA soll eine Justizreform die harschen Regeln für Drogendelikte ohne Gewaltanwendung aufweichen. Die Reform vereint eine normalerweise polarisierte Gesellschaft.

Syrien ist kein Ruhmesblatt für die Aussenpolitik der USA. Jetzt ordnet Präsident Trump den Rückzug der US-Truppen an - in einer kritischen Phase für das Bürgerkriegsland. Ist jetzt der Weg frei für die Türkei?

Das Weihnachtsmärchen mit dem Aufstieg von Friedrich Merz zum CDU-Parteivorsitzenden ist zwar ausgeblieben, dennoch gibt es nun frohe Kunde für grosse Teile der CDU. Merz will in der Politik bleiben. Doch was wollen Merkel und Kramp-Karrenbauer? Ende Januar weiss man wohl mehr.

Die Donald J. Trump Foundation sollte für wohltätige Zwecke spenden. Sie tat noch viel mehr. Die New Yorker Justizbehörden haben sie nun gezwungen, ihre Tätigkeit einzustellen.

Die Neugründung der ukrainischen Landeskirche ist Ausdruck der patriotischen Stimmung im Land und zementiert die Abgrenzung von Russland. Dabei droht Präsident Poroschenko über das Ziel hinauszuschiessen und Moskau in die Hände zu spielen.

Aus Hass oder auch als Jux hetzen anonyme Anrufer in den USA ihren Mitbürgern Sondereinsatzkommandos auf den Hals. Diese bösartigen Streiche kosten bisweilen auch Menschenleben.

Neue Enthüllungen der «New York Times» bringen Facebook erneut in Bedrängnis. Die Social-Media-Plattform hat offenbar zahlreichen Firmen umfangreichen Zugriff auf Nutzerdaten gewährt – ohne die Erlaubnis dafür einzuholen.

Die deutsche Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz verschickt eine Weihnachtskarte, auf der der Begriff «Weihnachten» nicht vorkommt. Hat sie ein Problem mit Traditionen? Überhaupt nicht: Sie steht auf den Schultern ihrer Vorgängerin.

Nach tagelangen Wirren hat Belgiens Premierminister Charles Michel frustriert seine Demission eingereicht. Wie es in der Regierungskrise weitergeht, muss nun König Philippe entscheiden, der erstmals seit seinem Aufstieg auf den Thron politisch in Erscheinung tritt.

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei sind viele Künstler, Akademiker und Journalisten aus der Türkei nach Deutschland gekommen und versuchen hier neu Fuss zu fassen. Insbesondere für Künstler ist der Einstieg in der neuen Umgebung aber nicht leicht.

In den USA herrschen viele allseits anerkannte Missstände – etwa im Einwanderungswesen – ohne dass sich die beiden Parteien auf eine Reform einigen könnten. Nun haben jedoch Republikaner und Demokraten im Senat ein kleines Wunder vollbracht, indem sie eine Strafrechtsreform verabschiedeten.

Bisher waren die Drahtzieher der Pogrome von 1984 gegen die Sikhs unantastbar. Doch nun sorgt das oberste Gericht endlich für Gerechtigkeit.

Vier Monate nach dem dramatischen Brückeneinsturz ist der Wunsch nach einem Neubeginn in Genua gross. Der italienische Stararchitekt Renzo Piano leitet den Bau der neuen Autobahnbrücke in Genua, die schon Ende 2019 eingeweiht werden soll.

1918 geht Österreich-Ungarn in den Wirren des Krieges unter. Das Vielvölkerreich kollabiert unter der Last des Krieges und seiner inneren Widersprüche.

Jozef Pilsudski war Sozialist, Kriegsheld und Diktator. Heute dient er Jaroslaw Kaczynski als Vorbild.

Die erste deutsche Republik war nicht, wie oft behauptet wird, von Anfang an zum Untergang verurteilt. Um Weimar zu retten, hätte sich die SPD als durchgängig stärkste Reichstagsfraktion kontinuierlich um Regierungsstabilität bemühen müssen.

Noch bis ins letzte Kriegsjahr war die jungtürkische Regierung in Istanbul siegesgewiss. Dann setzten sich die Führer des Kriegsregimes um Talat Pascha ins Ausland ab. In Deutschland fand der Architekt des Armenier-Genozids viele Bewunderer.

Die Emanzipation der Frau hat das 20. Jahrhundert massiv geprägt. Das Ende des Ersten Weltkriegs stellte eine wichtige Zäsur hin zu mehr Freiheit dar. Doch der Wandel der Geschlechterbeziehungen rief auch Gegenreaktionen hervor.

Die «gilets jaunes» verlangen die Einführung von Volksinitiativen in Frankreich. Sie gehen in ihren Forderungen viel weiter, als in der gern zitierten Schweizer Verfassung vorgesehen ist. Die französische Regierung reagiert vorsichtig, aber offen.

Knapp eineinhalb Jahre nach den schweren Ausschreitungen in Hamburg stehen vier junge Deutsche und ein Franzose wegen schweren Landfriedensbruchs vor Gericht. Ihre Anwälte halten die Anklage für verfassungswidrig.

Ein Jahr ist die schwarz-blaue Regierungskoalition in Österreich nun im Amt, und ihre Popularität ist ungebrochen. Das liegt an einer grossspurigen PR-Maschinerie und daran, dass Kurz die Fehler seiner Vorgänger vermeidet.

Fünf Polizisten aus Frankfurt sollen eine rechtsextreme Chat-Gruppe gebildet haben. Dafür wurden sie vom Dienst suspendiert. Auf die Schliche kam man ihnen aber wegen einer schwerwiegenderen Tat.

Die Premierministerin hat am Wochenende eine zweite Brexit-Volksabstimmung kategorisch ausgeschlossen. Derweil beten die Bischöfe für die Einheit der Nation. Versteckt sich dahinter ein politischer Plan B?

Der britischen Premierministerin Theresa May ist in Brüssel kein Befreiungsschlag gelungen. Sie bat die Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Staaten um Hilfe, doch diese sind vorderhand bloss zu verbalen Zugeständnissen bereit.

Der frühere Sicherheitsberater Flynn hat der Legende, er sei von FBI-Agenten durch Täuschung zu Falschaussagen verführt worden, selber widersprochen. Neue Berichte zeigen das wahre Ausmass der russischen Einflussnahme auf die amerikanische Demokratie.

Der Tren Maya soll über 1500 Kilometer den armen Südosten erschliessen. Doch ob das Projekt jemals fertiggestellt wird, ist offen.

Das Tauziehen um die von Präsident Obama verabschiedete Gesundheitsreform «Obamacare» geht weiter. Nach mehreren Rückschlägen jubiliert Präsident Trump. Das letzte Wort dürfte dem Obersten Gericht zufallen.

Mick Mulvaney, ein führender Vertreter der radikal-konservativen Tea Party, wird neuer Stabschef von Präsident Trump. Er bringt die nötige Gewandtheit mit, um dem Chef gefällig zu sein.

Das Pokern um fünf Milliarden Dollar für die Mauer könnte in eine Teilschliessung der Verwaltung über die Feiertage münden. Trumps Karten sind nicht gut, auch weil seine Abgeordneten nach Hause wollen.

Inmitten einer Plenarsitzung des kolumbianischen Senats sind vier Mäuse von der Balustrade auf Abgeordnete abgeworfen worden. Ratten und Mäuse sind ein Sinnbild für die Korruption, die in Kolumbien ein grundlegendes Problem darstellt.

Die Entdeckung von Putins Stasi-Ausweis sehen manche als Beweis, dass der russische Präsident schon immer über Leichen ging. Das ist übertrieben – doch das Ostblock-Geheimdienstmilieu prägte den russischen Präsidenten.

Die Alternative für Deutschland will die sogenannten Altparteien durcheinanderwirbeln. Doch dazu gehören offenbar auch persönliche Beleidigungen und die Missachtung der Geschäftsordnung.

Fast drei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion macht Lettland, einst unfreiwillig Teil der Sowjetunion, die verbliebenen Überreste des KGB-Archivs zugänglich. Es brauchte viel Zeit, bis der Wille zur Auseinandersetzung mit dem schwierigen Erbe gefunden wurde.

Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir hat Damaskus besucht. Obwohl Bashir international wegen Kriegsverbrechen gesucht wird, ist der Besuch ein Signal, dass die Isolierung des syrischen Regimes bröckelt.

In Pakistan erzürnt der Freispruch von Asia Bibi die Islamisten. Die Christin soll Mohammed beleidigt haben. Aber nicht nur religiöse Minderheiten leiden unter der Blasphemie-Hysterie im Lande.

Eine 17-Jährige wird in Marokko entführt, vergewaltigt und tätowiert. Doch statt über Gewalt gegen Frauen spricht das Land vor allem über eine Frage: Ist Khadija selbst schuld?

Die Kriegsgegner in Jemen einigen sich auf Waffenstillstand für die Hafenstadt Hudeida. Bisher scheiterten alle Bemühungen, den Krieg zu beenden, an der harten Haltung der Konfliktparteien und ihrer Unterstützer.

Betrunkenheit und überhaupt der Ausbruch aus dem Alltag sind nicht das Gegenteil von Kultur, sondern ein Teil von ihr. Auch der Rausch folgt gesellschaftlichen Normen.

Alkohol ist auf dem Indianerreservat Pine Ridge eigentlich verboten. Trotzdem sind zwei von drei Bewohnern alkoholsüchtig. Die Folgen sind verheerend – besonders für die Jugend.

Tequila ist die Ikone Mexikos: Kulturgut, Wirtschaftsmotor, Götterschnaps, Party-Booster und Heilmittel.

Im indischen Gliedstaat Gujarat herrscht seit mehr als fünf Jahrzehnten die Prohibition. Es gibt aber zahlreiche Wege, die strikten Gesetze zu umgehen.

Seit Jahrhunderten wird in Klöstern und kirchlichen Gutsbetrieben Bier und Wein produziert – nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen

Am 31. Oktober 1984 wird Indiens Premierministerin Indira Gandhi von zwei Sikh-Leibwächtern ermordet. Tags darauf beginnt in Delhi ein aufgehetzter Mob mit einer Jagd auf die Sikhs.

Eine Auswahl der eindrücklichsten Bilder aus dem vergangenen Jahr.

In Paris kommt es den fünften Samstag in Folge zu Protesten der «gilets jaunes». An den vergangenen vier Samstagen hatte es zum Teil heftige Zusammenstösse zwischen Polizei und Demonstranten gegeben.

Japans alternde und schrumpfende Gesellschaft kommt nicht mehr ohne ausländische Arbeitskräfte aus. Die Regierung will daher mehr Arbeitsmigranten ins Land holen. Aber viele Japaner blieben lieber unter sich.

Tokio gibt deutlich mehr für Rüstungsgüter aus, weil es sich von China, aber auch von Russland bedrängt fühlt. Doch hinter den milliardenschweren Waffenkäufen stehen auch handelspolitische Überlegungen.

Der rasante Aufstieg Chinas in den vergangenen vier Jahrzehnten beunruhigt das Ausland immer mehr. Partei- und Staatschef Xi Jinping hat in einer Rede zum 40. Jahrestag der Öffnung seines Landes erklärt, dass dafür kein Grund bestehe. China werde nie die Rolle des Hegemonen einnehmen, sagte Xi.

Als der einstige starke Mann Mao Zedong im September 1976 starb, war China bitterarm. Peking begann, die Wirtschaft schrittweise zu öffnen. 42 Jahre später sind weite Teile Chinas nicht wiederzuerkennen. Für die Machthaber brechen nun jedoch schwierigere Zeiten an. Die notwendigen Reformen werden schmerzhaft sein. Sie erfordern grossen politischen Mut.

Vor vierzig Jahren entschied sich die Volksrepublik zu wirtschaftlicher Reform und Öffnung. Das ermöglichte ihren geopolitischen Aufstieg. Staats- und Parteichef Xi Jinping muss jetzt beweisen, dass sein Land auch in einem konfrontativen Umfeld erfolgreich sein kann.

Im Dezember 1978 kam Deng Xiaoping in China an die Macht. Er führte das Land auf einen wirtschaftlichen Reform- und Öffnungskurs, der eine rasante Entwicklung ermöglicht hat.

Jahrzehntelang war China ein Entwicklungsland. Aus heutiger chinesischer Weltsicht ein historischer Unfall, den es zu korrigieren galt. Wann und vor allem warum es mit der Volksrepublik seit Ende der siebziger Jahre wieder aufwärtsging, sehen Sie im Video.

Georges-Henri Soutou beschreibt eine zu einer Mittelmacht gewordenen einstigen Weltmacht, die an ihrem früheren Status festzuhalten sucht. Deshalb war im Kalten Krieg die Zugehörigkeit Frankreichs zum Westen nur halbherzig.

Von der Hoffnung auf bessere Zeiten, die sich während der arabischen Aufstände im Frühjahr 2011 verbreitete, ist wenig geblieben – im Gegenteil. Zwei Kenner der Region befürchten für die Zukunft aber noch eine weitere Eskalation.

20 praxiserfahrene Frauen zeigen, dass auch die Aussenpolitik nicht mehr länger eine Männerdomäne zu sein braucht.

Der Journalist Vincent Jauvert beschreibt in seinem Buch, wie sich die französische Ministerialbürokratie unter Präsident Macron in einen Staatsadel verwandelt hat.

Wir befinden uns in einer epochalen Zeitenwende hin zu einer komplexen multipolaren Weltordnung. Immer deutlicher wird dabei, dass deren Schwerpunkt in Asien liegen wird, so die Prognose des Asien-Experten Karl Pilny. China sieht er aber nur als «passive Weltmacht».

Am 13. Dezember 2003 fanden amerikanische Soldaten Saddam Hussein in einem Erdloch. Später wurde der irakische Ex-Diktator gehenkt.

Der 1980 ermordete Erzbischof von San Salvador wird am Sonntag heiliggesprochen. In Lateinamerika wird er verehrt, den Vatikan spaltet er bis heute.

Vor 25 Jahren endete mit dem Beschuss des Parlaments in Russland eine dramatische Konfrontation zwischen Präsident Jelzin und dem aufständischen Obersten Sowjet. Was als Rettung der Demokratie gedacht war, hat fatale Folgen bis heute.

Bei fast zeitgleichen Bombenanschlägen auf die Botschaften der USA in Kenya und in Tansania sterben am 7. August 1998 über 200 Personen. Als Drahtzieher wird erstmals Usama bin Ladin und sein Terrornetzwerk al-Kaida bekannt.

In Kiew haben sich bisher konkurrenzierende orthodoxe Kirchen zu einer ukrainischen Orthodoxie vereint und ein Oberhaupt gewählt. Die religiöse Ablösung von Moskau ist ein hochpolitischer Akt mit vielen Ungewissheiten.

Bern und London einigen sich auf ein Handelsabkommen für die Zeit nach dem britischen EU-Austritt. Das Abkommen soll alle Eventualitäten abdecken. Bei einem ungeordneten Brexit fallen gewisse Handelserleichterungen zwischen der Schweiz und Grossbritannien dahin.

Seit Monaten geht die Zahl der verkauften Personenwagen in China stark zurück. Nun kommt Peking Washington im Handelskonflikt entgegen und setzt die Strafzölle auf den in den USA produzierten Autos für drei Monate aus.