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Mittwoch, 14. November 2018 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Die Parteispendenaffäre bei der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) zieht weitere Kreise: Der AfD-Kreisverband von Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hat neben der Grossspende aus der Schweiz laut Partei auch eine Geldsumme aus Belgien erhalten.

Die Zahl illegal in die EU einreisender Flüchtlinge und Migranten steuert nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex 2018 auf ein Fünf-Jahres-Tief zu. Aktuellen Prognosen zufolge hatte es zuletzt 2013 so wenig illegale Grenzübertritte gegeben.

Der Entwurf für das Austrittsabkommen mit der EU nimmt die erste Hürde: Theresa Mays Kabinett hat dem Brexit-Deal am Mittwochabend zugestimmt. Hier zeigt sich, wie es mit dem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU weitergehen müsste. Der Kommentar.

Die britische Regierung hat am Mittwoch bis in den Abend hinein über den umstrittenen Entwurf des Brexit-Abkommens beraten. Premierministerin Theresa May sagte am späteren Abend, das britische Kabinett habe den Entwurf für das Brexit-Abkommen mit der EU gebilligt.

Angesichts der Gewalt in Nicaragua haben Aktivisten einer Menschenrechtsorganisation mit Sitz in den USA Klage gegen den Präsidenten des mittelamerikanischen Landes und mehrere Regierungsmitglieder beim Internationalen Strafgerichtshof eingereicht.

Italien hat 2017 eine Rekordzahl an Asylgenehmigungen ausgestellt. 101'000 Ausländer erhielten in Italien Asyl, das waren fast 39 Prozent aller Aufenthaltsgenehmigungen, die Italien im vergangenen Jahr vergeben hat.

Nach der überraschenden Flucht des mazedonischen Ex-Regierungschefs Nikola Gruevski ins EU-Land Ungarn haben die Behörden in Skopje zwei Mitglieder seiner damaligen Führung festgenommen.

Mit einem 24-Stunden-Streik hat der öffentliche Dienst in Griechenland gegen die Sparpolitik des Landes protestiert. Die Gewerkschaft Adedy forderte mit dem Ausstand am Mittwoch, Lohn- und Rentenkürzungen sowie Steuererhöhungen zu kippen.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat die fragwürdigen Spenden aus der Schweiz auch für Anwaltskosten und ihren Internetwahlkampf verwendet. Fraktionssprecher Christian Lüth bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch entsprechende Angaben der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Nach massivem gegenseitigen Beschuss von Israel und der Hamas gibt es eine Waffenruhe. Doch Israels Verteidigungsminister fordert eine harte Hand gegen die militanten Palästinenser - und tritt aus Protest zurück. Gibt es jetzt Neuwahlen in Israel?

Befreit sie Amerika von Donald Trump? Tritt sie als nächste Präsidentschafts-Kandidatin an – als stünde allein damit Trumps Niederlage in zwei Jahren bereits fest – ja oder nein? Das war, still oder laut, die Hauptfrage vor dem Erscheinungstag von Michelle Obamas Autobiografie. Die Buchbesprechung unseres Autoren Max Dohner zum Hören.

Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat am Mittwoch die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn.

Nach einer Tausende Kilometer langen Reise durch Mexiko haben die ersten Migranten aus Mittelamerika den Grenzzaun zu den USA erklommen. Etwa 20 Menschen kletterten am Dienstag auf den Zaun zwischen Tijuana und San Diego an der Pazifikküste.

Die AfD-Spende wird zum Problem für Kurt Häfliger, Geschäftsführer der Firma PWS Pharma Whole Sale International AG, die das Geld auf das Konto des AfD-Kreisverbandes Bodensee absendete.

Die Brexit-Unterhändler Grossbritanniens und der EU haben sich auf den Entwurf eines Austrittsabkommens geeinigt. Das teilte die britische Regierung am Dienstagabend mit. EU-Diplomaten warnen jedoch vor verfrühten Hoffnungen.

Auf der internationalen Libyen-Konferenz in Palermo ist am Dienstag nach Lösungen für das Chaos im Krisenland Libyen gesucht worden, um Parlamentswahlen im Frühjahr 2019 zu garantieren.

Am Dienstag ist Michelle Obamas Autobiografie «Becoming» erschienen. Max Dohner liest Auszüge aus dem Prolog.

Die Lage im Gaza-Streifen spitzt sich weiter zu. Die israelische Luftwaffe feuerte in der Nacht auf Dienstag Dutzende Bomben auf Ziele in dem Gebiet ab. Hunderte Raketen fliegen nach Israel, die israelische Armee schlägt zurück. Es gibt Tote auf beiden Seiten.

Der US-Sender CNN verklagt US-Präsident Donald Trump und mehrere Berater des Weissen Hauses, nachdem dieses dem bekannten CNN-Journalisten Jim Acosta nach einer Pressekonferenz die Akkreditierung entzogen hatte. Das Weisse Haus wiederum warf Acosta erneut Fehlverhalten vor.

Andrej Babis junior beschuldigt seinen Vater, ihn ausser Landes geschafft zu haben. Sein Sohn aus erster Ehe sei psychisch krank, entgegnet der Ministerpräsident. Die Affäre in Tschechien droht zu einer handfesten Regierungskrise zu werden.

Die britische Premierministerin hat einen vorläufigen Sieg errungen. Ihre Minister tragen das mit Brüssel ausgearbeitete Papier mit.

Die britische Premierministerin setzt sich mit ihren Brexit-Plänen im eigenen Kabinett durch. Doch im Parlament steht Theresa May noch ein schwerer Kampf bevor.

Endlich haben die Brexit-Unterhändler in Brüssel eine Einigung erzielt. Zu Hause fängt für Premierministerin Theresa May nach der Zustimmung ihres Kabinetts der Kampf um das Austrittsabkommen erst an.

Die First Lady der USA, Melania Trump, hat mit einem unerwarteten Vorstoss den Eindruck erweckt, der Stab ihres Mannes habe die Kontrolle verloren. Braut sich im Weissen Haus etwas zusammen?

Avigdor Lieberman war stets für eine harte Linie gegenüber der Hamas eingetreten. Nun kritisiert er Netanyahu dafür, vor dem Terror kapituliert zu haben. Der Ministerpräsident will sich verteidigen.

London meldet einen Durchbruch bei den Brexit-Gesprächen in Brüssel. Der Deal erntet Kritik von allen Seiten.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat die fragwürdigen Spenden doch verwendet. Die Gelder flossen auch an einen Anwalt, der in Weidels Auftrag gegen Journalisten vorgehen sollte. Politiker fordern eine vertiefte Prüfung der Finanzströme der AfD.

China macht eine Kehrtwende und will Körperteile von Tigern und Nashörnern in der traditionellen chinesischen Medizin doch nicht zulassen. Der Jubel der Tierschützer könnte allerdings verfrüht sein.

Bei den Landtagswahlen in dem deutschen Bundesland kam es offenbar zu zahlreichen Unregelmässigkeiten. Ergebnisse wurden nicht richtig übermittelt, allein in Frankfurt sollen rund 900 Stimmen nicht erfasst oder der falschen Partei zugeschlagen worden sein. Nun könnte sich die SPD doch noch vor die Grünen schieben – und damit Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten erheben.

Angela Merkel hat sich in ihrer Rede zur Zukunft der EU für die Schaffung europäischer Streitkräfte ausgesprochen. Diese Idee taucht immer wieder in Reden auf, wenn von fehlender Einigkeit in der EU abgelenkt werden soll.

Ein Michael-Jackson-Imitator, ein Autogrammjäger, ein Brötchenliebhaber: Sie alle lehnte das Gericht als Mitglieder der Jury ab, die über Joaquín Guzmán Loera richten wird. Am Dienstag beginnt der Prozess gegen den mutmasslich grössten Drogenhändler des 21. Jahrhunderts.

Die Gattin des amerikanischen Präsidenten hat die Entlassung der stellvertretenden Sicherheitsberaterin Mira Ricardel durchgesetzt. Dass sich eine First Lady in Personalfragen einmischt, ist höchst ungewöhnlich. Melania Trump scheint Gefallen daran zu finden.

Ankara verlangt von zahlreichen Staaten die Auslieferung von Anhängern des Predigers Fethullah Gülen. Deutschland geht laut Aussenminister Cavusoglu nur ungenügend auf die türkischen Forderungen ein.

Der ehemalige mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski ist nach Budapest geflohen. In seinem Heimatland wird er gesucht.

Der tschechische Regierungschef soll das Verschwinden seines Sohns organisiert haben, um ihn dem Zugriff der Justiz zu entziehen. Nun fordert die Opposition den Rücktritt Babis'.

China nimmt zunehmend auch die Arktis ins Visier. So hat Peking versucht, in Grönland über die Finanzierung und den Bau von Flughäfen Fuss zu fassen. Inzwischen hat Dänemark reagiert, und auch die USA scheinen erwacht zu sein.

Im hohen Norden Grönlands verfolgten die USA vor rund fünfzig Jahren ein streng geheimes Projekt. Geblieben ist eine schmutzige Hinterlassenschaft im vermeintlich ewigen Eis. Die, die davon am meisten betroffen sind, haben dazu am wenigsten zu sagen.

Ulf Kristersson, Chef der konservativen Partei Moderaterna, hat die Wahl zum Ministerpräsidenten verloren. Die Niederlage kam nicht unerwartet.

1918 geht Österreich-Ungarn in den Wirren des Krieges unter. Das Vielvölkerreich kollabiert unter der Last des Krieges und seiner inneren Widersprüche.

Jozef Pilsudski war Sozialist, Kriegsheld und Diktator. Heute dient er Jaroslaw Kaczynski als Vorbild.

Die erste deutsche Republik war nicht, wie oft behauptet wird, von Anfang an zum Untergang verurteilt. Um Weimar zu retten, hätte sich die SPD als durchgängig stärkste Reichstagsfraktion kontinuierlich um Regierungsstabilität bemühen müssen.

Das Treffen im Strassburger Münster am Sonntagabend war Auftakt einer Serie von Gedenkveranstaltungen in Frankreich, die mit einem Treffen von rund 60 Staats- und Regierungschefs am 11. November in Paris abgeschlossen werden.

Noch bis ins letzte Kriegsjahr war die jungtürkische Regierung in Istanbul siegesgewiss. Dann setzten sich die Führer des Kriegsregimes um Talat Pascha ins Ausland ab. In Deutschland fand der Architekt des Armenier-Genozids viele Bewunderer.

Die EU hat zwar schnell viel Geld für das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei aufgebracht. Der richtige Einsatz der Mittel erweist sich aber als schwierig. Das kritisiert der Europäische Rechnungshof.

Die Deutschen haben ein zwiespältiges Verhältnis zu ihrer Armee. Doch die Bundeswehr ist ein Spiegel der Gesellschaft – und verändert sich mit ihr.

Die deutsche Bundeskanzlerin will eine «Parität» der Geschlechter im Bundestag und in den Landtagen erreichen. Damit schliesst sie sich einer Forderung von Justizministerin Katarina Barley an, die bereits laut über ein neues Wahlrecht nachdenkt. Demokratiepolitische Bedenken scheinen die Politikerinnen nicht zu haben.

Der Inhaber jener Schweizer Pharmafirma, die Spenden für die deutsche AfD-Politikerin Alice Weidel überwies, ist kein unbeschriebenes Blatt. Der unscheinbare Zürcher Apotheker wurde wegen Misswirtschaft verurteilt und muss Schadenersatz in Höhe von mehreren Millionen Franken zurückzahlen.

Ein Brexit-Rücktritt der anderen Sorte: Der liberale Politiker Jo Johnson will sich für ein zweites EU-Referendum einsetzen.

In fünf Monaten treten die Briten aus der EU aus. Aber dagegen stemmt sich eine wachsende Bewegung meist junger Brexit-Gegner. Sie wollen den Volksentscheid umkehren. Ein Augenschein im englischen Norden.

Die 42 Jahre alte frühere Sozialarbeiterin setzt sich gegen die ehemalige Kampfpilotin Martha McSally durch. Ein betont gemässigter Auftritt und ein demografischer Wandel im Süden halfen ihr dabei.

Heute erscheint in den USA die Autobiografie der ehemaligen First Lady Michelle Obama. Ihr Buch handelt in erster Linie von ihren persönlichen Erfahrungen, die Politik ist ein Nebenschauplatz. Persönliche Beharrlichkeit sieht sie in der amerikanischen Gesellschaft als wichtigsten Treiber für Reformen.

Vor allem in den früheren Südstaaten Florida und Georgia ist der Streit um die Resultate der Wahlen vom letzten Dienstag eskaliert. Dessen ungeachtet, verbesserte sich die Bilanz der Demokraten leicht.

Die Auszählung der Stimmen in Florida zieht sich hin. Republikanische Politiker wittern Manipulation und protestieren auf Twitter, ihre Anhänger auf den Strassen.

Der amerikanische Präsident Trump deckte sein französisches Pendant Macron am Dienstag mit einer Reihe Tweets ein. Dieser antwortete in einem Interview, er ziehe das direkte Gespräch der Twitter-Diplomatie vor.

Man kann den Namen ändern, das Geschlecht oder die Nationalität. Warum nicht auch das Alter? Ein Gericht im niederländischen Arnhem muss das nun entscheiden.

In der oberösterreichischen Stadt Steyr liess ein Beamter seinen Nachnamen in der Pflasterung des Hauptplatzes verewigen. Doch die Buchstabenfolge ergebe nur zufällig seinen Namen, rechtfertigt er sich.

Es gibt derzeit nicht viele, die sich gerne an der Seite des saudischen Kronprinzen zeigen. Umso grösser war die Überraschung, als kürzlich ausgerechnet eine Gruppe amerikanischer Evangelikaler dem Thronfolger des fundamentalistischen Landes die Aufwartung machte.

Die Belästigungsvorwürfe gegen Brett Kavanaugh haben dem Ansehen des obersten amerikanischen Gerichts geschadet. Doch es gab Zeiten, in denen das Verhalten der Richter gegenüber dem anderen Geschlecht von Unschuld geprägt war.

Italien bringt an einer zweitägigen Konferenz die libyschen Erzrivalen Sarraj und Haftar zusammen. Konkrete Erfolge sind sonst aber kaum zu verzeichnen.

Nach weiterem Mörser- und Raketenbeschuss aus Gaza antworten die Streitkräfte mit Bombardementen einer ganz neuen Qualität. Am Abend einigt man sich auf eine Waffenruhe.

Die Saudi haben eingewilligt, verletzte Huthi-Kämpfer zu evakuieren. Damit steigen die Chancen, dass die geplanten Friedensgespräche in Stockholm doch stattfinden. Menschenrechtler fordern jedoch konkrete Schritte, die der Zivilbevölkerung zugute kommen.

Ein Leibwächter von Mohammed bin Salman soll nach der Ermordung Jamal Khashoggis das Gelingen der Mission aus Istanbul gemeldet haben. Es wäre der bisher stärkste Beleg für eine Verwicklung des Kronprinzen in den Fall.

Betrunkenheit und überhaupt der Ausbruch aus dem Alltag sind nicht das Gegenteil von Kultur, sondern ein Teil von ihr. Auch der Rausch folgt gesellschaftlichen Normen.

Alkohol ist auf dem Indianerreservat Pine Ridge eigentlich verboten. Trotzdem sind zwei von drei Bewohnern alkoholsüchtig. Die Folgen sind verheerend – besonders für die Jugend.

Tequila ist die Ikone Mexikos: Kulturgut, Wirtschaftsmotor, Götterschnaps, Party-Booster und Heilmittel.

Im indischen Gliedstaat Gujarat herrscht seit mehr als fünf Jahrzehnten die Prohibition. Es gibt aber zahlreiche Wege, die strikten Gesetze zu umgehen.

Seit Jahrhunderten wird in Klöstern und kirchlichen Gutsbetrieben Bier und Wein produziert – nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen

Forscher der Nasa messen mit grossem Aufwand, wie schnell der Eisschild schmilzt, der vier Fünftel von Grönland bedeckt. Sie wollen verstehen, wie sich höhere Meerestemperaturen auf die Schmelze des Eises auswirkt. Und das wiederum ist wichtig, um den Anstieg des Meeresspiegels voraussagen zu können.

Horst Seehofer will die CSU offenbar nicht mehr präsidieren und soll auch über einen Rücktritt als Innenminister nachdenken; entsprechende Meldungen vom Wochenende will er noch diese Woche kommentieren. Das Wirken des CSU-Urgesteins in Bildern.

Zwischen Israel und der palästinensischen Hamas im Gazastreifen kommt es zur gefährlichsten Zuspitzung seit dem Gazakrieg 2014. Es gibt Tote auf beiden Seiten.

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas hat während seines Peking-Besuchs betont, dass an China bei der Lösung vieler globaler Probleme kein Weg mehr vorbeiführe. Zwischen beiden Ländern gibt es dennoch zahlreiche Differenzen. Besonders markant ist das unterschiedliche Verständnis von Menschenrechten.

Ein renommierter Think-Tank in Washington hat Satellitenbilder von Raketenbasen ausgewertet. Von Abrüstungsbereitschaft entdeckte er keine Spur – im Gegenteil.

Der Präsident tauscht den Regierungschef aus und löst das Parlament auf. Das westliche Ausland ist alarmiert.

Wer den Voten im Uno-Sicherheitsrat folgt, den beschleicht zuweilen das Gefühl, seit Trumps Einzug ins Weisse Haus sei China der neue Taktgeber der internationalen Diplomatie.

Eine grosse Zahl von hohen Parteifunktionären hat sich im Rahmen des Anti-Korruptionskampfes von Staats- und Parteichef Xi Jinping das Leben genommen. Zheng Xiaosong soll an Depressionen gelitten haben.

Am 25. September hatte Grace Meng, die Frau des inzwischen zurückgetretenen Chefs von Interpol, zuletzt Kontakt mit ihrem Mann. Nun ist bekannt, dass er sich in den Fängen der chinesischen Behörden befindet. Darunter wird die internationale Reputation Chinas einmal mehr leiden.

Nach Präsident Trump hat auch sein Vize Mike Pence den Chinesen vorgeworfen, sich in die amerikanischen Zwischenwahlen einzumischen. Dahinter steckt Wahlkampfrhetorik: Eine Einmischung feindlicher Mächte zugunsten des politischen Gegners käme den Republikanern gerade recht.

Von der Hoffnung auf bessere Zeiten, die sich während der arabischen Aufstände im Frühjahr 2011 verbreitete, ist wenig geblieben – im Gegenteil. Zwei Kenner der Region befürchten für die Zukunft aber noch eine weitere Eskalation.

Der Journalist Vincent Jauvert beschreibt in seinem Buch, wie sich die französische Ministerialbürokratie unter Präsident Macron in einen Staatsadel verwandelt hat.

Wir befinden uns in einer epochalen Zeitenwende hin zu einer komplexen multipolaren Weltordnung. Immer deutlicher wird dabei, dass deren Schwerpunkt in Asien liegen wird, so die Prognose des Asien-Experten Karl Pilny. China sieht er aber nur als «passive Weltmacht».

Mit dem Ende des Kalten Krieges haben die USA versucht, der Demokratie weltweit zum Durchbruch zu verhelfen. Doch die Resultate sind ernüchternd. John Mearsheimer plädiert daher für Realismus und Zurückhaltung.

Was Michail Gorbatschow gewollt hat, den Kommunismus zu reformieren, hat er nicht erreicht. Und was er erreicht hat, den Kommunismus zu beseitigen, hat er so nicht gewollt.

Vor 25 Jahren endete mit dem Beschuss des Parlaments in Russland eine dramatische Konfrontation zwischen Präsident Jelzin und dem aufständischen Obersten Sowjet. Was als Rettung der Demokratie gedacht war, hat fatale Folgen bis heute.

Bei fast zeitgleichen Bombenanschlägen auf die Botschaften der USA in Kenya und in Tansania sterben am 7. August 1998 über 200 Personen. Als Drahtzieher wird erstmals Usama bin Ladin und sein Terrornetzwerk al-Kaida bekannt.

In der Nacht auf den 17. Juli 1918 ermordeten Kommunisten Zar Nikolaus II. und dessen Familie in Jekaterinburg. Mit dieser Tat endete die 300-jährige Dynastie der Romanow-Familie in Russland.

Vor 75 Jahren wagten jüdische Kämpfer im Warschauer Ghetto einen bewaffneten Widerstand gegen die Nationalsozialisten. Doch ihr Schicksal war bereits besiegelt.

Die zunehmenden Spannungen machen sich auch im Cyberspace bemerkbar: Amerikas Geheimdienste beklagen einen Anstieg der Hackerangriffe aus China. Offenbar fühlt sich Peking nicht mehr an das Cyber-Abkommen zwischen den Präsidenten Xi und Obama gebunden – mit spürbaren Folgen.

Jahrzehntelang galt der Boykott Israels unter Arabern als Pflicht und Tugend. Tempi passati. Immer öfter werden Juden in den Golfmonarchien umgarnt, geehrt und willkommen geheissen.

Das amerikanische Embargo gegen iranisches Erdöl hat keine rechtliche Grundlage in der Schweiz und in der EU. Dennoch wollen sich Schweizer Rohwarenhändler daran halten. Der Arm der USA ist lange.