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Montag, 05. November 2018 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Die Versetzung des deutschen Verfassungsschutzpräsidenten in den einstweiligen Ruhestand war nach seiner mutmasslichen Abschiedsrede unvermeidlich. Trotzdem wäre die deutsche Politik gut beraten, die Kritik des Mannes ernst zu nehmen.

Eine blaue Welle muss durch Amerika schwappen, wollen die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobern. In der einst konservativen Hochburg Orange County dürfte es zum Showdown kommen.

Eine Afroamerikanerin als Gouverneurin in Georgia? Eine frühere Militärpilotin als Abgeordnete in Kentucky? Sechs Duelle, die für den Ausgang der amerikanischen Zwischenwahlen richtungsweisend sind.

Die Rathäuser der Städte sind die letzte mächtige Bastion der polnischen Opposition. Bei der Regionalwahl wollte die nationalkonservative Regierungspartei PiS diese einreissen, doch ist sie damit spektakulär gescheitert. Dafür gewinnt sie in den Regionalparlamenten dazu.

Der Chef des deutschen Verfassungsschutzes soll nun doch nicht Sonderbeauftragter im Innenministerium werden. Der Grund ist eine Abschiedsrede, die er vor den Chefs der europäischen Inlandgeheimdienste gehalten hat.

Katerina Gandsjuk schien auf dem Weg der Besserung. Doch drei Monate nach einem brutalen Säureangriff ist die ukrainische Antikorruptionsaktivistin in einem Spital in Kiew gestorben.

An acht Regionalkonferenzen kann das Parteivolk der CDU den Kandidaten für die Parteispitze auf den Zahn fühlen. Derweil kommen Union und SPD in Umfragen zusammen nur noch auf 40 Prozent. Das Schicksal der grossen Koalition ist offen.

Nach der Pleite von 2016 fallen die Prognosen besonders vorsichtig aus. Trumps Erfolg zeigte nämlich, dass in der Politik, genau wie im Sport, gute Chancen noch keinen Sieg garantieren.

Die türkischen Behörden suchen noch immer nach den Überresten des ermordeten Journalisten. In einem Interview haben Khashoggis Söhne Aufklärung gefordert – und gleichzeitig das saudische Königshaus in Schutz genommen.

Mit den Sanktionen will Trump auch erreichen, dass Iran seine Politik im Nahen Osten ändert. Erreicht hat er dies bisher nicht. Im Gegenteil: Teheran baut das umstrittene und für Amerikas Verbündete gefährliche Raketenprogramm aus.

Bei den Zwischenwahlen vom Dienstag können die Amerikaner erstmals landesweit zur Präsidentschaft von Donald Trump Stellung beziehen. Dieser hat manche  kurzfristigen Erfolge erreicht, langfristige Lösungen lassen aber auf sich warten.

Die öffentliche Demütigung von Staatsbeamten hat in Zentralasien eine unselige Tradition. Vorgesetzte unterstreichen ihre Macht nicht selten mit der Faust und sadistischen Strafen. Doch in Usbekistan hat ein solcher Fall nun eine unerwartete Wendung genommen.

Die Zeit der Volksparteien werde wohl zu Ende gehen, sagt der deutsche Historiker Paul Nolte im Gespräch. Doch wer meine, Angela Merkel sei schuld am Niedergang der CDU, liege falsch: Letzten Endes sei der Wandel hin zu einem vielfältigeren Parteiensystem nicht aufzuhalten. Daran dürfte nicht einmal Friedrich Merz etwas ändern können.

Australien rühmt sich gerne weltweiter Rekorde im Sport, in der Wissenschaft oder im Filmgeschäft. Doch ein Rekord wird lieber verschwiegen: Niemand verspielt so viel Geld wie die Australier.

In Südafrika wird landesweit der Prozess gegen einen der vielfachen Vergewaltigung beschuldigten Gründer einer Pfingstkirche übertragen. Der Fall rüttelt an zwei Tabus: der sexuellen Gewalt und den undurchsichtigen Machenschaften von Freikirchen.

Nach Einschätzung der Uno handelt es sich um die schwerste humanitäre Krise weltweit. Die USA riefen kürzlich ihren Verbündeten Saudi-Arabien zum Ende der Luftangriffe auf und mahnten Friedensgespräche an. Am vergangenen Freitag forderte dann Uno-Generalsekretär António Guterres ein Ende der Gewalt.

Das amerikanische Embargo gegen iranisches Erdöl hat keine rechtliche Grundlage in der Schweiz und in der EU. Dennoch wollen sich Schweizer Rohwarenhändler daran halten. Der Arm der USA ist lange.

Der frühere britische Premierminister David Cameron soll sein Comeback in der Politik planen und wolle Aussenminister werden. Diese Gerüchte haben das politische London kurzzeitig in Aufregung versetzt.

In Mexiko-Stadt wollen sie sich gesundheitlich versorgen lassen, auf Nachzügler warten und mit Behörden und Vertretern der Zivilgesellschaft ihre Lage besprechen um anschliessend über den weiteren Weg zu entscheiden.

Das Treffen im Strassburger Münster am Sonntagabend war Auftakt einer Serie von Gedenkveranstaltungen in Frankreich, die mit einem Treffen von rund 60 Staats- und Regierungschefs am 11. November in Paris abgeschlossen werden.

Noch bis ins letzte Kriegsjahr war die jungtürkische Regierung in Istanbul siegesgewiss. Dann setzten sich die Führer des Kriegsregimes um Talat Pascha ins Ausland ab. In Deutschland fand der Architekt des Armenier-Genozids viele Bewunderer.

Die Emanzipation der Frau hat das 20. Jahrhundert massiv geprägt. Das Ende des Ersten Weltkriegs stellte eine wichtige Zäsur hin zu mehr Freiheit dar. Doch der Wandel der Geschlechterbeziehungen rief auch Gegenreaktionen hervor.

Die militärische und industrielle Stärke der USA brachte an der Westfront die Entscheidung des Ersten Weltkriegs. Für kurze Zeit schien es, als ob die Vereinigten Staaten eine Führungsmacht der Nachkriegsordnung würden. Es war der physische und mentale Verfall von Präsident Woodrow Wilson, der das verhinderte.

Mit dem Kriegsende wurde Europa umgepflügt: Russland wurde zur Sowjetunion umgebaut, die fragile Weimarer Republik entstand, und im Osten zerfielen das österreichisch-ungarische und das osmanische Vielvölkerreich. Gesellschaftlich hatte der Wandel früher eingesetzt: Technischer Fortschritt, Massenkonsum, Arbeiterbewegung, Feminismus und die Psychoanalyse führten in den Vorkriegsgesellschaften zur Herausforderung der etablierten Ordnung.

Nach Österreich könnten auch andere Staaten den Uno-Migrationspakt ablehnen. Die dafür vorgebrachten Argumente sind irreführend. Dass das unverbindliche Dokument politisch ausgeschlachtet wird, überrascht gleichwohl nicht.

Bis zu 25 Jahre Haft drohen den 18 angeklagten Politikern und Bürgerrechtlern. Der katalanische Regierungschef Quim Torra spricht von einem «Rachefeldzug der Politik».

Am 16. Oktober 1943 wurden über tausend Juden aus Rom nach Auschwitz deportiert. Nur 16 von ihnen haben überlebt. Doch bis heute wird in Italien kaum über die Diskriminierung und Verfolgung der Juden gesprochen.

Aktivisten und Medien am rechten Rand haben in Österreich gegen den Uno-Migrationspakt getrommelt. Die Regierung übernimmt ihr Narrativ.

In Grossbritannien wird der Ruf nach einem erneuten Volksentscheid über den Brexit lauter. Laut Fachleuten wäre eine solche zweite Abstimmung zwar möglich, aber politisch und verfahrensmässig schwierig.

Theresa Mays Verhandlungsführung in Brüssel wird zu Hause nur von wenigen verstanden.

Eine Reihe von Staranwälten will zeigen, dass Joaquín Guzmán nur eine kleine Nummer im Drogengeschäft war.

Washington reaktiviert am Montag sämtliche Sanktionen gegen Iran, die im Zug des Atomabkommens von 2015 eingefroren worden waren. Bei den Strafen für Erdölimporte gibt es aber Ausnahmen für enge Verbündete.

Brasiliens designierter Präsident Jair Bolsonaro hat seinen Wunschkandidaten für sich gewinnen können: Der federführende Untersuchungsrichter im Petrobras-Skandal, Sérgio Moro, steigt in die Politik ein und wird Mitglied des künftigen Regierungskabinetts. Dessen Ernennung freut nicht alle.

Vier Zeitzonen verlaufen durch das amerikanische Festland. Wie erratisch die Grenzen bisweilen sind, wird einem bei einer Autofahrt durch North Dakota bewusst.

In Südafrika sind Damenbinden künftig von der Mehrwertsteuer befreit. Die Regierung will damit dem Problem entgegenwirken, dass junge Frauen aus armen Familien während ihrer Menstruation nicht zur Schule gehen.

Die politisch weitgehend geächtete Partei der Schwedendemokraten hat erstmals ein Bürgermeisteramt errungen. Sie will sich nun als respektabler politischer Partner präsentieren. Doch einige Skelette im Keller stören.

In der laufenden Jagdsaison gab es in Frankreich bereits 13 Unfälle mit tödlichen Folgen. Doch die Weidmänner des Landes wehren sich erfolgreich gegen Verbote und Einschränkungen – sie sind ein wichtiges Wählerreservoir.

Kenyas Politiker sind auch Helikopterpolitiker, sie lassen sich oft herumfliegen. In der Bevölkerung wird das meist mit einem Schulterzucken abgetan. Nun aber sorgt ein Schulbuch, das diese fragliche Realität abbildet, für Kritik.

Die türkische Armee beschiesst die von Kurden kontrollierten Gebiete im Nordosten von Syrien mit Artillerie. Die Amerikaner bemühen sich um Deeskalation. Das hilft für den Moment, ist aber keine dauerhafte Lösung.

Entsetzliche Bilder von verhungernden Kindern in Jemen schaffen in Washington Handlungsdruck. Nun fordert die Administration Trump einen raschen Waffenstillstand in dem Kriegsland.

Den Abzug grosser Teile der syrischen Armee im Juli 2012 feierten viele Kurden als Revolution; ihr Gebiet nannten sie Rojava. Endlich konnten sie ihre Kultur öffentlich ausleben und ihre Sprache sprechen. Vollends befreit wurde das Gebiet jedoch nicht.

Das liberale Flüchtlingsregime des ostafrikanischen Lands gilt als vorbildlich. Nun zeigen Untersuchungen der Uno aber, dass die ugandischen Behörden nicht nur das Wohl der Schutzsuchenden hochhielten, sondern auch ihre eigenen Interessen.

Betrunkenheit und überhaupt der Ausbruch aus dem Alltag sind nicht das Gegenteil von Kultur, sondern ein Teil von ihr. Auch der Rausch folgt gesellschaftlichen Normen.

Alkohol ist auf dem Indianerreservat Pine Ridge eigentlich verboten. Trotzdem sind zwei von drei Bewohnern alkoholsüchtig. Die Folgen sind verheerend – besonders für die Jugend.

Tequila ist die Ikone Mexikos: Kulturgut, Wirtschaftsmotor, Götterschnaps, Party-Booster und Heilmittel.

Im indischen Gliedstaat Gujarat herrscht seit mehr als fünf Jahrzehnten die Prohibition. Es gibt aber zahlreiche Wege, die strikten Gesetze zu umgehen.

Seit Jahrhunderten wird in Klöstern und kirchlichen Gutsbetrieben Bier und Wein produziert – nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen

Am Dienstag, dem 6. November, gehen die Bürger der USA an die Urnen und wählen ihre Abgeordneten fürs Repräsentantenhaus und teilweise für den Senat. Diese Midterm-Wahlen gelten als Gradmesser dafür, wie fest Präsident Trump im Sattel sitzt.

Mehrere tausend Migranten aus Honduras haben sich in Richtung USA aufgemacht. US-Präsident Donald Trump sieht darin einen Angriff auf sein Land und droht, die Südgrenze nach Mexiko zu schliessen.

Kirill Serebrennikow steht in Moskau vor Gericht, während in Zürich sein Stück Premiere feiert. Die Kampagne gegen den Künstler ist höchst undurchsichtig.

Sri Lanka hat seit einer Woche zwei Premierminister. Jeder spricht dem anderen die Legitimität ab. Am Ende wird das Geld bestimmen, wer in der gefährlichen Verfassungskrise siegt.

Beim Putsch in Sri Lanka geht es um strategische und geschäftliche Interessen – und um die Verhinderung von Untersuchungen gegen Kriegsverbrecher.

Thailands Generäle verschieben die Rückkehr zur Demokratie immer wieder – der Protest dagegen ist gefährlich

Unter der repressiven französischen Kolonialherrschaft haben sich die Ureinwohner der Südseeinsel Neukaledonien zu einer politischen Kraft entwickelt. Am Sonntag stimmen sie über ihre  Unabhängigkeit ab.

Eine grosse Zahl von hohen Parteifunktionären hat sich im Rahmen des Anti-Korruptionskampfes von Staats- und Parteichef Xi Jinping das Leben genommen. Zheng Xiaosong soll an Depressionen gelitten haben.

Am 25. September hatte Grace Meng, die Frau des inzwischen zurückgetretenen Chefs von Interpol, zuletzt Kontakt mit ihrem Mann. Nun ist bekannt, dass er sich in den Fängen der chinesischen Behörden befindet. Darunter wird die internationale Reputation Chinas einmal mehr leiden.

Nach Präsident Trump hat auch sein Vize Mike Pence den Chinesen vorgeworfen, sich in die amerikanischen Zwischenwahlen einzumischen. Dahinter steckt Wahlkampfrhetorik: Eine Einmischung feindlicher Mächte zugunsten des politischen Gegners käme den Republikanern gerade recht.

Von der Hoffnung auf bessere Zeiten, die sich während der arabischen Aufstände im Frühjahr 2011 verbreitete, ist wenig geblieben – im Gegenteil. Zwei Kenner der Region befürchten für die Zukunft aber noch eine weitere Eskalation.

Der Journalist Vincent Jauvert beschreibt in seinem Buch, wie sich die französische Ministerialbürokratie unter Präsident Macron in einen Staatsadel verwandelt hat.

Wir befinden uns in einer epochalen Zeitenwende hin zu einer komplexen multipolaren Weltordnung. Immer deutlicher wird dabei, dass deren Schwerpunkt in Asien liegen wird, so die Prognose des Asien-Experten Karl Pilny. China sieht er aber nur als «passive Weltmacht».

Mit dem Ende des Kalten Krieges haben die USA versucht, der Demokratie weltweit zum Durchbruch zu verhelfen. Doch die Resultate sind ernüchternd. John Mearsheimer plädiert daher für Realismus und Zurückhaltung.

Was Michail Gorbatschow gewollt hat, den Kommunismus zu reformieren, hat er nicht erreicht. Und was er erreicht hat, den Kommunismus zu beseitigen, hat er so nicht gewollt.

Vor 25 Jahren endete mit dem Beschuss des Parlaments in Russland eine dramatische Konfrontation zwischen Präsident Jelzin und dem aufständischen Obersten Sowjet. Was als Rettung der Demokratie gedacht war, hat fatale Folgen bis heute.

Bei fast zeitgleichen Bombenanschlägen auf die Botschaften der USA in Kenya und in Tansania sterben am 7. August 1998 über 200 Personen. Als Drahtzieher wird erstmals Usama bin Ladin und sein Terrornetzwerk al-Kaida bekannt.

In der Nacht auf den 17. Juli 1918 ermordeten Kommunisten Zar Nikolaus II. und dessen Familie in Jekaterinburg. Mit dieser Tat endete die 300-jährige Dynastie der Romanow-Familie in Russland.

Vor 75 Jahren wagten jüdische Kämpfer im Warschauer Ghetto einen bewaffneten Widerstand gegen die Nationalsozialisten. Doch ihr Schicksal war bereits besiegelt.

Der Hongkonger Finanzminister James Lau sieht Chancen für Schweizer Finanzhäuser in der Sonderverwaltungszone, wie er im Interview sagt. Er geht davon aus, dass China im Fall von Hongkong am Grundsatz «Ein Land, zwei Systeme» festhält.

Ein vereitelter Attentatsplan des iranischen Geheimdienstes in Dänemark ruft in Erinnerung, dass nicht nur Saudiarabien auf ausländischem Boden morden lässt. Auch das Regime in Teheran nimmt sich das Recht, seine Gegner in aller Welt zu liquidieren.

Die Verhinderung eines Angriffs auf einen Exil-Iraner in Dänemark, der offenbar von iranischen Geheimdienstlern hätte durchgeführt werden sollen, belastet das Verhältnis von Kopenhagen und Teheran schwer. Die USA und andere westliche Mächte haben sich hinter Dänemark gestellt.

Der Anwalt der pakistanischen Christin Asia Bibi hat die Uno und die EU beschuldigt, ihn zum Verlassen des Landes gezwungen zu haben. Die betreffenden Botschafter in Islamabad hätten ihn "drei Tage lang festgehalten" und dann "in ein Flugzeug gesetzt".

Mindestens zwei Menschen sind beim Einsturz zweier baufälliger Wohnhäuser im Zentrum von Marseille leicht verletzt worden. Es werden Todesopfer befürchtet. Am Montag wurde vergeblich nach möglicherweise Verschütteten gesucht.

Der bisherige deutsche Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen verliert sein Amt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Montag, er habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gebeten, Maassen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen.

In den USA stehen die Midterms kurz bevor. Wie aus einem Bericht der «New York Times» hervorgeht, wird tausenden US-Bürgern der Gang an die Urne erschwert – oder teilweise sogar ganz verweigert.

Die CDU steht nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel unabhängig vom Ausgang des Rennens um ihre Nachfolge an der Parteispitze zum Koalitionsvertrag mit den Sozialdemokraten.

Die Affäre um den deutschen Verfassungsschutzchef Maassen setzt nun auch den deutschen Bundesinnenminister Horst Seehofer unter Druck. Maassen soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

Die Migranten aus Zentralamerika ziehen unbeirrt weiter in die USA. Die Drohungen von Donald Trump, notfalls auf sie schiessen zu lassen, lassen sie kalt.

Der französische Staatschef Emmanuel Macron und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben im Elsass bei einem Friedenskonzert des Endes des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahrhunderts gedacht.

Seit einer Woche kämpft Italien mit Sturm, Starkregen und Gewittern. Bis Sonntag kamen über 30 Menschen ums Leben. In Sizilien starben allein am Wochenende zwölf Menschen.

Künftig regiert in Bayern Schwarz-Orange statt Schwarz pur - doch allzu viel wird sich inhaltlich nicht ändern. Die CSU muss aber drei Ministerien abgeben, darunter ein landespolitisch sehr wichtiges.

Im Golfemirat Bahrain ist Oppositionsführer Scheich Ali Salman wegen Spionage für das Nachbarland Katar zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Berufungsgericht hob den vorhergehenden Freispruch eines Strafgerichts vom Juni auf.

Die schweren Unwetter in Italien haben weitere Todesopfer gefordert. Taucher bargen in der Nacht auf Sonntag bei einem "dramatischen Einsatz" neun Leichen aus einem gefluteten Landhaus auf Sizilien, wie die Feuerwehr auf Twitter mitteilte.

Bei der Volksabstimmung im französischen Überseegebiet Neukaledonien über die Unabhängigkeit von Frankreich zeichnet sich ein klares Nein ab. Auf der Inselgruppe im Pazifik lagen nach ersten Ergebnissen die Gegner einer Unabhängigkeit am Sonntag deutlich vorn.

Die extrem junge Bevölkerung wird von indischen Politikern gern als Wettbewerbsvorteil vermarktet. Kritiker warnen hingegen, dass dem Subkontinent ein demografisches Desaster drohe

Zehntausende Iraner haben am Sonntag landesweit bei staatlich organisierten Kundgebungen gegen die USA demonstriert. Die Proteste standen unter dem Eindruck der ab Montag angekündigten schweren Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.

Der frühere Unions-Fraktionschef und Bewerber um den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz schneidet in einer Umfrage bei der sogenannten Kanzlerfrage deutlich schlechter ab als Amtsinhaberin Angela Merkel.

Tausende Israelis haben am Samstagabend in Tel Aviv demonstriert, um an den Mord am früheren Regierungschef Izchak Rabin zu erinnern. Rund 25'000 Menschen hätten an der Kundgebung auf dem Rabin-Platz im Stadtzentrum teilgenommen.

Nordkorea hat die USA vor einer Rückkehr zu seiner alten Atompolitik gewarnt, sollte Washington nicht die Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang beenden. Der Kurswechsel könnte ernsthaft überdacht werden.

Eine mögliche Volksabstimmung zum UNO-Migrationspakt, Untersuchung gegen FIFA-Boss Infantino, grosser Schaden durch Vandalen bei Publibike, Cassis möchte zwei Frauen im Bundesrat und die EU erlässt eine Lärm-Pflicht: Das und mehr findet sich in den Sonntagszeitungen.

Ab dem 1. Juli 2019 müssen alle neuen Elektro-, Hybrid- und Brennstoffzellenfahrzeuge in der EU Geräusche von sich geben. Die Schweiz schliesst sich den europäischen Vorgaben an und arbeitet derzeit an deren Umsetzung, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Damit soll zur Unfallverhütung beigetragen werden.