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Freitag, 09. Februar 2018 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 2 Min.
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Die SPD-Spitze hat ihren Parteichef gedrängt, das Amt des Aussenministers nicht anzutreten. Dieser hat nun eingewilligt.

Rochaden, Wortbrüche, Machterhalt: Die neue Grosse Koalition.

Der US-Präsident hat das von Republikanern und Demokraten ausgehandelte Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt.

Im US-Kongress wurde die ganze Nacht um das Budget gerungen. In den frühen Morgenstunden schaffte das Haushaltspaket die letzte Hürde.

Die deutsche Rechtspartei AfD plant einen eigenen «Newsroom». Dadurch soll die negative Berichterstattung unterbunden werden.

Zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele ist eine ranghohe Delegation aus dem Norden nach Südkorea gereist.

Während die SPD sich darüber freut, dass der Koalitionsvertrag eine «sozialdemokratische Handschrift» trage, rumort es in der CDU. Doch auch bei der SPD werden kritische Stimmen laut.

Trumps Plan einer Militärparade bringt Washington in Wallung – nicht unbedingt die Wähler.

Das EU-Parlament fordert eine Überprüfung der halbjährlichen Zeitumstellung.

Ein erheblicher Anteil britischer Parlamentarier wird sexuell belästigt, schikaniert und gemobbt.

Fast 50 Milliarden Euro zusätzlich will die geplante grosse Koalition verteilen – auch um die deutschen Bürger von einer Alternative zur AfD zu überzeugen. Ein Überblick, wer dabei besonders profitieren könnte.

Nach einer umstrittenen Nachrichtensendung des ORF fordert die FPÖ die Abschaffung der österreichischen Rundfunkgebühr.

Der Koalitionsvertrag für eine neue deutsche Regierung steht. Die Unterhändler der CDU, CSU und SPD loben den Kompromiss. Das tun längst nicht alle.

Kosovos Premier Ramush Haradinaj über die ersten zehn Jahre Unabhängigkeit.

Die politische Eiszeit zwischen den Niederlande und der Türkei geht weiter. Die beiden Länder fanden keine Einigung über eine Normalisierung der Beziehungen.

In Calais kommt es zu Gewalt zwischen Migranten aus Afghanistan und Eritrea.

Der SPD-Chef verzichtet nun doch auf ein Mandat in Merkels Regierung. Seine politischen Ambitionen in der Bundespolitik sind begraben. Über das bittere Ende einer grotesken Karriere.

Peter Gauweiler ist einer der einflussreichsten deutschen Konservativen. Im Interview spricht er über den Niedergang des SPD-Chefs, die bindungslose Bundeskanzlerin und den devoten Horst Seehofer.

SPD-Chef Martin Schulz will nun doch kein Ministeramt. Seine Kurswechsel und widersprüchlichen Aussagen sorgen schon länger für Verwunderung. Eine Auswahl der schrägsten Zitate.

Die Brexit-Verhandlungen kommen nicht voran. EU-Chefunterhändler Michel Barnier machte dafür die britische Regierung verantwortlich, weil diese ihre Vorstellungen über das künftige Verhältnis nach dem Austritt noch immer nicht konkretisiert hat.

Der republikanische Senator aus Kentucky stemmte sich vergeblich gegen drohende neue Schulden. Wie schon sein Vater ist er als libertärer Einzelgänger bekannt.

Zum zweiten Mal innert weniger Wochen ist der amerikanischen Verwaltung in der Nacht auf Freitag das Geld ausgegangen – auch weil sich ein Senator querstellte. Am Freitagmorgen hat der Kongress dann eine Lösung gefunden.

Abrupt verlässt Rob Porter, ein enger Mitarbeiter von Trumps Stabschef John Kelly, das Weisse Haus. Was wusste dieser zu welchem Zeitpunkt von den Missbrauchsvorwürfen? Das Weisse Haus verstrickt sich in Widersprüche.

Ihr Anführer «Jihadi John» exekutierte vor laufender Kamera mutmasslich zwei amerikanische Journalisten. Nun wurden die letzten beiden Mitglieder der Terrorbrigade im syrisch-irakischen Grenzgebiet verhaftet. Wer aber soll sie bestrafen?

Die philippinische Regierung hat die Nachricht, wonach sich der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mit dem Drogenkrieg befasst, heruntergespielt. Es handle sich um legitime Polizeioperationen zum Schutz der Republik. Allerdings sind diese merklich zurückgefahren worden.

Trotz kurzem Shutdown steuern die USA auf einen massiv erhöhten Militärhaushalt, einen Ausbau der Sozialausgaben und Defizite in Billionenhöhe zu. Die Politiker erwecken in ihrem Ausgabenrausch den Eindruck, als könne beliebig viel Geld ausgegeben werden.

Waren die jüngsten Unruhen in Iran Vorboten einer grösseren Protestwelle? Der Iran-Experte Adnan Tabatabai will das angesichts der sozialen Probleme im Land nicht ausschliessen. Entscheidend sei, welche Antworten Präsident Rohani auf die Krise finde.

Die Stimmung im italienischen Macerata bleibt nach dem Tod einer 18-Jährigen angespannt. Am Donnerstagabend prallten Rechtsextremisten und Sicherheitskräfte aufeinander.

Wieder sorgen heikle Schlagzeilen aus dem West Wing des Weissen Hauses für Aufruhr: Zwei Frauen beschuldigen Trumps Stabssekretär Rob Porter, sie vor Jahren geschlagen zu haben. Der 40-Jährige streitet dies ab, zieht jedoch Konsequenzen.

Zum Auftakt seiner viertägigen Südkoreareise nimmt der deutsche Bundespräsident Steinmeier an der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele teil. Er rief dazu auf, eine Lösung der Nordkorea-Krise durch Verhandlungen zu finden.

Die Bundeskanzlerin rettet ihr Amt, aber um welchen Preis? Merkel habe die wichtigsten Ministerien verschachert, klagen führende CDU-Leute. Manche sehen schon den «Anfang vom Ende der Volkspartei».

Der geschäftsführende Aussenminister holt in einem Interview zum Rundumschlag aus: Von der Parteiführung fühlt er sich verraten, den Umgang innerhalb der SPD nennt er «respektlos».

Der ehemalige EU-Parlamentspräsident und neue deutsche Aussenminister Martin Schulz sieht in der Vertiefung der europäischen Integration die wichtigste Aufgabe Deutschlands. Das wirft die Frage auf, wessen Interessen er eigentlich vertritt.

Es scheint, als hätte CSU-Chef Horst Seehofer für alles einen passenden, kernigen Spruch parat. Eine kleine Zitate-Sammlung.

Nun ist es geschafft. Am Mittwochnachmittag informieren der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Medien über das Zustandekommen der Grossen Koalition.

Wochenlang wurde verhandelt, jetzt sind die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierung in Deutschland gescheitert. Wissen Sie, welcher Politiker sich wie über die Gespräche von CDU, CSU, Grünen und FDP geäussert hat?

Der «Shutdown» ist ein Armutszeugnis für den Kongress und Präsident Trump. Weil der Rückgriff auf temporäre Finanzierungsbeschlüsse kostspielig und anfällig auf Missbrauch ist, sollten sich die Politiker feste Regeln setzen.

Für viele Trump-Wähler ist die Rechnung im ersten Jahr des Präsidenten aufgegangen. Aber nicht für alle. Das macht die Wahlen im Herbst spannend.

Der neue amerikanische Botschafter in der Schweiz hat Grosses vor: Edward McMullen will den Leuten Donald Trump schmackhaft machen.

Seit zwanzig Jahren hat Bosnien-Herzegowina eine Hymne ohne Worte. Die Suche nach einem Text führt nun einmal mehr zum Streit unter den Volksgruppen.

Nach dem Bruch mit den Gülenisten achtet die AKP-Regierung genau auf Kritik aus dem religiösen Lager.

Die neuerliche Verhaftung eines Verlegers aus Hongkong mit schwedischem Pass zwingt Schweden aus der Deckung im Verhältnis zu einem zusehends offensiven China. Die bisherige Zurückhaltung sei aufzugeben, fordern Kommentatoren.

Die Bundeskanzlerin rettet ihr Amt, aber um welchen Preis? Merkel habe die wichtigsten Ministerien verschachert, klagen führende CDU-Leute. Manche sehen schon den «Anfang vom Ende der Volkspartei».

In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD war der Familiennachzug eine der Hauptstreitigkeiten. Doch was genau bedeutet die neue Kontingentregelung, und wie lässt sie sich den Wählern verkaufen?

Im serbischen Teil des Landes hat Belgrad die Politiker auf Linie gebracht und setzt dabei auch auf höchst undemokratische Methoden. Präsident Vucics oberstes Ziel ist die Durchsetzung des Normalisierungsabkommens mit Kosovo.

Die Polemik ist dabei nach den Schüssen auf Afrikaner in Macerata oft schrill.  Die Wortführer der Rechten überbieten sich gegenseitig mit radikalen Rezepten.

Gleich drei der wichtigsten Ministerien sollen die Sozialdemokraten in der Regierung übernehmen – falls die Parteibasis zustimmt. Kanzlerin Angela Merkel musste ihren potenziellen Koalitionspartnern viele Zugeständnisse machen.

Diese Woche gehen die Brexit-Verhandlungen in die nächste Runde. Im Vorfeld eskalierte der Streit in der Tory-Partei über die Beziehungen zur EU nach dem Austritt der Briten.

Andrew Adonis, ein Politiker aus dem früheren Umfeld Tony Blairs, macht für ein zweites Referendum mobil.

Das britische Oberhaus berät über die umstrittene Gesetzesvorlage zum Austritt aus der EU. Obwohl die Regierung über keine Mehrheit in der zweiten Kammer verfügt, wird diese den Brexit nicht stoppen können oder wollen.

Auch wenn es der Premierministerin an Kreativität fehlt, führt sie weiterhin die Beliebtheitswerte vor dem Labour-Chef Jeremy Corbyn an.

Die 27 verbleibenden EU-Mitglieder bieten Grossbritannien nach dem EU-Austritt eine Übergangsperiode bis Ende 2020 an. London soll in dieser Phase noch sämtliche EU-Regeln einhalten, aber nicht mehr in der EU mitbestimmen.

Auf die britische Finanzindustrie soll der Brexit im Vergleich nur wenige Auswirkungen haben.

Die britische Premierministerin hat das Angebot von EU-Spitzenpolitikern, den Brexit zu überdenken, deutlich abgelehnt. Sie betonte jedoch, dass ihr Land weiter der europäischen Sicherheit verpflichtet bleibe.

Über dem britisch-französischen Gipfel hing dieses Jahr eine dunkle Wolke namens Brexit. Aber die Differenzen wurden am Gipfeltreffen unter den Teppich gekehrt.

Auch zwanzig Jahre nach dem Krieg schwelt der Konflikt zwischen Kosovo und Serbien weiter. Der Versuch, die Beziehung der beiden Staaten rechtlich zu regeln, ist bis heute gescheitert. Warum?

Spaniens Regierung lässt nichts unversucht, um die Zuwanderung aus Afrika einzudämmen. Trotzdem kommen wieder mehr Menschen über die westliche Route. Wie ist die Lage am Grenzzaun von Ceuta und an der Strasse von Gibraltar?

Vor 75 Jahren kapitulierte in Stalingrad die sechste Armee. Die Niederlage an der Ostfront ist nicht nur der militärische Wendepunkt des Zweiten Weltkriegs. Auch die Propaganda der Nazis ändert sich grundlegend.

Der amerikanische Präsident ist von seinem Besuch in Paris am 14. Juli so beeindruckt, dass ihm nun eine grosse amerikanische Militärparade vorschwebt. Ein genaues Datum dafür steht aber noch nicht fest.

Seine Absichten sind nicht eindeutig, doch die geäusserte Bereitschaft, sich den Fragen des Sonderermittlers Robert Mueller zu stellen, macht Donald Trumps Umfeld nervös. Doch auch wenn Trump schweigt, könnte das negative Konsequenzen haben.

Amerika wendet sich von der Abrüstung ab und verstärkt der Abschreckung zu. Rund 1,2 Billionen Dollar soll die Modernisierung und Diversifizierung der nuklearen Abschreckung Amerikas über die nächsten dreissig Jahre kosten.

Bei einem Referendum in Ecuador sprechen sich zwei Drittel der Stimmenden für eine Beschränkung der Wiederwahl aus. Die Abstimmung war gegen den früheren Präsident Rafael Correa gerichtet, der damit nicht noch einmal kandidieren kann.

Homophob, frauenfeindlich und ein Freund der Militärjunta: Jair Bolsonaro will nächster Präsident Brasiliens werden. In Umfragen liegt er auf Platz zwei hinter Luiz Inácio Lula da Silva, der vielleicht gar nicht antreten darf.

Project Veritas will mit verdeckten Recherchen die angeblichen Lügen der Mainstream-Presse enthüllen. Mit ihren manipulativen Methoden stösst die Organisation selbst Konservative ab. Doch Unterstützung kommt vom Präsidenten.

Castros ältester Sohn begeht Suizid.

Seit zwanzig Jahren hat Bosnien-Herzegowina eine Hymne ohne Worte. Die Suche nach einem Text führt nun einmal mehr zum Streit unter den Volksgruppen.

Was tun mit lästigen Kritikern? Ausweisen! So lautet zumindest die Antwort von Kenyas Regierung, die einen unbequemen Politiker diese Woche kurzerhand in ein Flugzeug steckte.

In China wittern ausländische Konzerne das grosse Geschäft. Dennoch sind sie zum Verdruss Pekings über die Befindlichkeiten der Chinesen oft schlecht informiert – und müssen sich manchmal eiligst korrigieren.

So desolate Zustände wie in der Republik Zentralafrika herrschen sonst kaum irgendwo in der Welt. Aber in der internationalen Wahrnehmung ist der Staat ein weisser Fleck auf der Karte.

In den vergangenen Tagen häuften sich die Meldungen geretteter oder ertrunkener Migranten im Mittelmeer. Im Januar erreichten die Zahlen fast das Niveau von 2017. Ob es wie damals wieder zu einem massiven Anstieg kommt, wird sich aber erst im Frühjahr zeigen.

Nach einem Beschuss durch regierungsfreundliche syrische Truppen haben die Amerikaner massiv zurückgeschlagen. Es war wohl auch ein Signal an Ankara.

Die Kämpfe um eine Hochburg von Aufständischen vor Damaskus sind eskaliert. Wer sich vor Ort für das Wohl der Leute engagiert, hat wenig Spielraum. Ein Bürgerrechtler berichtet.

Adelfatah al-Sisi wird mit dem IS-Terror im Nordsinai nicht fertig. Hilfe in der Not bietet ausgerechnet der einst verhasste jüdische Nachbar.

Weil Südafrikas korrupter Präsident Jacob Zuma trotz massivem Druck seiner Partei den Rücktritt verweigert, wird erstmals die Rede zur Lage der Nation verschoben. Sein Abtreten steht nun unmittelbar bevor.

Die Luft um Südafrikas Präsidenten Jacob Zuma wird immer dünner. Das Parlament hat seine Rede zur Lage der Nation verschoben. In der Regierungspartei ANC wird anscheinend seine vorzeitige Absetzung vorbereitet.

Viele Iranerinnen und Iraner lehnen die Vorschrift des Kopfttuchtragens für Frauen ab. Präsident Rohani versucht, ihre Sympathien zu gewinnen.

Der Kampf um die Rebellenprovinz Idlib in Syrien erreicht eine neue Intensität: Am Wochenende schossen die Aufständischen erstmals ein russisches Flugzeug ab. Brisant ist vor allem die Frage, wer die Waffe dazu geliefert hat.

Die Regierung reagiert auf unerwünschte Live-Übertragung mit der Blockierung von TV-Sendern und mehreren Radiostationen. Das Vorgehen ist nicht nur verfassungswidrig, sondern brandgefährlich.

Die nordkoreanischen Machthaber liessen es sich nicht nehmen, den 70. Geburtstag der Koreanischen Volksarmee mit einer Parade zu feiern. Bei eisigen Temperaturen säumten in Pjongjang Tausende die Strassen.

Mitte Februar feiert der jüngste Staat Europas zehn Jahre Unabhängigkeit. Die wichtigsten Daten der Geschichte Kosovos der vergangenen Jahrzehnte.

Nun ist es geschafft. Am Mittwochnachmittag informieren der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Medien über das Zustandekommen der Grossen Koalition.

Recep Tayyip Erdogan ist der erste türkische Präsident, der nach fast 60 Jahren den Vatikan besucht. Inwiefern das kirchliche und das weltliche Oberhaupt aktuelle Konflikte wie die türkische Offensive in Syrien direkt ansprechen, ist ungewiss.

Die neuerliche Verhaftung eines Verlegers aus Hongkong mit schwedischem Pass zwingt Schweden aus der Deckung im Verhältnis zu einem zusehends offensiven China. Die bisherige Zurückhaltung sei aufzugeben, fordern Kommentatoren.

Das Urteil gegen Zia Khaleda könnte ihren Ausschluss von den Wahlen Ende Jahr bedeuten. Ihre Partei macht mobil, und viele Menschen haben deshalb Angst, aus dem Haus zu gehen.

Nordkoreas starker Mann Kim Jong Un spricht nur selten öffentlich. Die Parade anlässlich des 70. Geburtstages der Koreanischen Volksarmee nutzte er jedoch, um eine Botschaft auszusenden.

Nebst dem zeremoniellen Stabschef ist nun auch Kim Jong Uns jüngste Schwester Teil der nordkoreanischen Delegation in Südkorea. Derweil kommen Athleten und Musiker auf verschiedenen Wegen in den Süden.

In Indien mehren sich die Stimmen, die angesichts der dortigen Krise ein Eingreifen in den Malediven fordern. Trotz dem Bekenntnis zur Nichteinmischung betreibt Delhi in der Nachbarschaft traditionell eine interventionistische Aussenpolitik.

Allein 2017 hat der Uno-Sicherheitsrat dreimal die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft. Doch das Regime ist findig – und kann offenbar auch auf seine «Freunde» in Afrika zählen.

Die grösste Stadt Pakistans, Karachi, leidet unter Wasserknappheit. Kriminalität und eine schlechte Verwaltung verschärfen das Problem – eine Zeitbombe angesichts der rasant wachsenden Bevölkerung.

Im Gegensatz zu Russland sorgt Pekings Einmischung in Europa kaum je für Aufsehen. China geht dabei deutlich subtiler – und effektiver – vor.

Die Brücken zu Europa sind zwar nicht eingerissen, aber einsturzgefährdet. Das betont die langjährige NZZ-Korrespondentin Inga Rogg in ihrem neuen Buch über die Türkei Erdogans.

Der Islam wird in Europa zunehmend als strukturelles Integrationshindernis betrachtet. Deswegen bewegen sich muslimische Vertreter in der Politik in einem besonders heiklen Spannungsfeld.

Nach dem Debakel der FDP bei den Bundestagswahlen 2013 führte Christian Lindner seine Partei zurück in den Bundestag. In seinem Buch blickt er zurück auf die vier Jahre, in denen er dies zustande brachte.

Henrik Müller demaskiert populistische Patrioten und despotische «starke Männer».

Welche Strategien sollen demokratische Staaten im Umgang mit Flüchtlingen anstreben? Zwei Autoren vermitteln dazu historisches Hintergrundwissen und Einsichten in moralische Zielkonflikte.

Der Deutsche Martin Roth war Direktor des Victoria and Albert Museum in London. Nach dem Brexit-Entscheid führte er mit seinen Kindern ein generationenübergreifendes Gespräch über die Welt, Europa und Deutschland.

Heinrich August Winkler hat ein Postskriptum zu seinem vierbändigen Standardwerk über den Westen verfasst. Es deckt mit der unmittelbaren Gegenwart die Zeit bis zum Juli 2017 ab.

Der französische Philosoph Régis Debray beklagt die Amerikanisierung Frankreichs. Doch je länger sein Lamento wird, desto mehr schimmern kulturalistische Reflexe und antiamerikanische Ressentiments durch.

Die USA und China steuern auf einen Krieg zu, den beide vielleicht gar nicht wollen. Diese provokante These eines Harvard-Professors beschäftigt die Gemüter seit Monaten. Neben viel Anregendem kommt dabei auch Fragwürdiges aufs Tapet.

Ein halbes Jahr lang kämpften fast 2,5 Millionen Soldaten um die Stadt an der Wolga. Die Niederlage der Wehrmacht war der Anfang von Ende des Dritten Reichs.

Vor 25 Jahren attackierte ein Mob in Rostock-Lichtenhagen während Tagen eine Asylunterkunft. Politik und Medien hatten die mögliche Eskalation im Vorfeld verharmlost – wenn nicht gefördert.

Mitten im Ersten Weltkrieg musste sich die Dynastie des britischen Königs auf Drängen der öffentlichen Meinung einen neuen Namen suchen. Der bisherige war wegen seines deutschen Klanges untragbar geworden.

Ein europäischer Prinz, der das vom Bürgerkrieg erschütterte Mexiko befrieden soll: Dieser hehre Plan scheitert und endet für einen Habsburger tragisch. Am 19. Juni 1867 wird Kaiser Maximilian nach nur wenigen Jahren an der Macht exekutiert.

Die Medien sollen keine Terrorpropaganda verbreiten. Das ist weitgehend Konsens. Doch beim Schicksal der Opfer wäre zuweilen wieder mehr Mut zur Sichtbarkeit angebracht.

Die Medien stehen im Verdacht, mit der Publikation von Gewaltbildern dem Terrorismus Vorschub zu leisten. Die NZZ zeigt solche Bilder, stellt sie aber sorgfältig in den richtigen Kontext.

Der Fotojournalist Christoph Bangert thematisiert die Grenzen des Erträglichen in seinem Buch «War Porn». Für ihn sind grausame Bilder von Gewaltopfern nicht per se entwürdigend.

Der Witz im Nachbarland hat wie manches mit dem letzten Kaiser zu tun. Aber auch über den trotteligen Grafen Bobby und die neureiche Frau Pollak wird in Österreich gerne gelacht.

Humor hilft, die Widrigkeiten eines ungerechten Systems auszuhalten und anzuprangern. Das war in der Sowjetunion so – und das gilt längst auch für Russland unter Präsident Putin.

Witze haben eine lange Tradition in arabischen Autokratien und Diktaturen. In widrigsten Umständen vergeht manchen das Lachen, andere finden darin ein Ventil.

Die neuerliche Verhaftung eines Verlegers aus Hongkong mit schwedischem Pass zwingt Schweden aus der Deckung im Verhältnis zu einem zusehends offensiven China. Die bisherige Zurückhaltung sei aufzugeben, fordern Kommentatoren.

Maotai steht in China für hochwertigen Baijiu – «weisser Alkohol», der wegen seiner Reinheit selbst bei Konsum in grösseren Mengen keine Kopfschmerzen verursachen soll. Nachdem Partei- und Staatschef Xi Jinping der Korruption den Kampf angesagt hatte, brachen für Maotai schwierige Zeiten an. Der Hochprozentige erlebt nun jedoch eine Renaissance.

Im Gegensatz zu Russland sorgt Pekings Einmischung in Europa kaum je für Aufsehen. China geht dabei deutlich subtiler – und effektiver – vor.