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Donnerstag, 07. Juli 2016 00:00:00 Ausland News
Aktualisiert: Vor 3 Min.
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Eine lange aufgeschobene Reform des Sexualstrafrechts ist in Deutschland auf Druck des Parlaments noch verschärft worden. Alte Forderungen sind eingeflossen. Linke und Grüne sind aber nicht zufrieden.

Warschau entschärft die Justizreform, die ein Grund für das Rechtsstaatsverfahren der EU ist. Es ist jedoch ein kleiner Schritt. Die institutionelle Krise, in der sich Polen befindet, bleibt tief.

Drei ehemalige Mitarbeiter des Vatikans und ein Journalist sind wegen der Verbreitung geheimer Dokumente zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Ob sie sie je antreten müssen, ist fraglich

Grossbritannien erhält nach dem Rücktritt von David Cameron wieder eine Premierministerin. So viel steht nach dem neuesten Stand der Kandidatenkür der Konservativen bereits fest.

US-Präsident Obama verzichtet auf den geplanten Truppenabbau in Afghanistan. Die Ausweitung des Krieges zwingt zu einem fortgesetzten Militärengagement.

Terroristen in Bangladesh haben eine Gebetsversammlung von gegen 300 000 Muslimen angegriffen. In der Menschenmenge entstand eine Panik.

Deutschland ist aussenpolitisch in einer paradoxen Lage. Es will keine echte Führungsmacht sein, aber fühlt sich trotzdem in einer überlegenen Position in Europa. Das hat verhängnisvolle Seiten.

Ein 21-jähriger Iraker und ein 26-jähriger Algerier erhalten Bewährungsstrafen wegen sexueller Nötigung und Beihilfe dazu. Gleichzeitig verschärfte der deutsche Bundestag am Donnerstag das Sexualstrafrecht.

Im Dorf Bisahda nahe Delhi tötet ein Hindu-Mob einen Muslim, weil dieser Rindfleisch im Kühlschrank hat – angeblich. Politiker schlachten den Fall aus. Das Zusammenleben im Dorf wird schwierig.

Vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat die deutsche Bundeskanzlerin eine verstärkte Truppenpräsenz in Osteuropa gerechtfertigt und sich offen für die Aufnahme neuer Mitglieder in die Allianz gezeigt. Gleichzeitig betonte Merkel ihre Dialogbereitschaft gegenüber Russland.

Die Tories küren einen neuen Parteichef, der automatisch auch David Camerons Nachfolger im Amt des Premierministers wird. Alles spricht dafür, dass eine Frau das Rennen macht.

In Grossbritannien beginnen die Tories heute mit dem Auswahlverfahren für die Nachfolge von Parteichef und Premierminister Cameron. Zur Wahl stehen fünf höchst unterschiedliche Kandidatinnen und Kandidaten.

Der Brexit hat Auswirkungen auf Wirtschaft, Politik und Gesellschaft – und dies weit über die Grenzen Grossbritanniens hinaus.

Führende deutsche Politiker verlangen nach der Brexit-Entscheidung eine Neuausrichtung der Strukturen der Europäischen Union. Ihre Vorschläge zielen aber teils in höchst unterschiedliche Richtungen.

Moskau hofiert gerne rechtsnationale, EU-kritische Parteien. Freude über den Brexit kommt aber nicht richtig auf. Russland ist vor allem mit sich selbst beschäftigt.

Seit dem Beitritt hat England seinen Bürgern die EU als reines Zweckbündnis verkauft. Nun, da die Bürger den Zweck nicht mehr erfüllt sahen, stimmten sie für den Austritt.

Seit dem Brexit-Votum buhlen andere EU-Städte nicht nur um Londoner Banken, sondern auch um die europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA. Manche Argumente reichen tief in die EU-Geschichte zurück.

Der Brexit ist für viele ein Schock, aber das Leben geht weiter. Verlässt Grossbritannien die EU, werden andere Länder davon profitieren. Der Kampf um Einfluss hat schon begonnen.

Präsident Obama hat den Angehörigen der Opfer von Orlando persönlich sein Beileid bekundet. Er nutzte den Besuch auch, um seine Forderung nach strengeren Waffengesetzen zu wiederholen.

Die Frau des Todesschützen von Orlando soll von den Anschlagsplänen gewusst haben. Sie habe ihn von seiner Tat abbringen wollen, habe sie dem FBI gesagt.

Verschiedene und übereinstimmende Zeugenaussagen deuten darauf hin, dass die psychische Instabilität des Massenmörders auch mit seiner eigenen Sexualität zu tun hatte.

Gegen Hillary Clinton wird zwar keine Anklage erhoben. Aber die Untersuchung des FBI zeigt, dass zentrale Aussagen Clintons in der E-Mail-Affäre unrichtig waren. Die wichtigsten Falschbehauptungen im Überblick.

Die frühere Aussenministerin kann vorläufig aufatmen. Es wird kaum zu einer Anklage kommen. Dennoch wiegt die Fahrlässigkeit im Umgang mit geheimen Informationen schwer.

Hillary Clinton erlebt ein Wechselbad der Gefühle. Eine Anklage in der E-Mail-Affäre muss sie nun wohl nicht fürchten. Ob sie die Sache wie erhofft abschütteln kann, ist aber fraglich.

Der Streit um eine Twitter-Botschaft zeigt exemplarisch, was seine Gegner dem New Yorker Immobilienmogul vorwerfen.

Wer wird mit Hillary Clinton in das Rennen um das Weisse Haus ziehen? Knapp einen Monat vor den Parteikonventen sehen die Wettbüros bei den Demokraten einen Favoriten.

Bei den Präsidentenwahlen am 8. November kommt einigen heiss umkämpften Gliedstaaten besonderes Gewicht zu. Eine Umfrage zeigt nun, wer in Florida, Ohio und Pennsylvania die Nase vorne hat.

Die Konflikte in Syrien, Afghanistan und Somalia trieben letztes Jahr Millionen in die Flucht. Mehr als zwei Drittel aller Vertriebenen suchten Schutz in ihrem Heimatland.

Die Ankündigung der kenyanischen Regierung, die beiden Flüchtlingslager Dadaab und Kakuma aufzulösen, sorgt für massive Kritik. Der Vorwurf, dort würden sich Terroristen verstecken, ist fadenscheinig.

Mit der Einigung Europas verlor die umstrittene Grenze zwischen dem österreichischen Tirol und dem italienischen Südtirol an Bedeutung. Doch mit der Ankündigung von Grenzkontrollen hat Wien die alten Wunden wieder aufgerissen

Fünf Wochen nach den ersten Berichten über die «Panama Papers» gehen die Rohdaten online. Das Internationale Konsortium Investigativer Journalisten (ICIJ) veröffentlicht am Montagabend die Originaldaten über Hunderttausende von Briefkastenfirmen.

Die Anwaltsfirma stellte sich bisher als Opfer dar, jetzt rückt sie selbst in den Fokus der Justiz. Die Ermittler prüfen, ob die Kanzlei in illegale Geschäfte verwickelt war.

Die Aufregung um die «Panama Papers» zeigt es: Das globale Dorf rückt zusammen. Nicht alles Legale bleibt legitim, aber Wettbewerb und Schutz bleiben zentral. Die Schweiz könnte davon profitieren.

Ein Asylbewerber aus Nigeria ist bei einem brutalen rassistischen Überfall in der italienischen Region Marken auf offener Strasse erschlagen worden.

Ein Algerier und ein Iraker stehen heute in Köln vor Gericht. Sie werden beschuldigt wegen sexueller Übergriffe in der Silvesternacht. In Berlin tagt der Bundestag zum Sexualstrafrecht.

In Bulgarien hat der Entertainer Slawi Trifonow die enttäuschte Bürgergesellschaft mobilisiert. Mit sechs Fragen fordert sie die politische Elite heraus.

Die Zukunft der Länder auf dem Balkan ist nach dem Brexit ungewisser geworden. Die neue Lage birgt viele Risiken, vielleicht aber auch eine Chance.

Wer sagt, dass Hummer nur etwas für die Schönen und Reichen sei? In Reykjavik, der sonst nicht eben billigen isländischen Hauptstadt, kann man sich eines Besseren belehren lassen.

Die Auseinandersetzung um einen antisemitischen Abgeordneten der Alternative für Deutschland in Stuttgart erschüttert die ganze Partei. Es geht weniger um inhaltliche Differenzen als um Machtfragen.

Premierminister Tony Blair soll dem amerikanischen Präsidenten seine Unterstützung «auf jeden Fall» versprochen haben. Das geht aus Aufzeichnungen hervor, zu dem die Chilcot-Kommission Zugang hatte.

Die deutschen Rüstungsexporte sind 2015 viel höher als in den Jahren zuvor ausgefallen. Das bringt den Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden unter Rechtfertigungsdruck.

Er war eine der treibenden Kräfte hinter dem Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff. Nun musste Eduardo Cunha von seinem Posten als Parlamentspräsident zurücktreten. Gegen ihn wird wegen Korruption und Amtsmissbrauch ermittelt.

Erneut haben US-Polizisten einen schwarzen Mann erschossen. Der Vorfall ereignete sich laut Medienberichten in Minnesota, einen Tag nach demjenigen von Louisiana.

Justizministerin Lynch bestätigt: Strafrechtlich wird die E-Mail-Affäre für Hillary Clinton keine Konsequenzen haben. Dennoch bleibt die Angelegenheit politisch am Kochen.

Die Republikaner erhielten starke Argumente gegen die Demokratin auf dem Silbertablett. Statt diese koordiniert zu nutzen, verzettelten sie sich auf Nebenschauplätzen.

Der Entscheid des FBI, keine Empfehlung für eine Anklage gegen Hillary Clinton zu geben, hinterlässt einen schalen Nachgeschmack. Clintons Vertrauenswürdigkeit nimmt weiteren Schaden.

Der Tod eines 37-jährigen Afroamerikaners hat im amerikanischen Staat Louisiana Proteste ausgelöst. Der Mann wurde in einer Auseinandersetzung mit zwei Polizisten getötet. Die genauen Umstände sind noch unklar.

Amerika ist nicht länger der legendäre Schmelztiegel für Einwanderer und Flüchtlinge aus aller Welt. Ein Fallbeispiel aus dem Gliedstaat North Carolina.

Wer wird mit Hillary Clinton in das Rennen um das Weisse Haus ziehen? Knapp einen Monat vor den Parteikonventen sehen die Wettbüros bei den Demokraten einen Favoriten.

Auch die Briten hatten kein Konzept für die Zeit nach dem Sturz von Saddam Hussein. Dabei hätten sie es besser wissen müssen.

Selbst die IS-Extremisten rechnen inzwischen mit dem Verlust ihres «Kalifats». Gebannt ist die Terrorgefahr damit aber längst nicht.

Israel kämpft gegen die internationale Ausgrenzung und richtet sein Augenmerk neu aus. Ob es ausgerechnet in Afrika neue Verbündete findet?

Kleriker und Staatschefs muslimischer Länder haben den Anschlag bei der Prophetenmoschee von Medina scharf verurteilt. Der IS hat sich nicht dazu bekannt, aber er könnte es trotzdem gewesen sein.

Entführungen, Folter, Hinrichtungen: Amnesty International hat Rebellengruppen in Syrien schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Mali ist die gefährlichste Mission der Uno. Immer wieder kommt es zu tödlichen Anschlägen auf Blauhelmsoldaten. Nun wurde das Mandat ausgeweitet, die Truppen aufgestockt. Frieden ist trotzdem nicht in Sicht.

Die israelisch-türkische Wiederannäherung soll den Menschen in Gaza Erleichterung bringen. Darüber freuen sich viele. Aber nicht alle.

Kurz vor dem Ende des Ramadan holen die IS-Extremisten zu einer Terroroffensive aus. Nach Istanbul und Dhaka haben sie in Bagdad mindestens 131 Zivilisten getötet. Nun soll die Sicherheit verbessert werden.

Der Anschlag von Dhaka trägt die Handschrift des Islamischen Staats. Wie breiten sich internationale Terrornetzwerke in der Grossregion Südasien aus?

Das Ergebnis der Wahlen für die beiden Kammern des australischen Parlaments ist so knapp, dass unklar ist, wer gewonnen hat. Es könnte Wochen dauern, bis das Resultat mit Sicherheit feststeht.

In Bangladesh stellt sich die Frage nach der Präsenz internationaler Terrornetzwerke mit neuer Dringlichkeit. Die Regierung misst dem innenpolitischen Machtkampf aber weiterhin grössere Bedeutung zu.

Das Ergebnis der Wahlen für die beiden Kammern des australischen Parlaments ist so knapp, dass unklar ist, wer gewonnen hat. Es könnte Wochen dauern, bis das Resultat mit Sicherheit feststeht.

Sicherheitskräfte beenden die Geiselnahme in Dhaka mit Gewalt. 20 ausländische Geiseln sind tot, ausserdem zwei Polizisten und sechs Terroristen. Die Frage nach der Präsenz des IS in Bangladesh stellt sich mit neuer Dringlichkeit.

Australien wählt am Samstag ein neues Parlament. Der Wahlkampf konzentriert sich auf die Städte. Am Ende könnte ohnehin ein Ereignis ausschlaggebend sein, das weit weg von Down Under geschehen ist.

Die Taliban haben erneut einen blutigen Angriff auf afghanische Polizisten verübt. Mit ihrem Vorgehen wollen sie die Sicherheitskräfte zermürben.

Im mongolischen Wahlkampf gab es trotz wirtschaftlichen Problemen kaum inhaltliche Diskussionen. Die Wähler haben sich aus Protest für einen Wechsel entschieden.

Der Brexit zeigt: Grossbritannien blickt mit grossem Selbstbewusstsein in die Zukunft. Doch dieses gründet vor allem auf einer gloriosen Vergangenheit, sagt NZZ-Auslandchef Peter Rásonyi im Videokommentar.

Ein Viertel der Philippinos lebt unter der Armutsgrenze. In der Hauptstadt Manila bedeutet dies, in schmutzigen Slums zu hausen – oder auf Friedhöfen.

1991 ist der Bürgerkrieg in Somalia ausgebrochen. Obwohl das Land immer noch geprägt ist von Zerstörung und Terror, macht sich insbesondere in der Hauptstadt Mogadiscio Hoffnung auf einen Neubeginn breit.

In Deutschland müssen zwei der drei Transportflugzeuge vom Typ A400M wegen Triebwerksschäden vorerst am Boden bleiben. Bei dem Projekt kommt es immer wieder zu Problemen, unterdessen verlangt die zuständige Ministerin Schadensersatz.

Saudiarabien ist am Montag von einer Anschlagsserie erschüttert worden. Die folgenschwerste Explosion ereignete sich vor der Moschee mit dem Grab des Propheten Mohammed in Medina.

Beim Anschlag vom Sonntagmorgen in der irakischen Hauptstadt Bagdad ist die Zahl der Todesopfer inzwischen auf über 200 Todesopfer gestiegen. Der  «Islamische Staat» (IS) bekannte sich zu dem Anschlag.

Die Geiselnahme vom Freitagabend im Diplomatenviertel von Dhaka ist gewaltsam beendet worden. Nach erfolglosen Verhandlungsversuchen stürmten Sondereinheiten das Café und konnten 13 Geiseln befreien, 20 Geiseln wurden getötet.

Belgien hat den mutmasslichen Attentäter von Paris an Frankreich ausgeliefert. Salah Abdeslam und sein Bruder waren den Behörden schon 2014 bekannt gewesen – doch erhielt das Dossier nicht höchste Priorität.

Najim Laachraoui, einer der beiden Selbstmordattentäter vom Brüsseler Flughafen, soll dort fünf Jahre als Leiharbeiter beschäftigt gewesen sein. Auch betete er dort wohl mit Gleichgesinnten.

Praktisch gleichzeitig mit dem «Mann mit Hut» ist in Belgien am Freitag auch ein schwedischer Bürger festgenommen worden. Zwischen Belgien und Schweden scheint es Verbindungen zu geben.

Wer sagt, dass Hummer nur etwas für die Schönen und Reichen sei? In Reykjavik, der sonst nicht eben billigen isländischen Hauptstadt, kann man sich eines Besseren belehren lassen.

Flüchtlinge aus Kuba haben das Recht auf Asyl in den Vereinigten Staaten, sobald sie deren Boden betreten. Die Unklarheit, was darunter genau zu verstehen ist, führt zu grotesken Episoden.

Der EU-Delegationschef in Serbien ist ein Brite. Seit dem Brexit-Entscheid wirkt diese Besetzung alles andere als ideal.

Vor 100 Jahren begann an der Somme eine der schrecklichsten Schlachten des Ersten Weltkriegs. Nach einem halben Jahr waren mehr als eine Million Soldaten tot, die Front verschob sich nur um wenige Kilometer.

Kein anderer Aussenpolitiker der USA kommt an Bedeutung an ihn heran, und kaum ein anderer ist umstrittener als Henry Kissinger. Niall Fergusons Biografie beruht als erste auf den privaten Papieren.

Wenige Völker Europas haben in den letzten Jahrzehnten eine derart tragische Geschichte durchgemacht wie die Krimtataren. Trotzdem ist wenig über sie bekannt. Ein neues Buch schliesst diese Lücke.

Wie soll der demokratische Staat sich reformieren, um alle extremistisch-totalitären Herausforderungen auch künftig meistern zu können? Darauf gibt der neue Sammelband Eckhard Jesses eine Antwort.

Rücktritt vom Austritt, Binnenmarkt ohne Mitsprache, «wunderbare Isolation»: Es gibt viele Optionen für Grossbritannien nach der Brexit-Entscheidung. Not tut auf alle Fälle eine liberale Agenda.

Die Tories küren einen neuen Parteichef, der automatisch auch David Camerons Nachfolger im Amt des Premierministers wird. Alles spricht dafür, dass eine Frau das Rennen macht.

Der britische Schatzkanzler Osborne war ein Brexit-Gegner. Auch er muss sich neuen Realitäten stellen und schlägt eine starke Senkung der Körperschaftssteuer vor. Ob er sie umsetzen kann, ist fraglich

Die Polizisten in Rio hätten mindestens 645 Menschen getötet. Diese Bilanz zieht die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HWR).

Zehn Monate auf Bewährung, 18 Monate in Haft. So lautet das Urteil gegen zwei Angeklagte im «Vatileaks 2»-Prozess.

Der britische Justizminister Michael Gove scheidet aus dem Rennen aus. Theresa May und Andrea Leadsom wurden zu den Kandidatinnen für die Nachfolge von David Cameron bestimmt.

Der Deutsche Bundestag hat ein verschärftes Sexualstrafrecht verabschiedet. Was sich dadurch ändert.

«Das ist nur ein Stern»: Statt die Twitter-Affäre auf sich beruhen zu lassen, nutzt Donald Trump einen Wahlkampf-Termin, um seine Sicht der Dinge darzulegen.

Wegen sexueller Übergriffe sind ein 21- und ein 26-Jähriger zu Haftstrafen verurteilt worden. Sie hatten junge Frauen gegen deren Willen geküsst beziehungsweise begrapscht.

Die deutsche Kanzlerin stellt sich hinter den Ausbau der Nato-Präsenz in Osteuropa. Gleichzeitig reicht sie Russland die Hand zum Dialog.

Mexiko-Stadt verteilt 15'000 Trillerpfeifen an Frauen. Die Behörden glauben, dass die Zahl der Übergriffe so abnimmt. Frauenorganisationen sind skeptisch.

Ein finnisches Schulprogramm bringt Kindern bei, wie sie sich verhalten sollen, wenn andere gepiesackt werden. Ein Hilfsmittel: Computersimulationen.

Er ist 155 Kilogramm schwer und ein wandelnder Muskelberg. Nun plant der Instagram-Star Sajad Gharibi, in den Kampf gegen den IS zu ziehen.

Der frühere US-Präsident George W. Bush hält die Entscheidung zum Irakkrieg nach wie vor für richtig - auch nach einem kritischen Bericht aus Grossbritannien.

Die Ermittlungen gegen die frühere US-Aussenministerin Hillary Clinton sind offiziell beendet: Sie wird wegen der Nutzung eines privaten Servers nicht belangt.

Die USA haben erstmals direkt gegen Nordkoreas Machthaber Sanktionen verhängt.

Hochrangige Militärführer drängten Obama, mehr Streitkräfte als geplant in Afghanistan zu belassen. Der US-Präsident kommt ihnen entgegen.